Menden. Der Unternehmer Ulrich L. Bettermann (OBO) ist mit seiner Abwahlinitiative gegen Mendens Bürgermeister Volker Fleige (SPD) gescheitert. Nach eigenen Angaben hat er in den vergangenen vier Monaten 7.447 Unterstützer- Unterschriften in der Mendener Bevölkerung gesammelt. Notwendig wären aber gut 7.800 gewesen, um das gesetzliche Quorum zu erfüllen.

Mit Spannung war der heutige Tag in der 56.000-Einwohner-Stadt erwartet worden. Vor genau vier Monaten hatte Ulrich L. Bettermann (OBO) die Abwahlinitiative gegen Bürgermeister Fleige gestartet, am heutigen Montag lief die gesetzliche Frist ab. Im Wahlkampf 2009, bei der der SPD-Politiker die jahrzehntelange CDU-Hochburg eingenommen hatte, hatte der Unternehmer Volker Fleige noch indirekt unterstützt. Später hatte er sich allerdings mit dem Stadtoberhaupt überworfen. Seit dem Start der Initiative hatte der vielfache Millionär Bettermann mehrere Male Hauswurfsendungen in ganz Menden verteilen lassen und Anzeigen geschaltet, um die nötige Anzahl von Unterstützer-Unterschriften zusammen zu bekommen. Klassische Aktionen, wie Info-Stände auf dem Wochenmarkt, gab es indes nicht.

17,5 Prozent der wahlberechtigten Mendener hätten unterschreiben müssen - so sieht es die Gemeindeordnung vor. Das wären eben jene gut 7800 Unterschriften gewesen. In einem zweiten Schritt hätte es dann einen Abwahl-Sonntag geben müssen, bei dem die Mendener an die Urne gerufen worden wären. Eine Mehrheit, mindestens aber 25 Prozent der Wahlberechtigten, hätten für Fleiges Abwahl stimmen müssen.

Bettermann gibt der Mendener CDU eine Mitschuld am Scheitern

Doch nun hat Unternehmer Bettermann trotz der großen "Materialschlacht" bereits die erste Hürde nicht nehmen können. Am Montagnachmittag erklärte er: "Das Abwahlverfahren ist gescheitert. Es war von Anfang an sehr schwer aufgrund der politischen Konstellation, aber wir haben das erforderliche Ergebnis nur um wenige Stimmen verfehlt. Menden hat leider eine Chance verpasst, sich in einer Neuwahl von seinem unfähigen und überheblichen Bürgermeister zu trennen und bald einen neuen zu wählen."

Bettermann gibt der Mendener CDU eine Mitschuld am Scheitern der Abwahlinitiative: "Ein Totalausfall, man weiß gar nicht, wofür es die noch gibt." Die CDU ist in Menden trotz SPD-Bürgermeister weiter die mit Abstand stärkst Kraft im Stadtrat, hatte sich aber bei der Abwahlinitiative nicht gegen Fleige positioniert. Dies sei allein Sache der Bürger, so die Argumentation der Christdemokraten.

Ulrich Betterman hatte wohl bis zuletzt noch gehofft, genug Unterschriften zu bekommen. Für 15 Uhr am heutigen Montag war eigentlich die Übergabe bei der Stadtverwaltung angekündigt worden. Dazu kam es aber nicht mehr. Wieviele der nach eigenen Angaben 7447 Unterstützer-Unterschriften tatsächlich gültig sind, wird nicht mehr geklärt werden, da sie nun nicht mehr von der Stadtverwaltung mit dem Wählerverzeichnis abgeglichen werden können.

Bürgermeister Fleige hat auf Weisheit der Mendener vertraut

Bürgermeister Volker Fleige reagierte erleichtert auf die Nachricht vom Scheitern der Abwahlinitiative gegen ihn. Er sei zwar zu seiner eigene Überraschung in den vergangenen Monaten "ziemlich cool" geblieben: "Aber natürlich fällt jetzt eine Belastung ab, das ist nicht zu leugnen." Er habe von Anfang an gesagt, dass er auf die Weisheit der Mendener Bürgerinnen und Bürger vertraue. "Ich habe mich nicht getäuscht. Dafür bin den Mendenern sehr dankbar." Jetzt könne es hoffentlich wieder eine Konzentration auf die inhaltliche Arbeit in Menden geben. Er hoffe, dass er all die Bürgerinnen und Bürger, die gegen ihn unterschrieben hätten, in nächster Zeit mit seiner Arbeit überzeugen können. "Denn hier ist den vergangenen drei Jahren ordentlich etwas passiert."