OVG bestätigt Maskenpflicht in Schulen in Schleswig-Holstein

Schleswig-Holsteins Oberverwaltungsgericht hat die Maskenpflicht an den Schulen außerhalb der Klassenräume bestätigt. Diese Pflicht verletze nicht das Erziehungsrecht der Eltern, das auch den Schutz des Kindeswohls umfasst, entschieden die Richter am Freitag unter Verweis auf das Grundgesetz (Az. 3 MR 37/20). „Durch das Tragen einer Maske ist keine Kindeswohlgefährdung zu befürchten; denn in das Recht auf körperliche Unversehrtheit des Kindes ... wird dadurch nicht eingegriffen.“

Der 3. Senat wies einen Eilantrag von Eltern eines Schülers der zweiten Klasse ab. Die Antragsteller hatten beantragt, die Maskenpflicht vorläufig außer Kraft zu setzen. „Der Senat bezweifelt, ob das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit durch die Maskenpflicht an den Schulen überhaupt berührt werde“, heißt es in der Mitteilung. Es gebe derzeit keine belastbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse dafür, dass das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung in der Schule geeignet wäre, maßgebliche allgemeine Gesundheitsgefahren für Schüler hervorzurufen.

Mundschutz-Mode: Kreativ durch die Krise

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Angesichts des Wiederanfahrens des öffentlichen Lebens und der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts sei eine auch für den Schulbetrieb geltende Maskenpflicht nicht unverhältnismäßig. Sie sei vielmehr geboten und erforderlich, um einem weiteren raschen Wiederanstieg der Infektionszahlen und einem damit möglicherweise einhergehenden (erneuten) Herunterfahren gesellschaftsrelevanter Bereiche entgegenzuwirken. Mildere Mittel wie eine Maskenpflicht nur für Rückkehrer aus Risikogebieten seien wegen der Übertragbarkeit des Coronavirus vor Symptombeginn nicht gleich wirksam. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist unanfechtbar.

Laut Prien weigerten sich 350 Kinder, eine Maske zu tragen

„Unser Weg einer Maske dort, wo kein Abstand eingehalten werden kann, ist richtig“, sagte Bildungsministerin Karin Prien zu der Entscheidung. „An den Schulen haben wir nach unseren Erkenntnissen nur noch rund 350 Kinder an rund 100 Schulen, die sich weigern eine Maske zu tragen“, berichtete die CDU-Politikerin. „Dies ist aus Sicht der medizinischen Experten epidemiologisch kein relevantes Problem.“ Das zeige, dass das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung als gemeinsame Anstrengung zur Eindämmung der Coronapandemie breit akzeptiert werde.

Luftfahrtverbände gegen Quarantäne – Testzentrum soll bleiben

Die Pläne zur verschärften Quarantäne von Reiserückkehrern haben in der Luftfahrt zu massiven Protesten geführt. Die Verbände BDL und ADV nannten die von Oktober an geplanten Maßnahmen „unverhältnismäßig“, weil eine mindestens fünf Tage lange Quarantäne mit einem abschließenden negativen Corona-Test einen erneuten Lockdown des Flugbetriebs bedeute.

Der Gründer der Pharmafirma Centogene, Arndt Rolfs, schlug am Freitag einen Doppeltest vor: „Alternativ zur fünftägigen Zwangsquarantäne, an deren Ende ein negatives Testergebnis stehen muss, um die Quarantäne verlassen zu können, sollte vernünftigerweise die Möglichkeit einer Testung am Tag der Einreise und nach 5 Tagen angeboten werden, um damit der Zwangsquarantäne entgehen zu können.“

"Tests noch lange Zeit unverzichtbar"

Sein Unternehmen werde in jedem Fall die Zentren in Frankfurt und Hamburg aufrechterhalten, kündigte Centogene-Chef Rolfs an. „Das Testen in den Symbolen der Mobilität – und das sind die Flughäfen – ist ein entscheidender Beitrag im Kampf gegen die Pandemie.“ Kurzfristig rechne er mit einer Abnahme der Testzahlen bei Umsetzung der Länderpläne, sagte der Neurologe. „Mittel- und langfristig werden sie aber ohne Zweifel weiter ansteigen, weil Tests noch lange Zeit unverzichtbar sein werden. Den Impfstoff wird es nicht innerhalb der nächsten zwei Jahre flächendeckend in guter Qualität geben.“

Die Centogene-Zentren hatten anfangs ausschließlich gegen Entgelt Corona-Tests durchgeführt. Auch künftig werde man Testkapazitäten vorhalten - beispielsweise für Kunden, die bei der Einreise nach China oder Israel einen frischen Corona-Test vorlegen müssen. Auch für die Ankommenden müssten die Tests am Flughafen einfach zu erreichen sein. „Der Test muss zum Anwender kommen.“

Restaurantgast meldet sich zu spät als infiziert

Aufregung um einen positiv auf Covid-19 getesteten Restaurant-Gast in Hamburg: Wie die Taco-Bar „Mexiko Strasse“ am Freitag über ihre Auftritte in den sozialen Medien mitteilte, hatte sich am vergangenen Sonnabend eine mit Corona infizierte Person in dem Lokal am Eppendorfer Weg aufgehalten.

Der Gast habe sich tags darauf beim Restaurant gemeldet und über ein positives Testergebnis berichtet. Über dieses sei er erst nach seinem Besuch der „Mexiko Strasse“ unterrichtet worden. Ungeachtet dessen hätte er die Taqueria gar nicht erst besuchen dürfen, da er zu diesem Zeitpunkt noch auf das Ergebnis des Corona-Tests warten musste.

