Hamburg. Immer wieder formierte sich Widerstand gegen die Schließung des IZH an der Außenalster. Demonstranten fordern am 3. Oktober etwas anderes.
Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) ist – vor allem seit der Schließung im Juli – immer wieder in die Schlagzeilen geraten. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das IZH und Teilorganisationen verboten, das Vermögen sichergestellt und die Blaue Moschee an der Außenalster beschlagnahmt. Immer wieder gab es Proteste gegen die Schließung.
Für kommenden Donnerstag (3. Oktober, 13 bis 15 Uhr), Tag der Deutschen Einheit, hat der Verein Kulturbrücke Hamburg zu einer Kundgebung vor dem Gebäude auf der Uhlenhorst aufgerufen.
Islamisches Zentrum Hamburg: „Blaue Moschee muss geschlossen bleiben“ – Demo am 3. Oktober
Dabei will der Verein mit der Initiative „International Women in Power“ und Kooperationspartnern, darunter Exil-Iranern, klarstellen, „dass die Blaue Moschee geschlossen bleiben muss, solange das islamistische Regime im Iran an der Macht ist“. Die Kulturbrücke Hamburg sehe die Gefahr, dass „islamistische Anhänger“ die Kontrolle des Zentrums übernehmen. Die Forderung: „Das muss verhindert werden.“
Anstelle der Blauen Moschee wollen die Organisatoren ein „Jina-Mahsa-Amini-Kulturzentrum“ errichten. Es soll ein Ort sein, an dem die Werte der Demokratie und Freiheit im Sinne der Bewegung „Frau, Leben, Freiheit“ gelebt und vermittelt werden. Jina Mahsa Amini war eine Symbolfigur der feministischen Revolution im Iran, die nach ihrer Verhaftung durch die iranische Sittenpolizei 2022 starb. Erst vor wenigen Tagen forderte auch die FDP Hamburg die Umbenennung des Zentrums.
Kulturbrücke Hamburg verlangt nach Aufklärung
Darüber hinaus verlangen Kulturbrücke und Co, sofern über eine neue Nutzung nachgedacht werde, dass Exil-Iraner in die künftige Nutzung des Gebäudes einbezogen werden. Politische Versammlungen, „die unter dem Deckmantel der Religion ihre extremistische Propaganda verbreiten“, sollen vor Ort verboten werden.
Und die Forderungen reichen noch weiter: Sie verlangen die Offenlegung der Netzwerke und Finanzierung des ehemaligen IZH, sowie strafrechtliche Konsequenzen für diejenigen, die das Zentrum geleitet und unterstützt haben. Außerdem soll es keine Zusammenarbeit mehr mit religiösen Verbänden geben, die von autokratischen Staaten beeinflusst werden, heißt es in der Mitteilung.
Blaue Moschee Hamburg: „Reale Gefahr des islamistischen Extremismus in Deutschland“
Das IZH, das als verlängerter Arm des iranischen Regimes in Hamburg gilt, wurde jahrelang vom Verfassungsschutz beobachtet – und vor rund zwei Monaten geschlossen. „Ein längst überfälliger Schritt“, so der Verein.
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„Solange die islamistische Regierung im Iran über islamistische Netzwerke, Institutionen und Verbände auf die Debatten und Strukturen hierzulande Einfluss nimmt, besteht eine reale Gefahr des islamistischen Extremismus in Deutschland“, heißt es in einer Mitteilung der Kulturbrücke. Als Beispiele nennt der Verein die „Islamische Gemeinschaft schiitischer Gemeinden“ (IGS), das „Al-Mustafa Institut“ in Berlin oder Mahdiye Taha Hamburg e. V.