Nonnenmacher, Chef der HSH Nordbank, soll am Dienstag entlassen werden. Hamburg und Schleswig-Holstein hätten sich darauf geeinigt.

Hamburg. Dirk Jens Nonnenmacher, Chef der HSH Nordbank, steht vor der Entlassung . Nach Abendblatt-Informationen haben sich die Landesregierungen der Hauptanteilseigner Hamburg und Schleswig-Holstein darauf geeinigt, die Entlassung des Bankmanagers einzuleiten. Jetzt fehlt nur noch die Zustimmung des Aufsichtsrats. Der Kieler Regierungssprecher Knut Peters sagte dazu am Montag auf Anfrage lediglich: "Es gibt keine Beschlüsse dazu.“ Auch Hamburgs Senatssprecherin Kristin Breuer bestätigte den Medienbericht nicht. In der Hansestadt lägen wie in Kiel "keine Beschlüsse“ vor, sagte sie auf Anfrage.

Am Dienstag tagen der Hamburger Senat und das Kieler Kabinett. Danach wollen die Landesregierungen HSH-Aufsichtsratschef Hilmar Kopper auffordern, einen Nachfolger für Nonnenmacher zu suchen, wie "Spiegel Online" weiter berichtete. Sollte sich Kopper, der den 47-Jährigen bisher gestützt hat, diesem Schritt verweigern, wollten beide Länder Nonnenmachers Abgang in einer außerordentlichen Hauptversammlung durchsetzen. Senatssprecherin Breuer sagte, der Senat werde am Dienstag die Fakten beraten.

Nonnenmacher selbst wies vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Kieler Landtags Vorwürfe im Zusammenhang mit der sogenannten Bespitzelungsaffäre zurück. Auf den angeblichen Entschluss zur Abberufung angesprochen sagte er, darüber sei ihm nichts bekannt. Ähnlich äußerte sich ein Sprecher der HSH Nordbank: "Uns sind derartige Entscheidungen der Landesregierungen nicht bekannt.“

+++ Porträt: Es wird eng für Dr. No +++

Nonnenmacher räumte im Ausschuss ein, die in der Kritik stehende Teilnahme der Sicherheitsfirma Prevent an einer Veranstaltung unter anderen mit dem ehemaligen schleswig-holsteinischen Wirtschaftsminister Werner Marnette (CDU) sei nicht geboten gewesen. Die Veranstaltung im Juli 2009 sei im Internet als Video abrufbar, sagte Nonnenmacher. Es habe sich dabei um keine Parteiveranstaltung gehandelt. "Der Vorwurf der Bespitzelung von Politikern aufgrund der Teilnahme von Prevent ist blanker Unsinn“, sagte Nonnenmacher. Sein Anwalt sagte vor dem Ausschuss, er habe seinem Mandaten geraten, sich künftig sowohl in öffentlicher als auch in nichtöffentlicher Sitzung nicht mehr zu den Vorwürfen zu äußern.

Hamburgs Grünen-Fraktionschef Jens Kerstan hatte am Wochenende im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel“ angekündigt, bei der Senatssitzung am Dienstag alles andere als eine Entlassung Nonnenmachers nicht akzeptieren zu wollen. Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hatte am Wochenende gesagt, den Rauswurf des HSH-Chefs in dieser Woche in Angriff nehmen zu wollen. Eine Entlassung Nonnenmachers kann nur der HSH-Aufsichtsrat vornehmen. Der schleswig-holsteinische Grünen-Abgeordnete Thorsten Fürter betonte am Montag vor der Sitzung des Untersuchungsausschusses: "Ich glaube, die Luft wird eng für Herrn Nonnenmacher.“ Er gehe davon aus, dass die Kabinette am Dienstag "die Notbremse ziehen“.

Hintergrund für das Vorgehen der beiden kleineren Regierungsparteien, die in beiden Ländern mit der CDU koalieren, sind laut einem "Spiegel“-Bericht Verträge zwischen der Bank und der von ihr beauftragten Sicherheitsfirma Prevent. Mindestens einen dieser Verträge habe Nonnenmacher allein unterschrieben und damit offenbar gegen die internen Zeichnungsvorschriften der Bank verstoßen. Nonnenmachers Alleingang stelle aus Sicht der Grünen und der FDP eine so grobe Pflichtverletzung dar, dass der Bank-Chef ohne Abfindung entlassen werden könnte.

Ende Oktober waren führende Regierungsvertreter von Schleswig-Holstein und Hamburg erstmals öffentlich von dem 47-Jährigen abgerückt und hatten das Vertrauen in ihn als „strapaziert“ bezeichnet. Seit Wochen berichten Medien, dass aus der Bank heraus HSH-Topmanager mit schmutzigen Tricks aus dem Job gedrängt worden seien, darunter der New Yorker Statthalter. Die Staatsanwaltschaften Hamburg und Kiel ermitteln; am Mittwoch waren Geschäftsräume der Sicherheitsfirma Prevent durchsucht worden.

Unterdessen will die Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion den Untersuchungsauftrag des parlamentarischen Untersuchungsausschusses in der Hansestadt ausweiten. Demnach soll sich das Gremium auch mit der Rolle von Nonnenmacher und den geschäftlichen Verbindungen zwischen Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) und der Bank beschäftigen.