Den Test hatte er nach eigener Auskunft nach der Rückkehr aus einem Urlaub vornehmen lassen müssen, wie Restaurant-Geschäftsführer Miguel Zaldívar mitteilte. Der Gründer der „Mexiko Strasse“, die in Hamburg ein weiteres Lokal auf St. Pauli unterhält, habe daraufhin „ohne zu zögern“ das zuständige Gesundheitsamt informiert.

Nach sorgfältiger Prüfung des Falls wies die Behörde für den Kellner, der den positiv getesteten Gast bediente, häusliche Quarantäne an. Das übrige Team dürfe hingegen weiterarbeiten, auch das Restaurant an sich könne weiterhin öffnen, so Zaldívar. Dennoch appelliert der Gastronom vor diesem Hintergrund noch einmal eindringlich an die Einhaltung sämtlicher Hygienemaßnahmen.

Und nicht nur sich selbst und die Kollegen der Gastroszene nimmt er dabei in die Pflicht, sondern auch die Gäste: „Keinem ist es erlaubt, einen öffentlichen Bereich zu besuchen, inklusive der ‚Mexiko Strasse‘-Restaurants, solange das Ergebnis eines vorgeschriebenen Corona-Tests noch unbekannt ist.“

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Der transparente Umgang mit dem Fall stieß bei den Gästen auf viel Lob. Gleichwohl meldeten sich auch verunsicherte Besucher, die sich ebenfalls am letzten Sonnabend in dem Eppendorfer Restaurant aufhielten. „Macht es nicht Sinn, die Uhrzeit zu benennen, damit die Gäste von Samstag wissen, ob sie in diesem Zeitfenster bei euch waren?“, fragte einer bei Instagram.

Elbphilharmonie: Vorverkauf für Sonderkonzerte

Die Elbphilharmonie startet am kommenden Dienstag, 1. September, den Vorverkauf für drei Konzerte des NDR Elbphilarmonie Orchesters. Im Oktober spielt das Orchester an drei Abenden im Großen Saal jeweils zweimal für eine Stunde auf – vor kleinerem Publikumskreis und ohne Pause.

Am 4. Oktober (17 und 19.30 Uhr) tritt das Orchester mit seinem neuen Chefdirigenten Alan Gilbert auf. Am 12. Oktober (18.30 und 21 Uhr) gibt der junge britische Cellist Sheku Kanneh-Mason sein Debüt im Elbphilharmonie Orchester. Am 20. Oktober (18.30 und 21 Uhr) kommt es schließlich zu einer unverhofften Wiederbegegnung mit dem finnischen Star-Dirigenten Esa-Pekka Salonen.

Hier geht es zum Vorverkauf für die Elbphilharmonie-Konzerte.

Gericht erlaubt Prostitution in Niedersachsen

Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die von der Landesregierung wegen der Corona-Pandemie angeordnete Schließung von Bordellen und ähnlichen Einrichtungen außer Vollzug gesetzt. Das teilte eine Sprecherin am Freitag mit. Das gelte auch für die Straßenprostitution. Ein vollständiges Verbot sei unverhältnismäßig, weil mildere Maßnahmen für den Infektionsschutz bereit stünden, erklärte sie zu einem der Beschlüsse vom 28. August.

In einem der beiden Verfahren hatte ein Vermieter von sogenannten Lovemobilen gegen die Schließung geklagt. Die am Straßenrand stehenden Fahrzeuge fielen begrifflich nicht unter den betreffenden Passus der Corona-Verordnung, entschied der 13. Senat (Az.: 13 MN 299/20). Im zweiten Verfahren ging der Betreiber eines Bordells gegen die Verordnung vor. Er verwies dabei auch auf die seit längerem unter Auflagen zugelassenen körpernahen Dienstleistungen etwa von Friseuren.

Der Senat setzte die entsprechende Regelung der Verordnung vorläufig und mit allgemeinverbindlicher Wirkung außer Vollzug (Az.: 13 MN 307/20). Bis zu einer möglichen Neuauslegung gelten damit die allgemeinen Regelungen für körpernahe Dienstleistungen auch im Bereich der Prostitution. Dazu gehören etwa ein Hygienekonzept und die Dokumentation der Kontaktdaten. Die Beschlüsse sind unanfechtbar.

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In Hamburg etwa bleibt Sexarbeit bis auf Weiteres verboten, weshalb sich die Bordell-Lobby nach dem entsprechenden Senatsbeschluss von Dienstag noch einmal mit einem Appell an Bürgermeister Peter Tschentscher gewandt hatte. Sie befürchten ein schleichendes Berufsverbot.

Vereinsaustritte: Sportbund malt Horrorszenario

Der Hamburger Sportbund fordert Lockerungen der Corona-Beschränkungen für alle Sportler. Anderenfalls drohen dem Sport ernsthafte Konsequenzen wie Vereinsaustritte. Die für den 1. September beschlossenen Verbesserungen für den Mannschaftssport in der Hansestadt begrüßt der HSB, möchte sie aber auch auf andere Sportbereiche ausweiten.

