Siegen. Die Gewerbesteuer sprudelt kräftig. „Wir können an keiner einzigen Branche feststellen, dass es schlechter läuft“, sagt Siegens Bürgermeister.

Die Stadt schwimmt gewissermaßen im Steuergeld. Wolfgang Cavelius bekommt jeden einzelnen Bericht über Siegener Gewerbesteuerzahlungen auf den Schreibtisch, „ich warte fast täglich darauf, dass es mal in einer andere Richtung geht“, sagt der Kämmerer im Haupt- und Finanzausschuss. Aber es geht immer nur nach oben. Cavelius hat allerdings – anders als der Bürgermeister – erhebliche Zweifel, dass das so bleiben wird.

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So erfreulich das Ergebnis 2022 sei, so bedenklich seien die Aussichten für 2024, so der Kämmerer im HFA. Anlass ist der Gesamtabschluss fürs vergangene Haushaltsjahr, in dem Siegen wie berichtet mit Gewerbesteuern nur so überhäuft wurde. Bislang habe sich daran auch nicht wirklich etwas geändert – die Zahlungen kommen aus allen Branchen, von großen und kleinen Unternehmen, von nennenswerten Firmen-Neuansiedlungen und den Etablierten. Allen scheine es sehr gut zu gehen. „Wir können an keiner Branche feststellen, dass es schlechter läuft“, sagt Bürgermeister Steffen Mues. „An keiner einzigen.“ Zumindest nicht, wenn man die sprudelnden Gewerbesteuerzahlungen als Maßstab nehme. „Eine extrem gute Phase.“ Das Aufkommen in NRW sei 2022 um 9 Prozent gestiegen – in Siegen um 20.

Sorgen in Siegen: Personalkosten steigen, weniger Zuweisungen, Kreisumlage

Bei aller Freude über solide Stadtfinanzen und den Schwung in der heimischen Wirtschaft: Für die Zukunft gebe es allerdings auch einige Anlässe zur Sorge, mahnt Cavelius. So gebe es erste Hinweise auf erheblich weniger Zuweisungen als in den Planungen vorgesehen, die Aufwendungen für Personal würden um einige Millionen Euro steigen, gleichzeitig seien Einbußen bei Einkommens- und Umsatzsteuer zu erwarten. Und dann sei da auch noch – oder vielleicht eher: mal wieder – die Kreisumlage. Denn im Kreishaus sind die Personalkosten ähnlich hoch wie in den Siegener Rathäusern. Das Eckwerteschreiben hat die Erwartungen des Kämmerers (4 Millionen Euro) noch deutlich übertroffen – bislang stehen dort für Siegen rund 12 Millionen mehr (wir berichteten). Er habe das alles mal überschlagen, so Cavelius: „Wir werden den Haushalt nächstes Jahr mit einem dicken Minus einbringen.“

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Das wiederum könnte unangenehme Folgen haben: Weist die Stadt Siegen zwei Jahre in Folge ein Minus von 10 Millionen Euro aus, „gehen wir in die Haushaltssicherung“, warnt Wolfgang Cavelius. Die hatte Siegen erst mit erheblichen Anstrengungen vermieden. „So wird’s nicht weitergehen“, prognostiziert der Kämmerer ein „Heulen und Zähneknirschen“ für die Haushaltsplanberatungen 2024 – „das wird kein Wunschkonzert“. Denn anders als beim vergangenen Mal dürfe dann auch nicht mehr „isoliert“ werden – mit dem Buchungstrick konnten die Kommunen die Kosten in Folge von Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg separat ausweisen und so dafür sorgen, dass die Haushalte genehmigungsfähig blieben. Alles zusammen „kein schöner Ausblick“.

Es sei der Job des Kämmerers zu warnen, kommentiert Bürgermeister Mues. „Ich sehe das Glas eher halb voll.“ Wenn der erwartete Schlag nicht kommt, „wird es ein Rekordjahr“.