Fast zeitgleich zur Krisensitzung, nur wenige Hundert Meter vom Bundesfinanzministerium entfernt, posierte die nahezu komplette Hamburger...

Fast zeitgleich zur Krisensitzung, nur wenige Hundert Meter vom Bundesfinanzministerium entfernt, posierte die nahezu komplette Hamburger CDU-Fraktion für ein Gruppenfoto mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Es war ein Betriebsausflug, um ein paar freundliche Worte und zwei Geschenke aus Hamburg zu überreichen: einen Schal vom HSV und einen von St. Pauli. Zur HSH-Krise war eher wenig zu hören. Nur hinter vorgehaltener Hand war Unmut über Senator Freytags Informationspolitik zu hören. Ex-Schulsenatorin Alexandra Dinges-Dierig hat ihre ganz spezielle Sicht der Dinge: Sie lehnt Verantwortung für die Lage der HSH Nordbank grundsätzlich ab: "Die Politik ist ohnmächtig, weil sie auf die Ereignisse kaum Einfluss hat. Senator Freytag steht in der Schusslinie, weil er zufällig Finanzsenator ist."

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Zum zweiten Mal innerhalb von drei Monaten hat die Ratingagentur Moody's die HSH Nordbank herabgestuft. Das Langfristrating sei auf "A1" von "Aa3" gesenkt worden, das Finanzstärke-Rating, bei dem die staatliche Unterstützung keine Rolle spielt, auf "D" von "D+". Die Ratingagentur stößt sich vor allem an den deutlich erhöhten Kreditrückstellungen. Moody's folgte mit der Herabstufung der Ratingagentur Fitch, die ihre Kreditbewertung für die HSH ebenfalls gesenkt hatte. Sie stufte das Individualrating, das die eigene Stärke der Bank ausdrückt, auf die niedrige Stufe "D/E" zurück. Die Bewertung von Ratingagenturen hat großen Einfluss darauf, zu welchen Konditionen sich eine Bank selbst Geld beschaffen kann.

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Die SPD hat gestern zum wiederholten Mal eine Kleine Anfrage zum Thema HSH gestellt. Diesmal will Fraktionschef Michael Neumann die Rolle von Bürgermeister Ole von Beust (CDU) klären lassen. Ob, wie, wann und durch wen der Regierungschef seit September 2007 über die wirtschaftliche Lage und Entwicklung der HSH Nordbank unterrichtet wurde, so Neumann. Das interessiert die Opposition vor allem mit Blick auf die umstrittene Ausschüttung von 200 Millionen Euro, von der der Bürgermeister nach Mitteilung aus dem Rathaus nichts gewusst hat.

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