In Mannschaftssportarten dürfen vom kommenden Dienstag an 30 Sportler gemeinsam trainieren und spielen. Jenseits von Mannschaften gilt weiterhin die 10-Personen-Regel. Das betrifft auch Kursangebote wie Kinderturnen und Reha-Sport, bei denen in der Regel weniger Körperkontakt herrscht. Diese Regelung gehe „an der Vereinsrealität vorbei und ist problematisch“, heißt es in der HSB-Erklärung. „Durch diese Ungleichbehandlung müssen Vereine nun ihren Mitglieder*innen vermitteln, warum Mannschaftssportangebote ohne Abstand durchgeführt werden dürfen.“ Der Hamburger Sportbund warnte deshalb: „Das kann nun zu vermehrten Vereinsaustritten führen.“

HSB-Vorstand Ralph Lehnert betonte: „Aufgrund der neuen Verordnung, die bis November gilt, droht dem Sport in Hamburg nun allerdings struktureller Schaden, weil es jetzt schwieriger wird, die Mitglieder in den Vereinen zu halten. Eine Regelung mit einer Personengrenze, die für die gesamte Sportausübung gilt, wäre hilfreicher.“

Hamburgs neue Lockerungen im Überblick:

• Hotels und Gaststätten in Hamburg dürfen Essen wieder in Buffetform anbieten
• Die Regel, dass sich in einem Geschäft nur eine Person pro zehn Quadratmeter aufhalten darf, wird aufgehoben
• Mannschaftssportarten wie Handball, Fußball, Basketball sind wieder erlaubt, wenn an einem Spiel maximal 30 Personen beteiligt sind – Trainer und Betreuer zählen nicht mit
• Saunen, Dampfbäder und Whirlpools dürfen wieder betrieben werden
• An den Hochschulen sind Präsenzseminare wieder möglich
• Grundschulkinder dürfen am Unterricht auch teilnehmen, wenn sie unter einem Schnupfen leiden
• Tagespflegeeinrichtungen dürfen wieder öffnen

SH-Schulen: Busbörse für Infektionsschutz?

Die SPD im Kieler Landtag will mit zusätzlichen Bussen das Corona-Infektionsrisiko bei Schülern verringern. Mit einer Parlamentsinitiative wollen die Sozialdemokraten die Landesregierung auffordern, eine landesweite Busbörse einzurichten. Diese solle frei verfügbare Fahrzeuge von öffentlichen und privaten Betreibern ermitteln, die bei Schülertransporten zusätzlich eingesetzt werden könnten. Um die Wahrung der Abstände in Bussen zu verbessern, sollten die Kapazitäten deutlich erhöht werden, sagt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Kai Vogel. Derzeit sind Busse oft überfüllt.

Nach dem SPD-Antrag soll die Landesregierung bei den Kreisen und kreisfreien Städten abfragen, in welchem Umfang Kapazitätsengpässe bestehen und für zusätzlich benötigte Busse beziehungsweise eine dichtere Taktung sorgen. Das Land soll die dafür notwendigen Haushaltsmittel bereitstellen.

Die alternativen Fahrten mit dem Fahrrad zur Schule werden Vogel zufolge witterungsbedingt in den nächsten Monaten oft nicht mehr uneingeschränkt möglich sein. Er verwies auf die bereits von Busunternehmen verkündete Bereitschaft, derzeit ungenutzte Reisebusse für den Schülertransport zur Verfügung zu stellen. Hierfür müsste aber noch die Kostenfrage geklärt werden. Rheinland-Pfalz etwa hat am Freitag eine Förderrichtlinie für eine Busbörse erlassen.

Testcenter-Chef: Alternative zu Zwangsquarantäne

Der Gründer der Pharmafirma Centogene warnt vor den wirtschaftlichen Folgen verschärfter Quarantänevorschriften bei heimkehrenden Flugreisenden gewarnt. „Eine fünftägige Zwangsquarantäne, wie sie nun alternativ vorgesehen ist, führt zu einem formellen Shutdown aller Businessreisen und aller Urlaubsreisen in Risikoregionen. Und zwischenzeitlich ist ja fast die gesamte Welt zur Risikoregion erklärt worden“, sagt Arndt Rolfs.

Die jüngsten Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Abwehr der Corona-Pandemie gingen zu weit, meint der Vorstandschef des Rostocker Unternehmens, das an den Flughäfen Frankfurt und Hamburg Testzentren etabliert hat. Unter diesen Voraussetzungen könne niemand mehr Geschäftsreisen per Flugzeug antreten. Rolfs schlägt daher einen Doppeltest vor: „Alternativ zur fünftägigen Zwangsquarantäne, an deren Ende ein negatives Testergebnis stehen muss, um die Quarantäne verlassen zu können, sollte vernünftigerweise die Möglichkeit einer Testung am Tag der Einreise und nach fünf Tagen angeboten werden, um damit der Zwangsquarantäne entgehen zu können.“

Rolfs räumte ein, dass mit der bisherigen Praxis eines einmaligen Tests bei der Einreise ein gewisses Risiko hingenommen werde, nicht alle Virusträger zu identifizieren. Das sei aber vertretbar gewesen. Sein Unternehmen werde in jedem Fall die Zentren in Frankfurt und Hamburg aufrechterhalten, kündigte Rolfs an. „Das Testen in den Symbolen der Mobilität – und das sind die Flughäfen – ist ein entscheidender Beitrag im Kampf gegen die Pandemie.“

Kurzfristig rechne er mit einer Abnahme der Testzahlen bei Umsetzung der Länderpläne, sagte der Neurologe. „Mittel- und langfristig werden sie aber ohne Zweifel weiter ansteigen, weil Tests noch lange Zeit unverzichtbar sein werden. Den Impfstoff wird es nicht innerhalb der nächsten zwei Jahre flächendeckend in guter Qualität geben.“

"Fehlentscheidung": Kritik an kostenlosen Test

Die Centogene-Zentren hatten anfangs ausschließlich gegen Entgelt Corona-Tests durchgeführt. Auch künftig werde man Testkapazitäten vorhalten beispielsweise für Kunden, die bei der Einreise nach China oder Israel einen frischen Corona-Test vorlegen müssen. Auch für die Ankommenden müssten die Tests am Flughafen einfach zu erreichen sein. „Der Test muss zum Anwender kommen.“

