Meschede. Bei der angemeldeten Corona-Demo in Meschede ging es um Solidarität für die Ukraine. Die zeigte sogar Meschedes „First Dog“.
„Es gab keine besonderen Vorkommnisse. Alles ist in einem ruhigen und friedlichen Rahmen abgelaufen“, so lautete die Aussage der Polizei, die wieder mit großem Aufgebot die beiden Corona-Demonstrationen in der Mescheder Innenstadt gesichert hatte. 230 Teilnehmer hatten sich auf dem Kaiser-Otto-Platz auf Einladung des „Mescheder Bündnis für Demokratie und Solidarität“ versammelt.
Meschedes „First Dog“
Besonderes Augenmerk wurde in dieser Woche auf den Krieg in der Ukraine gelegt und zu Solidarität mit den Menschen im Kriegsgebiet aufgerufen. Viele der Teilnehmer bekundeten ihr Mitgefühl und ihre Unterstützung an dieser Stelle mit Kleidung, Buttons und Tüchern in den Farben der ukrainischen Nationalflagge in blau und gelb, die den Himmel und die Felder symbolisieren. Auch Meschedes „First Dog“, der Pudel von Bürgermeister Christoph Weber und seiner Frau, trug eine Schleife in den ukrainischen Landesfarben.
In der Rede am Anfang der Versammlung hieß es von Seiten der Organisatoren: „Was uns so entschieden für die Demokratie einstehen lässt, ist folgendes Wesensmerkmal: Nämlich dass die Demokratie - im Gegensatz zur Autokratie oder zur Diktatur - eine Regierungsform ist, bei der jeder Machtwechsel ohne Anwendung von Gewalt und Blutvergießen im System angelegt und akzeptiert ist. Macht basiert in der Demokratie auf Überzeugung. Pluralismus und Medienfreiheit sind die Grundsubstanz jeder Demokratie. Diese wahren demokratischen Errungenschaften sind für alle Autokraten auf der Welt jederzeit gefährlich.“
Solidarische Zivilgesellschaft
Weiter hieß es: „Wir polemisieren hier nicht gegen ein Land oder seine Bevölkerung, auch und besonders nicht gegen die bei uns lebenden Russinnen und Russen. Sondern wir stehen entschieden ein für die Rechte und Pflichten einer starken, demokratischen und solidarischen Zivilgesellschaft. Diese darf nicht durch Regelbrüche oder Regelbrecher – in der Ukraine oder wo auch immer - eingeschüchtert, in Angst versetzt oder zerstört werden!“
Auf Seite der nicht angemeldeten Demonstration sorgte eine Kombination aus der deutschen Nationalflagge und einer weiteren Fahne für Aufsehen - zunächst war darüber zu spekuliert worden, ob es sich um die Farben Russlands handelt. Die Beamten prüften zunächst einen möglichen Verstoß gegen das Versammlungsrecht, sprich: Ob die Fahnenstange aufgrund ihrer Länge ein gefährlicher Gegenstand hätte sein können, was verneint wurde.
Flagge des Dritten Reichs
Das Zeigen einer russischen Fahne wäre erlaubt gewesen - wie auch das Präsentieren der Reichsfahne, um die es sich in diesem Fall tatsächlich handelte. Sie war von 1871 bis 1919 die Nationalflagge des Deutschen Reichs in der Kaiserzeit und von 1933 bis 1935 übergangsweise zusätzlich die Flagge des Dritten Reichs. Lediglich Versionen mit Hakenkreuz und ähnlichen Symbolen dürfen nicht gezeigt werden.
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An dem Spaziergang durch die Innenstadt von Meschede beteiligten nach Schätzung der Polizei 180 Teilnehmer. Ein Versammlungsleiter sei nicht feststellbar gewesen, eine Anzeige wurde geschrieben. Dasselbe gilt für die Spaziergänge in den beiden anderen heimischen Kommunen: In Bestwig zählte die Polizei 22 Teilnehmer, in Schmallenberg waren es 30.
Hier gibt es ein Video von der Rede bei der offiziellen Demonstration: