Hilchenbach. Die Kostenschätzung für vier Projekte in Hilchenbach ist plötzlich höher als vorgesehen – auch für den Marktplatz. Im Rat macht sich Unmut breit.
Die Stadtverwaltung Hilchenbach muss bald deutlich tiefer in die Tasche greifen: Vier Projekte des Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzepts (IKEK) im Rahmen des Förderprogramms „Dorferneuerung 2022“ kosten laut aktueller Schätzung mehr als ursprünglich vorgesehen. Die aktuellen Zahlen stellte Martina Hamann, Leiterin des Fachdienstes Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus, im Hilchenbacher Rat vor.
Hilchenbach: So viel sollen vier Projekte die Verwaltung jetzt kosten
Zum 30. September 2021 möchte die Verwaltung eine Förderung für die Aufwertung des Spielplatzes „Doktors Wäldchen“ in Dahlbruch, den Erlebnisweg Spielplatzpfad, die Neugestaltung der Dorfmitte in Oechelhausen und die Neugestaltung des Marktplatzes in Hilchenbach (2. Bauabschnitt) beantragen. Die zuwendungsfähigen Ausgaben werden in Höhe eines bestimmten Prozentsatzes vom Land bezuschusst. Die Stadt Hilchenbach geht als „finanzschwache“ Kommune von einer Förderquote von 85 Prozent aus. Die aktuelle Kostenschätzung (die frühere in Klammern):
Die Aufwertung des Spielplatzes „Doktors Wäldchen“ in Dahlbruch soll nun 287.444 Euro (alt: 271.000 Euro) kosten, die Verwaltung bekommt dafür eine Zuwendung von 244.327 Euro (früher: 230.350 Euro). Es bleibt ein Eigenanteil von 43.117 Euro (alt: 40.650 Euro). Angelegt werden sollen auf dem Spielplatz etwa getrennte Bereiche für kleine und größere Kinder.
Beim Erlebnisweg Spielplatzpfad geht Martina Hamann von 192.465 Euro Gesamtinvestitionsvolumen (früher: 130.000 Euro), einer Zuwendung von 163.596 Euro (alt: 110.500 Euro) und einem städtischen Eigenanteil von 28.869 Euro (früher: 19.500 Euro) aus. Der Pfad verbindet Ritterspielplatz in der Herrenwiese, Marktplatz, Gerichtswiese, den Pfad hinter der Klinik und den Minigolfplatz.
Die Neugestaltung der Dorfmitte in Oechelhausen soll jetzt 125.000 Euro (früher: 100.000 Euro) kosten, mit einer Zuwendung von 106.250 Euro (alt: 85.000 Euro). Der Eigenanteil der Stadt Hilchenbach beläuft sich auf 18.750 Euro (früher: 15.000 Euro). In der Dorfmitte sollen sich zur Bushaltestelle etwa Spiel- und Sitzgelegenheiten gesellen, außerdem ein Unterstand.
Die größte Preissteigerung hat sich bei der Neugestaltung des Marktplatzes in Hilchenbach (2. Bauabschnitt) ergeben. Hier geht die Verwaltung nun von einem Gesamtinvestitionsvolumen von 426.000 Euro (früher: 250.000 Euro), einer Zuwendung von 250.000 Euro (alt: 212.500 Euro) – dem maximalen Betrag der Förderung – und einem Eigenanteil von 176.000 Euro (früher: 37.500 Euro) aus.
Somit betragen die Gesamtkosten 1.030.909 Euro (früher: 751.000 Euro), auf die Verwaltung kommt nach derzeitigem Stand somit ein Eigenanteil von 266.736 Euro (alt: 112.650 Euro) zu. Die erhöhten Kosten ergeben sich laut Martina Hamann dadurch, dass die Planungskosten vorher nicht mit einberechnet wurden, eine Preissteigerung dazugekommen sei und durch eine notwendige technische Ergänzung beim Wasserspiel für den Marktplatz.
Hilchenbach: Raunen und Aufregung im Rat nach Vorstellung der Zahlen
Spätestens die erhebliche Preissteigerung für die Neugestaltung des zweiten Marktplatz-Bauabschnitts in Hilchenbach sorgt für Raunen und Aufregung im Rat. Tim Lukas Debus (SPD) bittet aufgrund der „größeren Überraschung“ um eine Unterbrechung, um parteiintern die Priorisierung zu klären. Denn die Fördergrundsätze der „Dorferneuerung 2022“ sehen vor, dass eine Kommune ihre Förderanträge mit einer Priorisierung versieht, wenn mehrere eigene gestellt werden. In der Ratsvorlage wird eine Priorisierung wie folgt vorgeschlagen: 1. Dorfmitte in Oechelhausen, 2. Marktplatz Hilchenbach, 3. Spielplatz „Doktors Wäldchen“, 4. Erlebnisweg Spielplatzpfad.
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Bei den Ratsmitgliedern regt sich Unmut, dass der Rat die aktuellen Zahlen erst kurz vor der Abstimmung erfährt. „Konsens besteht darin, dass der Dorfplatz in Oechelhausen auf Position 1 bleibt“, betont André Jung (CDU). Tim Lukas Debus schlägt vor, den Marktplatz auf Platz 4, den Spielplatzpfad auf 3 und „Doktors Wäldchen“ auf 2 zu setzen. Die Skala, wo der tatsächliche Preis für den Marktplatz einmal lande, sei „nach oben offen“.
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Der Antrag wird mit 10 Stimmen dafür, einer Enthaltung und 17 Gegenstimmen abgelehnt. Abgelehnt wird auch Christoph Rothenbergs (FDP) Antrag, über die Projekte einzeln abzustimmen. Am Ende folgt der Rat der Beschlussvorlage und der darin vorgesehenen Priorisierung mit 16 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 10 Enthaltungen.