Von staatlich bezahlten Corona-Tests habe er von Beginn an nichts gehalten, meinte Rolfs. „Wir werden nur 20 Prozent Testungen aus medizinischer Indikation heraus haben. Diese sind über die Krankenkassen abzudecken. Die übrigen 80 Prozent kommen aus anderen Motivationen, zum Beispiel Reisen oder wirtschaftlichen Prozessen.(..) Es war von Anfang an eine politische Fehlentscheidung, für einreisende Passagiere kostenfreie Tests zu Lasten des Gesundheitssystems anzubieten.“

Bußgeld: Bisher fast 3000 Fälle im Norden

Schleswig-Holsteins Behörden haben bisher in gut 2950 Fällen Corona-Bußgelder verhängt. Die Summe betrug bisher 347.000 Euro. Schwerpunkte seien nach Angaben von aktuellen Angaben unerlaubte Ansammlungen und Verstöße gegen Veranstaltungsregelungen.

Das Ministerium machte darauf aufmerksam, dass die von Bund und Ländern nun vereinbarte Quarantänepflicht für alle Rückkehrer aus Risikogebieten im Norden bereits seit längerem gilt: Solche Reisenden können ihre Quarantänezeit von eigentlich 14 Tagen nur dann verkürzen, wenn ein frühestens am fünften Tag nach der Rückkehr vorgenommener Test negativ ausgefallen ist.

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Überprüft werde die Einhaltung der Quarantänepflicht in der Regel von den Gesundheitsämtern, sagte ein Sprecher. Gegebenenfalls helfen die Ordnungsbehörden. Bei Verstößen gegen die Quarantäne-Verordnung droht ein Bußgeld von bis zu 10.000 Euro.

Schleswig-Holstein: Bewegung bei Testzentren?

Um die Gesundheitsämter für ihre Corona-Aufgaben insgesamt personell zu stärken – Schwerpunkt ist die Kontaktverfolgung – hat das Land vor einiger Zeit fünf Millionen Euro bereitgestellt. Rund 80 neue Mitarbeiter seien bisher eingestellt oder entsprechende Stellen bewilligt worden, teilte das Ministerium mit. Die Maskenpflicht kontrollierten die Ordnungsbehörden; die Polizei unterstütze sie im Rahmen ihrer Präsenzarbeit auf der Straße.

Obwohl die kostenlosen Tests für normale Reisende auslaufen, will das Land die für Rückkehrer aufgebauten Teststationen vorerst weiter geöffnet lassen. Dem Sprecher zufolge wird aber geprüft, ob später Standorte oder deren Zahl geändert werden sollen. Außer bei den Hausärzten soll es weiterhin zentrale Testmöglichkeiten geben.

Im Hinblick auf die aktuellen Vereinbarungen zu Höchstzahlen für private Feiern verwies der Ministeriumssprecher auf ein Anfang Juni erarbeitetes Stufenkonzept, das unterschiedliche Veranstaltungsformate je nach Infektionsrisiko in Risikoklassen einordnet. Je nach aktueller Lage könnten einzelne Stufen geöffnet oder auch geschlossen werden. An privaten Feiern dürfen im Norden nach wie vor maximal 50 Menschen in Räumen teilnehmen und 150 im Freien.

Weihnachtsmärkte in Hamburg auf der Kippe?

Ob in Hamburg dieses Jahr in der Adventszeit die Weihnachtsmärkte in den Bezirken öffnen beziehungsweise wie gewohnt stattfinden werden, steht laut Wirtschaftsbehörde noch nicht fest. Voraussichtlich werde der Senat am Dienstag darüber beraten, so eine Behördensprecherin.

Erst am Donnerstag wurde im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen, dass Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich sind, bis mindestens Ende Dezember 2020 nicht stattfinden sollen.

In Lübeck, der selbsternannten „Weihnachtsstadt des Nordens“, hatte am Mittwoch der erste von insgesamt 13 Weihnachtsmärkten seine diesjährige Absage bekanntgegeben.

"Corona"-Ansturm auf Uni Hamburg

Die Universität Hamburg erlebt zum kommenden Wintersemester einen ungewöhnlichen Ansturm. So gingen für die grundständigen Studiengänge 31.285 Bewerbungen ein – das sind 5,6 Prozent mehr als im vergangenen Wintersemester. Bei den weiterführenden Masterstudiengängen fiel der Anstieg sogar noch höher aus. Für diese begehrten Studienplätze bewarben sich 11.731 junge Menschen, das ist ein Plus von enormen 8,5 Prozent. Zuletzt bewarben sich zum Wintersemester 2017/18 so viele Studienanfänger wie in diesem Jahr – damals waren es 32.744 Bewerbungen.

An der Hochschule selbst mag man nicht über die Gründe für den Ansturm spekulieren. Es liegt aber nahe, dass er mit der Corona-Pandemie zu tun hat. Denn viele Schulabgänger können derzeit das Jahr nach dem Abschluss nicht wie geplant mit Reisen oder Auslandsaufenthalten verbringen, auch Praktika werden gegenwärtig weniger angeboten. Und Ausbildungsplätze sind angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise ebenfalls schwerer zu bekommen als in anderen Jahren. Viele junge Leute dürften sich deshalb lieber und sofort für ein Studium entscheiden. Nach dem Motto: Reisen oder ein Praktika machen können wir auch später noch.

Mehr zum "Corona-Boom" an der Hamburger Uni lesen Sie hier.

