Schon am Wahlabend hatte es sich abgezeichnet - jetzt ist es Gewissheit: Eimsbüttels SPD-Kreischef Jan Pörksen zieht die Konsequenz aus der Wahl von...
Schon am Wahlabend hatte es sich abgezeichnet - jetzt ist es Gewissheit: Eimsbüttels SPD-Kreischef Jan Pörksen zieht die Konsequenz aus der Wahl von Juso-Chef Danial Ilkhanipour zum SPD-Bundestagskandidaten. Wie das Abendblatt aus gut informierten SPD-Vorstandskreisen erfahren hat, wird Pörksen heute Abend bei einer Sondersitzung des Kreisvorstandes von seinem Amt zurücktreten. Offiziell will der Parteivorstand der SPD bis zur Sitzung keine Stellung nehmen.
Mit dem Rücktritt soll auch gleich eine "Lösung präsentiert werden, die von beiden Seiten akzeptiert wird", heißt es. Im Gespräch für die Nachfolge von Jan Pörksen sind die folgenden Namen: Jürgen Thiel, stellvertretender Kreisvorsitzender, Olaf Steinbiß, Beisitzer im Kreisvorstand, Bettina Schomburg, stellvertretende Kreisvorsitzende, und Kreiskassierer Milan Pein. Egal, wer den Posten letztlich übernehmen wird, die Aufgabe des neuen Vorstandes wird nicht leicht. Denn an der Basis brodelt es, nachdem Juso-Chef Danial Ilkhanipour am Sonnabend überraschend den Parteilinken Niels Annen bei der Nominierung des Eimsbüttler Bundestagskandidaten mit 45 zu 44 Delegierten besiegt hatte. Dabei geht es weniger um die Person Ilkhanipour, sondern um die "Art und Weise", wie er gewählt wurde.
Ilkhanipour hatte sich zunächst im Stillen einer Mehrheit bei den Delegiertenwahlen versichert und erst anschließend seine Kandidatur bekannt gegeben. Schon nach der Wahl war Kreischef Pörksen klar: "Das stellt die SPD jetzt vor eine Zerreißprobe - und zwar nicht nur in Eimsbüttel."
Wie zur Bestätigung berichtete Udo Jansen, SPD-Distriktvorsitzender in Hamburg-Schnelsen, von ersten angekündigten Parteiaustritten. "Langjährige Mitglieder haben mir gesagt, dass sie die Partei verlassen wollen", so Jansen. "Das macht mich sehr traurig." Der "Unmut" in Schnelsen sei sehr groß. Jansen spricht davon, bei der Kandidatenaufstellung "überrumpelt" worden zu sein. Bei der Aufstellung der Delegierten in Schnelsen habe es keine Stimme gegen Niels Annen gegeben. Jansen könne sich nicht vorstellen, "jetzt einfach zur Tagesordnung" überzugehen. Eine Unterstützung Ilkhanipours im Bundestagswahlkampf 2009 lehnt er ab.
Auch Carola Ensslen, Distriktvorsitzende in Eimsbüttel-Nord, sagt: "Ich sehe nicht, dass wir Danial Ilkhanipour unterstützen werden. Wir werden Wahlkampf für die SPD machen, aber nicht für seine Person." Sie sieht einen weiteren Konflikt in der Partei und im eigenen Distrikt: "Ich habe ein Problem damit, mit Leuten zusammenzuarbeiten, die gelogen haben", sagt sie. Denn auch in Eimsbüttel-Nord hätten sich alle Delegierten im Vorfeld für Niels Annen ausgesprochen. "Wenn das tatsächlich alle getan hätten, hätte Annen eine Mehrheit gehabt", so Ensslen.
Ines Schwarzarius, stellvertretende Distriktvorsitzende in Niendorf und Mitarbeiterin im Büro von Niels Annen, spricht im Zusammenhang mit der Wahl von einem "Akt der Undemokratie", wie sie ihn noch nicht erlebt habe in der SPD. "Wir haben als Vorstand in Niendorf einen Beschluss gefällt, Niels Annen zu unterstützen", so Schwarzarius. Zwei junge Abgeordnete hätten sich an diesen Beschluss nicht gehalten. "Nach der Wahl haben sie uns gesagt, sie konnten nicht anders, weil sie dem Gruppendruck nachgeben mussten", sagte Schwarzarius und meint damit die Gruppe der Ilkhanipour-Unterstützer.
Einen Grund für einen Rücktritt Pörksens sehen die drei Distriktvorstände aber nicht. "Er hat ausgezeichnete Arbeit in Eimsbüttel geleistet. Ich würde mir wüschen, dass er bleibt", sagte Udo Jansen.