Beim Neujahrsempfang der SPD rechnete Scholz mit Schlammschlachten und kriminellen Machenschaften in der Hamburger SPD ab.

Hamburg. Das war deutlich: Beim Neujahrsempfang der Hamburger SPD am Sonntag im Rathaus nahm Olaf Scholz kein Blatt vor den Mund. Vor mehr als 1000 Gästen nahm der SPD-Landeschef Stellung zur aktuellen Situation in der Partei, rechnete ab mit Schlammschlachten, kriminellen Machenschaften und Verleumdungs-affären in der Hamburger Sozialdemokratie. Scholz kündigte an: "Ich bin auch rachsüchtig!" Der Täter könne nicht mit Nachsicht rechnen.

Es sei "nicht immer alles richtig und gut gelaufen in den letzten Jahren", sagte Scholz unter anderem in Anspielung auf Stimmzettel-Diebstahl bei der Wahl zum Bürgermeisterkandidaten sowie Mutmaßungen, ein unbekannter Dritter habe Parteimitglieder der Denunziation in der Affäre um den Abgeordneten Bülent Ciftlik bezichtigt. Während die Stimmzettel-Affäre mit dem Muras-Bericht nun aber abgeschlossen sei, gebe es noch immer zwei Strafverfahren, die "die Hamburger Sozialdemokraten bedrücken müssen", so Scholz. In Bezug auf die Scheinehe-Vorwürfe gegen Ciftlik stellte der Landeschef klar: "Wenn es zu einer Verurteilung kommt, dann kann man auch nicht mehr Mitglied der Hamburger Bürgerschaft sein. Das hat die Hamburger SPD für sich völlig klargestellt." Tatsächlich wisse aber niemand, wie die Sache ausgehe. Es sei Aufgabe der Gerichte, die Wahrheit zu finden.

Ebenso wie in dem anderen Strafverfahren, das derzeit die Hamburger SPD beschäftigt. "Auch deshalb weil ich für die Sozialdemokratische Partei in Deutschland und in Hamburg ein Strafverfahren beantragt habe", sagte Scholz. Es sei behauptet worden, Sozialdemokraten hätten einen anderen angezeigt. Dieser Vorwurf sei konstruiert worden, um zu intonieren, da sei jemand fälschlicherweise von anderen angeschwärzt worden. Dazu seien Urkunden gefälscht worden.

"Ich glaube, es muss jetzt schnell und zügig alles getan werden, um aufzuklären, wer das war", betonte Scholz. Dies werde den Gerichten wohl auch bald gelingen, mutmaßte der SPD-Chef. "Ich persönlich weiß natürlich nicht, wie das ausgehen wird. Aber ich bin ziemlich überzeugt, ein unbekannter Dritter war das nicht. Das ist wohl leider jemand, den wir kennen." Es sei wohl jemand, "der seine Freunde und auch die Partei belogen hat und es wahrscheinlich immer noch tut". Wer es auch sei, er bringe das Ansehen der sozialdemokratischen Partei in Hamburg und ihre politische Führung immer wieder in Misskredit.

"Deshalb will ich auch sagen, wenn die Gerichte endlich herausgefunden haben, was sich zugetragen hat, und diese Entscheidung steht in ein paar Wochen fest, dann fliegt derjenige, der da überführt worden ist, hochkantig aus der sozialdemokratischen Partei heraus", kündigte Scholz an. Und ergänzte: "Weil ja auch Landesvorsitzende Gefühle haben, obwohl es so sein sollte, dass man immer wieder die Nerven bewahren muss: Ich bin auch rachsüchtig! Und derjenige, der das gemacht hat, kann nicht mit Nachsicht rechnen, wenn wir wissen, was sich wirklich zugetragen hat." Jetzt seien erst mal die Gerichte dran.

s Aus gutem Grund habe sich bisher niemand zu dem Satz durchgerungen: ,der war's'. "Das liegt natürlich daran, dass man, wenn man ihn spricht, auch beweisen muss, was man gesagt hat." Genau dies würden die Gerichte machen. Und zwar bald. "Dann werden wir unsere klaren Konsequenzen ziehen. Das steht schon jetzt fest", sagte Scholz zum Abschluss seiner mehr als sechsminütigen Ansprache, mit der er sich - so schien es - wohl auch seinen persönlichen Frust über die aktuelle Situation von der Seele geredet hatte. Wollte er doch eigentlich alle internen Querelen mit dem Jahreswechsel hinter sich lassen und sich auf die inhaltliche Arbeit der SPD konzentrieren. Trotzdem: Die Gäste dankten ihm seine klaren Worte mit viel Applaus.