26 neue Corona-Fälle in Hamburg

Die Zahl der nachgewiesenen Corona-Infizierten ist in Hamburg im Vergleich zum Vortag um 26 auf 6192 Fälle gestiegen. Am Donnerstag waren nach Angaben der Gesundheitsbehörde 31 neue Fälle hinzugekommen. An den beiden vorigen Tagen waren es jeweils 27 Fälle. Von den seit Beginn der Pandemie positiv auf das Virus getesteten Menschen können nach Schätzung des Robert Koch-Instituts (RKI) inzwischen rund 5500 als genesen angesehen werden, 100 mehr als nach Angaben vom Vortag.

Unverändert 235 Menschen sind bislang an Covid-19 in Hamburg gestorben. Das haben Untersuchungen im Institut für Rechtsmedizin am UKE bestätigt. Am Vortag hatte die Behörde zwei neue Todesfälle mitgeteilt, am Mittwoch war es einer. Das RKI kommt sogar auf 266 Tote, wobei es nicht nur Menschen zählt, für die Covid-19 tatsächlich todesursächlich gewesen ist, sondern auch Infizierte, die an etwas anderem gestorben sind.

In Hamburger Krankenhäusern wurden Stand Donnerstag (14 Uhr) 19 Covid-19-Patienten behandelt, vier mehr als am Tag zuvor. Unverändert acht von ihnen lagen demnach auf Intensivstationen. Mit 9,7 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner liegt Hamburg nach wie vor deutlich unter der Grenze von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen, die neue Beschränkungen nach sich ziehen könnte. Am Donnerstag betrug der Wert 9,9.

Rede auf Corona-Demo: Razzia bei Polizist

Ermittler haben einem „Spiegel“-Bericht zufolge die Wohnung eines niedersächsischen Kriminalpolizisten durchsucht, der nach Reden bei zwei Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie vom Dienst suspendiert wurde. Die Maßnahme vom Montag sei im Rahmen des gegen den Beamten eingeleiteten Disziplinarverfahrens erfolgt, berichtete das Magazin am Freitag vorab. Um strafrechtliche Vorwürfe ging es laut „Spiegel“ nicht.

Der Fall des Polizisten aus Hannover hatte im August für Aufsehen gesorgt, nachdem ein Video seiner Ansprache auf einer Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen sich im Internet verbreitet hatte. Darin nahm der Mann laut Medien für sich bewusst in Anspruch, als ein Polizeibeamter und nicht als Privatmensch zu sprechen. Er zog dabei unter anderem Vergleiche mit der NS-Zeit.

Parallel wurde im August Medienberichten zufolge auch in Bayern ein Disziplinarverfahren gegen einen Polizisten eingeleitet, der auf einer einschlägigen derartigen Demonstration in Augsburg das Wort ergriffen hatte. Dabei rief er unter anderem Kollegen auf, sich den Protesten anzuschließen. Den Berichten nach wurde der Mann zunächst intern versetzt.

Fischmarkt-Rettungsplan abgelehnt

Der Hamburger Fischmarkt ist seit Mitte März corona-bedingt geschlossen – und er wird es wohl bis auf Weiteres bleiben. Am Donnerstagabend hat die Bezirksversammlung Altona mit einer Mehrheit aus Grünen und CDU einen von SPD und FDP vorgelegten Rettungsplan für den Fischmarkt abgelehnt.

"Es ist nicht zu fassen: Grüne und CDU in der Bezirksversammlung Altona haben erneut einen Plan zur Rettung einer der berühmtesten Hamburger Sehenswürdigkeiten abgeblockt“, sagt dazu Wolf Achim Wiegand, stellvertretender FDP-Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Verbraucherpolitik. „Die Koalition der Bedenkenträger verhält sich fantasielos und bürokratisch.“

Das sozialliberale Konzept hätte dagegen ein „Königsweg“ zum Überleben der „berühmten Hamburgensie“ sein können. Dieses hatte unter anderem spätere Öffnungszeiten sowie Hygieneregeln vorgesehen, die sich nicht an den Besucherzahlen aus der Vor-Corona-Zeit orientieren sollten, sondern an den Vorgaben großer Hamburger Wochenmärkte wie etwa dem Isemarkt.

Vor der Sitzung der Bezirksversammlung hatten am Donnerstag die Fischmarkt-Beschicker gegen aus ihrer Sicht zu strenge Auflagen im Falle einer Wiedereröffnung protestiert, die derzeit vom Bezirksamt Altona erarbeitet werden. „Die teils seit Jahrzehnten an der Großen Elbstraße tätigen Marktbeschicker brauchen dringend Planungssicherheit“, sagt Wiegand. „Schließlich ist der Altonaer Fischmarkt nicht nur eine hochbeliebte Touristenattraktion, sondern er hat auch eine ökonomische Funktion und ist eine Lebensgrundlage für viele Familien."

Daten von Restaurantgästen im Netz?

Sicherheitslücken bei einem norddeutschen Dienstleister für Restaurants haben offenbar dazu geführt, dass Millionen persönliche Daten nicht ausreichend geschützt im Netz standen – darunter waren nach Angaben des Norddeutschen Rundfunks (NDR) auch Zehntausende digitale Corona-Kontaktverfolgungs-Formulare.

Bei dem Unternehmen handelt es sich demnach um die Firma Gastronovi, die ihren Sitz in Bremen hat – sie ist ein großer deutscher Anbieter für Gastronomie-Software. Die sensiblen Daten lassen teilweise Einblicke in Bewegungs- und Aufenthaltsprofile der betroffenen Gäste zu. Entdeckt hat die Sicherheitslücken der Chaos Computer Club (CCC). Reporter von NDR und BR konnten die Erkenntnisse des CCC nach eigenen Angaben durch Stichproben verifizieren.

Lesen Sie hier einen ausführlichen Bericht.

Aida Cruises verschiebt Saisonbeginn

Aida Cruises hat den Beginn der Kreuzfahrtsaison wegen der Corona-Pandemie erneut verschoben. Laut Unternehmen soll das Programm nun am 1. November mit einer siebentägigen Reise der „Aidamar“ rund um die Kanarischen Inseln aufgenommen werden. Sechs Tage später folge die „Aidaperla“ ebenfalls auf den Kanaren. Für Mitte Dezember sei dann der Neustart im westlichen Mittelmeer mit der „Aidastella“ geplant. Gleichzeitig solle die „Aidaprima“ ihre Reise in den Vereinigten Arabischen Emiraten starten.

Aida-Cruises-Präsident Felix Eichhorn zeigte sich zuversichtlich, ab Anfang 2021 wieder erste Reisen nach Nordeuropa anbieten zu können. Derzeit seien solche Reisen insbesondere zu Ländern Nordeuropas wie Norwegen, Dänemark oder dem Baltikum nicht möglich.

Die Aida-Reisen werden den Angaben zufolge entsprechend dem Hygienekonzept des Unternehmens stattfinden. Welche konkreten Anforderungen im November an das Unternehmen beispielsweise wegen der zugelassenen Zahl der Passagiere gestellt werden, könne aber noch nicht gesagt werden. Dies hänge von den Regelungen ab, die die spanischen und deutschen Behörden treffen werden. „Wir befinden uns bei der Vorbereitung unseres Neustarts in engster Abstimmung mit den Behörden“, sagte eine Aida-Sprecherin.

Mitte Mai war wegen des Corona-bedingten Stillstands Kurzarbeit für die rund 800 Mitarbeiter in der Rostocker Zentrale angemeldet worden. Sie gilt bis Ende dieses Jahres. Die für die Sicherheit und Wartung der Schiffe notwendigen Crewmitglieder befänden sich an Bord. Die insgesamt 14 Schiffe liegen an verschiedenen Standorten.

Entlassungswelle in Hamburgs Industrie?

Die Lage in der Hamburger Industrie ist durch die Corona-Pandemie sehr angespannt. Ein knappes Drittel der Betriebe (31,4 Prozent) will seine Belegschaft reduzieren, ergab eine am Freitag veröffentlichte Umfrage der Handelskammer Hamburg. Fast vier von zehn Hamburger Industrieunternehmen bewerten ihre aktuelle Geschäftslage als schlecht. „Die Unternehmen leiden unter der schlechten Auftragslage“, sagte Wilfried Baur, Vizepräses der Handelskammer. Die niedrige Nachfrage aus dem In- und Ausland sei aktuell das größte Geschäftsrisiko.

„Die eingebrochenen Umsätze führen zu Personalabbau und schränken den Spielraum der Betriebe für Investitionen erheblich ein“, sagte Baur. „Diese werden in der Branche jedoch dringend benötigt.“ Etwa die Hälfte der Unternehmen plane geringere Investitionsausgaben. Wegen Corona seien die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen weltweit schlecht und globale Lieferketten teilweise eingeschränkt. Knapp 43 Prozent der exportierenden Unternehmen erwarten einen Rückgang ihrer Exporte, nur 22 Prozent eine Steigerung. „Der Wiederaufbau der Wirtschaft, besonders im industriellen Bereich, sollte konsequent genutzt werden, um Zukunftstechnologien zu fördern“, sagte Baur.

Lübecker Hafen in der Umschlagkrise

Wie in Hamburg ist auch der Umschlag an den Terminals der Lübecker Hafen-Gesellschaft (LHG) in den ersten sechs Monaten dieses Jahres deutlich zurückgegangen. Nach den vorläufigen Zahlen sei laut Unternehmen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum rund acht Prozent weniger Ladung abgefertigt worden.

Im Einzelnen sei die Menge der Lkw und Trailer um rund zehn Prozent zurückgegangen, im Stückgut- und Schwergutbereich habe der Rückgang bei rund vier Prozent gelegen, sagt eine LHG-Sprecherin. Der Autoumschlag sank den Angaben zufolge im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um vier Prozent. Stark zurückgegangen sind nach Angaben der LHG auch die Zahlen im Passagierverkehr.

Trotz der zum Teil massiven Einbrüche hätten die Reedereien jedoch ihre Fahrplanfrequenz weitgehend aufrechterhalten. Die Corona-Pandemie habe an den Terminals deutliche Spuren hinterlassen, sagt LHG-Geschäftsführer Sebastian Jürgens. Es bleibe abzuwarten, wie schnell sich die Exportwirtschaft von diesem globalen Einschnitt erhole und wie stark sie auf weitere Wellen reagiere, sagte er. Die LHG betreibt die öffentlichen Häfen in der Hansestadt Lübeck und ist Deutschlands größter Hafenbetreiber an der Ostsee.

Günther zufrieden mit Corona-Gipfel

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) ist zufrieden mit den Ergebnissen der Beratungen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu den weiteren Corona-Maßnahmen. „Ich glaube, wir haben uns auf ein gutes Regelwerk verständigt“, sagte Günther am Freitag im ZDF-„Morgenmagazin“. Die Menschen könnten „mit einem guten Gefühl in die dunkle Jahreszeit“ gehen.

Günther nannte es unproblematisch, dass Sachsen-Anhalt nicht bei dem Mindestbußgeld von 50 Euro bei Verstößen gegen die Maskenpflicht mitmacht. Zu den gescheiterten Plänen für eine Begrenzung der Teilnehmerzahl privater Feiern sagte Günther, er hätte sich hier eine Lösung gewünscht. Der Vorschlag des Bundes mit maximal 25 Teilnehmern sei aber „sehr sehr weit“ weg gewesen auch von dem, was in Schleswig-Holstein gelte.

