Meschede. Warum das Bündnis für Demokratie und Solidarität am Mittwoch, 9. März, in Meschede auch gegen den Krieg in der Ukraine demonstriert.
Das Bündnis für „Demokratie und Solidarität“ in Meschede nimmt am Mittwochabend, 9. März, auch den Krieg in der Ukraine in den Blick. Willkommen sind alle, die sich für die Werte Demokratie und Solidarität einsetzen und ein klares Zeichen gegen das Unrecht in Osteuropa setzen wollen. Nicht willkommen, so Elmar Schulte als Sprecher des Bündnisses, seien diejenigen, die sich als Corona-Spaziergänger gegen Demokratie und Solidarität stellten und in ihren Telegram-Gruppen Russia-Today-Polemik verbreiteten und damit Putins Krieg unterstützten.
Kernthema bleibt Demokratie und Solidarität
„Unser Kernthema bleibt der Einsatz für Demokratie und Solidarität“, betont Schulte. Doch das Recht der Ukraine auf territoriale Unversehrtheit, auf Demokratie und Meinungsfreiheit gehöre zu den Werten, für die das Bündnis einstehe und die gerade dort mit Füßen getreten würden.
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Die Solidarität der Gruppe gelte nach wie vor all denjenigen, die sich für Demokratie und die Strukturen einer am Gemeinwohl orientierten Zivilgesellschaft einsetzten und die von der Politik gesetzten Corona-Regeln bewusst einhielten.
„Es sind Grenzüberschreitungen gewesen, die uns wachgerüttelt haben, als selbst ernannte „Spaziergänger“ in anderen Städten mit Fackeln vor Privatwohnungen von Politikern aufmarschiert sind und Nachahmer sich nicht scheuten, kleinere und größere Ordnungswidrigkeiten mit Coronabezug auch in Meschede unter dem Begriff der sogenannten Spaziergänge zu feiern“, so Schulte.
Machtwechsel in der Demokratie ohne Blutvergießen
In der Demokratie geschehe - im Gegensatz zur Autokratie oder zur Diktatur - jeder Machtwechsel ohne Anwendung von Gewalt und Blutvergießen. „Das ist im System so angelegt und akzeptiert.“ Die Macht basiere auf Überzeugung. Pluralismus und Medienfreiheit seien deshalb ihre Grundpfeiler, während sie für den Machterhalt von Autokraten jederzeit gefährlich werden könnten.
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Auch wenn das Bündnis sich jetzt mit der Bevölkerung in der Ukraine solidarisch zeige, betonte Schulte, so polemisiere man nicht gegen ein Land oder seine Bevölkerung, „auch und besonders nicht gegen die bei uns lebenden Russinnen und Russen.“ Sondern man stehe entschieden für die Rechte und Pflichten einer starken, demokratischen und solidarischen Zivilgesellschaft. Diese dürfe nicht durch Regelbrüche oder Regelbrecher - auf welcher kommunalen, nationalen oder internationalen Ebene auch immer - eingeschüchtert, in Angst versetzt, oder zerstört werden.
Regeln einhalten
Diesmal wird es auch wieder eine Ansprache geben, Teilnehmer dürften Kerzen mitbringen, sofern diese in feuerfesten Gefäßen stehen. Die angemeldete Demonstration muss bestimmte Regeln einhalten. So sind Plakate und Banner möglich, sie dürfen allerdings nicht auf Holzkonstruktionen aufgebracht sein, um andere nicht zu gefährden.
>>>HINTERGRUND
Das „Mescheder Bündnis für Demokratie und Solidarität“ lädt angesichts der aktuellen bedrohlichen Weltlage die Bevölkerung am heutigen Mittwoch ab 17.45 Uhr zu einer angemeldeten Versammlung auf dem Kaiser-Otto-Platz in Meschede ein, um Solidarität mit dem Recht der Ukraine auf Freiheit und territoriale Integrität zu zeigen.
Es besteht keine Maskenpflicht mehr.
Weitere Infos auf www.meschederbuendnis.de. Dort kann man sich auch als Unterstützer eintragen. Mehr als 130 Mescheder haben das neben verschiedenen Organisatoren bereits namentlich getan.
Elmar Schulte ist Sprecher des Bündnisses, das nach eigenen Angaben immer mehr Zulauf erhält. Er erhält direkte Unterstützung von Hubert Fischer, Christa Schulte, Heinz Plugge, Jürgen Lipke, Maria Gödde-Rötzmeier, Farzaneh Daryani und Uwe Hackenberg.