Schmallenberg. Wie läuft die Briefwahl? Welche Corona-Regeln gelten im Wahllokal? Sind Wahlpartys erlaubt? Alle Informationen zur Kommunalwahl in Schmallenberg.
Die Kommunalwahl am 13. September wird unter besonderen Bedingungen stattfinden. Aufgrund der Corona-Pandemie müssen nicht nur was Wahlunterlagen und -lokale betrifft gesonderte Maßnahmen getroffen werden. Auch öffentliche Wahlversammlungen stehen in der Diskussion.
Wahlhelfer
Es sei in den vergangenen Jahren immer unterschiedlich gewesen, wie viele Wahlhelfer man für die Wahllokale gewinnen konnte, sagt Martin Dornseifer von der Stadt Schmallenberg: „In manchen Bezirken ist es kein Problem, in anderen Bezirken schwieriger.“
Auch interessant
Für die Kommunalwahl am 13. September habe man auf zehn Wahlhelfer pro Wahlbezirk aufgestockt: „Einige sind schon komplett, einige sagen manchmal kurzfristig ab. Wir sind aber ganz zuversichtlich.“
Briefwahl
Bei der vergangenen Kommunalwahl gab es sechs Briefwahlvorstände in Schmallenberg, jetzt sind es neun Vorstände: „Aufgrund der Corona-Situation wird die Briefwahl sehr hoch frequentiert.“ Erst seit ein paar Tagen ist die Beantragung von Briefwahlunterlagen möglich, schon jetzt wurde das Angebot über 4000 Mal wahrgenommen. Dornseifer: „Zum Vergleich: 2014 waren es im gesamten Zeitraum bis zur Wahl 4500, das werden wir in diesem Jahr locker übertreffen.“
Wahllokale
Für 19 Wahlbezirke gibt es in Schmallenberg 29 Wahllokale. „Wir wollen da Schmallenberg als Flächenkommune auch gerecht werden“, sagt Dornseifer. In Risikobereichen wie Altenheimen seien keine Wahllokale untergebracht, dafür aber in mehreren Schulen und Kindergärten: „Da befinden wir uns in Absprachen. Nach dem Wahlvorgang werden die Lokale von uns gereinigt und desinfiziert, damit der Betrieb am nächsten Tag wieder problemlos aufgenommen werden kann.“
Hygieneauflagen
In den Wahllokalen selber, unabhängig ob Kindergarten, Schule oder anderswo, gebe es strenge Hygienevorschriften. Ein Mund-Nasen-Schutz sei für den Wahlvorstand, die Helfer wie auch für die Wähler Pflicht.
Auch interessant
Die Kugelschreiber, mit denen der Wahlzettel ausgefüllt wird, müssen nach jedem Wähler desinfiziert und gereinigt werden: „Am einfachsten ist es natürlich, wenn jeder seinen eigenen Kugelschreiber mitbringt, aber wir werden Vorsorge treffen.“
Desinfektionsmittel werden bereit stehen, ebenso wie Einmalhandschuhe für die Wahlhelfer und Klebebänder, um die Abstandsmarkierungen vorzunehmen. Insgesamt rund 20.700 Schmallenberger sind wahlberechtigt.
Wahlpartys und -versammlungen
Noch offen ist, ob es eine öffentliche Wahlversammlung im Rathaus (2014) oder im Holz- und Informationszentrum (2009) geben wird. Dornseifer: „Die Frage ist, ob das überhaupt unter den Bedingungen möglich ist.“
An sich hätten Wahlversammlungen früher einen anderen Charakter, inzwischen würden die Ergebnisse gleichzeitig auch im Internet veröffentlicht: „Es gibt also keine zeitliche Verzögerung, wo es die ersten Ergebnisse gibt; trotzdem hat eine Wahlversammlung im Rathaus natürlich einen anderen Charakter.“
Auch interessant
Ob eine öffentliche Versammlung möglich sein wird, sei offen: „Das haben wir noch nicht entschieden.“ Das hänge auch damit zusammen, welche Corona-Regeln am 13. September gelten: „Auch interne Wahlpartys der Parteien unterliegen der Schutzverordnung.“
Mit diesem Wahlprogramm bewerben sich SPD, BFS, UWG, Grüne, CDU und Die Partei um die Wählerstimmen in Schmallenberg.
Das sind die Bürgermeisterkandidaten in Schmallenberg: Burkhard König (CDU), Theresa Pieper (Die Partei), Jörg Rostek (Grüne), Dietmar Weber (UWG) und Hans-Georg Schenk.