Corona in Hamburg: Verbote und Lockerungen ab 1. September:

Günther: Regeln für Reiserückkehrer umsetzen

Seine Amtskollegen forderte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident auf, die neue Test-Strategie für Reiserückkehrer in ihren Ländern auch umzusetzen. Es sei wichtig, dass die vielen Tests auch für Rückkehrer aus Nicht-Risikogebieten jetzt zu einem Ende geführt würden, Sagte Günther. „Ich halte das für einen richtigen Weg, weil wir auch einfach die Testkapazitäten nicht haben. Von daher fände ich schon, dass es gut wäre, wenn sich auch alle Länder an diese Regelungen halten.“

Bayern hat aber bereits angekündigt, die kostenlosen Coronavirus-Tests für Rückkehrer etwa an den Autobahn-Grenzübergängen vorerst weiter anzubieten. Die Landeschefs hatten sich mit Merkel darauf geeinigt, die kostenlosen Tests ab 16. September auf Rückkehrer aus Risikogebieten zu begrenzen und auch für diese ab Oktober die Strategie zu ändern: Wer aus einem Risikogebiet zurückkommt, müsse dann in eine verpflichtende Quarantäne und dürfe diese frühestens durch einen Test ab dem fünften Tag nach der Rückkehr beenden. Die häusliche Quarantäne soll intensiv kontrolliert, und bei Verstößen empfindliche Bußgelder verhängt werden.

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Günther bezeichnete die neue Strategie als eine „ausgesprochen gute Regelung“. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass es nun auch eine „deutliche Erwartungshaltung“ an die Bürger gebe. „Wir haben klar gemacht, dass Reisen in Risikogebiete möglichst nicht stattfinden sollen“, sagte Günther. Bei Verstößen gegen die Quarantänepflicht werde es „kein Höflichkeits-Bußgeld“ geben, sondern ein „empfindliches Bußgeld“, sagte er. Wer sich den Regeln verweigere, mache einen „erheblichen Fehler“.

"Wir sind am Limit": Tschentscher kritisiert Teststrategie:

Krankmeldungen steigen in Hamburg nur leicht

Trotz Corona-Pandemie ist der Krankenstand in Hamburg im ersten Halbjahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr nur leicht gestiegen. Das teilt die DAK-Gesundheit mit. Mit 3,7 Prozent liegt der Krankenstand damit laut aktuellem Report jedoch unter dem Bundesdurchschnitt (4,2 Prozent). An jedem Tag des ersten Halbjahres waren von 1000 Arbeitnehmern 37 krankgeschrieben. Allerdings gab es nach Angaben der Krankenkasse einen starken Anstieg der Fehltage aufgrund von psychischen Problemen und zwar um 21 Prozent auf 153 Tage je 100 Beschäftigte.

Zudem gibt es in der Hansestadt eine Erhöhung der Fehltage im ersten Halbjahr 2020 bei Muskel-Skelett-Erkrankungen und Atemwegskrankheiten. Doch die Fehlzeiten wegen Erkältungen und Grippe liegen laut DAK-Gesundheit immer noch unterhalb des schweren Grippejahres 2018.

In den ersten sechs Monaten dieses Jahres kletterte die Zahl der Fehltage von 6,4 zu 6,7. Vergleicht man die Monate, so war der Krankenstand vor allem im Lockdown-Monat März mit 4,8 Prozent erhöht, auch im Vergleich zum Vorjahr (4,5 Prozent), hieß es.

Für die aktuelle Krankenstands-Analyse wertete das Berliner IGES Institut die Daten von rund 76.000 DAK-versicherten Beschäftigten in Hamburg aus.

Corona-Krise: Bürgermeister Tschentscher zur Lage in Hamburg:

Hamburger Lehrer Burnout-gefährdet

Hamburger Psychotherapeuten warnen vor einem Burnout bei Lehrern infolge der Belastungen in der Corona-Pandemie.

„Die Corona-Pandemie hat auch die gewohnten Schulstrukturen von heute auf morgen aufgebrochen und sorgt mit steigenden Infektionszahlen weiter für Besorgnis: 100 Prozent Fernunterricht führte vor allem zu überforderten Familien. Teils gestresste und verunsicherte Lehrer fühlten sich mit dem Digitalisierungsdruck durch Homeschooling überfordert und alleingelassen“, heißt es in einer Mitteilung der Oberberg Tagesklinik Hamburg.

Deren Chefarzt Dr. Cüneyt Demiralay sagte: „Aus psychiatrischer Sicht ist ein Burnout keine Erkrankung im eigentlichen Sinne. Vielmehr stellt es einen Risikozustand dar, der bei anhaltender Stressbelastung zu psychischen Erkrankungen wie zum Beispiel Depression führen kann. Ein rechtzeitiges Erkennen und eine frühzeitige Intervention ist bei diesem Stressprozess wichtig, um solche ungünstigen Folgen zu verhüten.“

Corona an Hamburgs Schulen: Infektionsketten sind denkbar:

Job-Messe darf in Barclaycard-Arena stattfinden

In Hamburg darf noch in diesem Jahr eine weitere Messe stattfinden. Wie das Verwaltungsgericht Hamburg im Eilverfahren entschieden hat, kann Hamburgs größte Job-, Aus- und Weiterbildungsmesse „Jobwoche“ am 30. September 2020 in der Barclaycard-Arena unter Einhaltung der Corona-Regeln veranstaltet werden.

Das Gericht entschied, dass die Jobmesse wie eine gewerbliche Messe behandelt werden müsse. Die Stadt Hamburg habe die Veranstaltung sanktionsfrei zu dulden (Az. 9 E 3449/20). Das Bezirksamt Altona hatte die Jobmesse unter Verweis auf die Corona-Eindämmungsverordnung verbieten wollen.

