Hamburg. Der SPD-Abgeordnete und Staatssekretär Niels Annen kündigt seinen Rückzug an – hofft aber auf weiteres Bundestagsmandat aus Eimsbüttel.

  • SPD-Abgeordneter und Staatssekretär Niels Annen tritt bei Bundestagswahl 2025 nicht mehr an
  • Die Entscheidung sei nicht spontan gewesen, sondern gut überlegt
  • Annen hofft auf erneutes Bundestagsmandat aus Eimsbüttel

Nach knapp vier Wahlperioden ist Schluss: SPD-Politiker Niels Annen hat sich dazu entschieden, bei der Bundestagswahl 2025 nicht mehr anzutreten. Dass der Staatssekretär nächstes Jahr nicht mehr für den Deutschen Bundestag kandidieren möchte, geht aus einem Schreiben an SPD-Kreisvorsitzenden Milan Pein von Sonntag (30. Juni) hervor, das dem Abendblatt vorliegt.

Manuel Preuten, Sprecher der SPD Hamburg, und Matthias Marx, Geschäftsführer der SPD Eimsbüttel, bestätigen den Eingang des Schreibens auf Abendblatt-Anfrage. Die Mitglieder seien am Vormittag über den Rückzug aus der Bundespolitik informiert worden, so Marx.

SPD Hamburg: Niels Annen kandidiert nicht mehr bei Bundestagswahl 2025 – will sich aber nicht von Politik verabschieden

Seit bereits 15 Jahren hat Annen die Interessen der Eimsbütteler Bürgerinnen und Bürger im Bundestag vertreten. Bundestagsabgeordneter zu sein, sei für ihn „etwas ganz Besonderes“. „Ich werde diese Arbeit sehr vermissen – aber vielleicht ist es gerade deshalb der richtige Zeitpunkt für eine solche Entscheidung“, teilt der Parlamentarische Staatssekretär der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Svenja Schulze (SPD), in seinem Schreiben mit. „Es ist keine spontane Entscheidung gewesen, ich habe mir das gut überlegt, darüber lange mit meiner Frau gesprochen“, sagt Annen im Abendblatt-Gespräch.

Auch freue er sich darauf, seine Qualifikationen und Einblicke noch mal ganz anders einzubringen. Welche Bereiche damit konkret gemeint sind, lässt der 51-Jährige in seinem Brief zunächst offen. Fest steht: „Aber dies ist nicht die Zeit, sich zu verabschieden. Denn natürlich bleibe ich auch in Zukunft ein politischer Mensch.“ Er werde sich „sicherlich nicht von der Politik verabschieden“.

Bis zur Bundestagswahl 2025 werde er seine Arbeit „mit aller Kraft“ fortsetzen. „Ich habe noch mehr als ein Jahr Arbeit im Bundestag vor mir, insofern habe ich noch genügend Zeit, um zu entscheiden, wo es genau hingeht“, sagt Annen. Bis es so weit ist, hat der Parlamentarische Staatssekretär noch einiges vor: „Den Haushalt zusammenzubekommen, für mehr Verlässlichkeit und Vertrauen in der Politik zu sorgen und meinen Beitrag zu leisten, dass trotz der großen Herausforderungen nicht am sozialen Zusammenhalt gespart wird.“ Zum Ende der Legislaturperiode werde er dem Parlament 16 Jahre angehört haben: „Bei einer durchschnittlichen Verweildauer von knapp sechs Jahren ist das eine lange Zeit.“

SPD Hamburg: Annens Rückzug aus der Bundespolitik führt zu Bedauern im Kreisverband Eimsbüttel

Annen habe nach eigener Aussage in den vergangenen sieben Jahren neben seiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter auch weitere Aufgaben übernommen. „Zunächst als Staatsminister im Auswärtigen Amt bei Heiko Maas und jetzt als Parlamentarischer Staatssekretär bei Svenja Schulze“, so der Eimsbütteler. Dem Kreisverband der SPD Eimsbüttel dankt Annen in seinem Schreiben für die Unterstützung in diesem „zweiten Job“. Diese und die Geschlossenheit der Partei hätten Annen auch in „turbulenten politischen Zeiten sehr geholfen“.

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Der SPD-Kreisvorsitzende Milan Pein sagt: „Ich bedaure die Entscheidung außerordentlich und bedanke mich gleichzeitig im Namen des geschäftsführenden Kreisvorstands und persönlich bei Niels Annen für die vielen Jahre, in denen er den Bezirk Eimsbüttel im Bundestag so erfolgreich vertreten hat.“ Annen habe großartige Arbeit geleistet und sich im besten Sinne des Wortes um den Bezirk und seine Menschen verdient gemacht.

SPD-Eimsbüttel: Milan Pein wird Suche nach Nachfolge „sicher gut auf den Weg bringen“

Der Bundestagsabgeordnete blickt optimistisch in die Zukunft: „Ich glaube fest daran, dass wir in Eimsbüttel gute Chancen haben, erneut das Bundestagsmandat zurückzuerobern.“ Gespräche in den Gremien würden künftig eine Nachfolge Annens bestimmen. Der SPD-Politiker habe dabei ein gutes Gefühl, „weil ich weiß, dass wir mit Milan Pein einen erfahrenen Kreisvorsitzenden haben, der die SPD-Eimsbüttel mit Umsicht und Erfahrung zusammengeführt hat“.

„Mein großer Wunsch ist, dass wir mit derselben Geschlossenheit, die ich erfahren durfte, in den nächsten Wahlkampf gehen. Milan Pein wird das sicher gut auf den Weg bringen und ich werde ihn dabei unterstützen“, betont Annen.

SPD Hamburg: Niels Annen akquirierte Bundesgelder für zahlreiche Projekte in Eimsbüttel

Niels Annen ist weit über Hamburgs Stadtgrenzen bekannt, leistete aber vor allem in der Hansestadt viel. „Als Abgeordneter trägt man eine große Verantwortung, das Mandat im Sinne der Wählerinnen und Wähler zu nutzen“, schreibt der Parlamentarische Staatssekretär weiter.

So war er durch finanzielle Unterstützung des Bundes von bis zu 65 Millionen Euro an den Plänen zum Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge beteiligt, ermöglichte die Neugestaltung des Sportparks Eimsbüttel und brachte nach eigener Aussage 60 Millionen Euro für das MARKK Museum am Rothenbaum nach Hamburg. Der Höhepunkt seiner politischen Laufbahn liegt laut Annen im Dezember 2021, als er „mit Olaf Scholz endlich wieder einen Sozialdemokraten zum Kanzler mitwählen durfte“. Und diesen Höhepunkt gilt es wohl am Ende seiner Zeit im Bundestag zu wiederholen: „Trotz der schlechten Stimmung in Deutschland, bleibe ich auch für die Bundesregierung optimistisch und werde meinen Teil dazu beitragen, dass Olaf Scholz wiedergewählt wird.“