Die Verordnung erlaubt in geschlossenen Räumen nur Veranstaltungen mit maximal 100 Teilnehmern. Für Messen und Ausstellungen gelten zwar Hygienevorschriften, aber keine Begrenzung der Teilnehmerzahl. Das Gericht stellte in seinem Beschluss vom Mittwoch fest, dass das Verbot des Bezirksamts eine Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes im Grundgesetz sei.

Da die Stadt auf eine Beschwerde verzichtet hat, ist der Beschluss vom Mittwoch endgültig. In den vergangenen Jahren hatte die Jobwoche im Terminal Tango am Hamburger Flughafen stattgefunden – dort, wo inzwischen das Testzentrum für Reiserückkehrer eingerichtet ist.

„Auch wir halten Job-und Ausbildungsmessen – gerade auch in dieser Zeit – für besonders wichtig“, sagt Bürgermeister Peter Tschentscher, der den Organisatoren „viel Erfolg“ wünscht. Und Messe-Veranstalter Sven Wolter-Rousseaux verspricht: „Wir werden mit unserem Schutzkonzept beweisen, dass Veranstaltungen dieser Art auch zu Pandemiezeiten möglich sind.“ Gerade wegen steigender Arbeitslosenzahlen halte er Job- und Ausbildungsmessen derzeit für unverzichtbar.

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Die Veranstalter erwarten mehrere tausend Besucher, allerdings sollen nur 750 angemeldete Gäste pro Stunde in die Arena mit maximal 15.000 Plätzen gelassen werden. Theoretisch könnten während der achtstündigen Öffnungszeit also maximal 6000 Menschen die Jobmesse besuchen, sagte ein Sprecher am Freitag. In früheren Jahren seien es rund 14.000 gewesen. Hier können Besucher ab sofort eine kostenlose Eintrittskarte für die Jobwoche abrufen.

19 neue Corona-Fälle in Schleswig-Holstein

In Schleswig-Holstein ist die Zahl der nachgewiesenen Corona-Infektionen am Donnerstag um 19 auf 3999 gestiegen. Am Tag zuvor waren 20 Neuinfektionen gezählt worden, wie die Landesregierung im Internet mitteilte. Die Zahl der Menschen, die im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben sind, blieb (Stand Donnerstagabend) bei 160.

In Krankenhäusern wurden am Donnerstag sieben Corona-Patienten behandelt, genauso viele wie am Vortag. Von allen seit Beginn der Pandemie in Schleswig-Holstein nachweislich mit Sars-CoV-2 Infizierten gelten nach unveränderter Schätzung des Robert Koch-Instituts rund 3600 als genesen.

Thees Uhlmann setzt Tanzverbot streng um

Der Hamburger Musiker Thees Uhlmann (Tomte) wundert sich bei seiner Tour in Corona-Zeiten über seinen ungewohnten Umgang. Wegen der Pandemie befinden sich er und sein Team in ständigem Austausch mit den Gesundheitsämtern. „Wir machen das – und das ist ein lustiger Satz für einen Punk –, weil wir uns auf die Regierung verlassen“, sagt der 46-Jährige.

Der selbsterklärte Punk ist seit Ende Juli mit „Songs & Stories“ in Deutschland unterwegs. Begleitet von zwei Musikern spielt er am Sonnabend im Hamburger Stadtpark. „Es ist schon ein bisschen Kleinkunst. Wir spielen unsere akustischen Lieder und dazwischen wird was erzählt“, beschreibt er die Liveshow.

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„Es ist schön, zu den Ersten zu gehören, die wieder auftreten“, sagt Uhlmann stolz. Vereinzelt habe es im Internet aber auch Kritik dafür gegeben. Zum Schutz vor Corona müsse das Publikum mit gebührendem Abstand voneinander sitzen.

Verstöße ahnde der Musiker sofort: „Irgendwo hat mal ein Mädchen angefangen zu tanzen“, berichtet Uhlmann und gibt zu: „Ich habe ja immer gehofft, dass die Leute bei meinen Konzerten tanzen“. Seiner Bitte sich wieder hinzusetzen sei das Mädchen dann aber umgehend nachgekommen.

Asklepios: Weniger Patienten, mehr Aufwand

Auch beim Hamburger Krankenhauskonzern Asklepios lassen sich die Auswirkungen der Pandemie im ersten Halbjahr an den Zahlen ablesen. Es wurden insgesamt 1,08 Millionen Patienten behandelt (minus 11,7 Prozent).

Der Umsatz legte zwar um 3,1 Prozent auf 1,8 Milliarden Euro zu, der Nachsteuergewinn (Eat) sackte jedoch um rund 48 Prozent auf 21,8 Millionen Euro ab. Asklepios führt dies vor allem auf den deutlich höheren Personalaufwand bedingt durch die Corona-Pandemie und Abschreibungen zurück.

30 Millionen Euro für Filmförderungsanstalt

In der Corona-Krise unterstützt der Bund die Filmförderungsanstalt (FFA) mit 30 Millionen Euro. Jetzt müssten die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass es auch in Zukunft ein breites und vielfältiges Angebot an hochwertigen Filmen gebe, erklärte Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU).

Die Einnahmen der FFA seien stark zurückgegangen. Da die Institution bei der Filmförderung eine Schlüsselrolle einnehme, werde sie nun direkt unterstützt. Zehn Millionen Euro sind für die Verleihförderung vorgesehen, eine Million für den Filmvertrieb. 19 Millionen sollen direkt in den Haushalt der FFA fließen.

Lesen Sie hier die Corona-News von Donnerstag, 27. August