Menden. .
War es nur ein Versprecher oder doch Absicht? Bürgermeister Volker Fleige hat gestern im Stadtrat beim Verkünden eines Abstimmungsergebnisses offenbar formuliert, dass die „USFDP“ mit Nein gestimmt habe. Die beiden Ratsfraktionen von USF und FDP, die das Abwahlverfahren gegen den Bürgermeister offensiv unterstützen, hätte Fleige damit sozusagen verbal vereinigt.
Zunächst waren sich viele Ratsmitglieder, aber auch Zuhörer und Pressevertretern nicht sicher, ob sie richtig gehört hatten. Aber noch während der Ratssitzung wurde das Ganze zum Flüster-Thema: Gleich mehrere Ratsmitglieder, auch aus der CDU, hatten dies so verstanden. Als FDP-Fraktionschef Stefan Weige schließlich den Bürgermeister fragte, ob er dies tatsächlich gesagt habe, sagte Fleige: „Ich kann das nicht ausschließen.“
Schaltet Fleige jetzt doch auf Wahlkampf, um seine Gegner in dem drohenden Abwahlverfahren zu attackieren? Der Bürgermeister hatte dies im September beim Start der von OBO-Chef Ulrich Bettermann gestarteten Kampagne noch ausgeschlossen. Ebenso wie die FDP damals nicht offensiv die Bürger zur Abgabe der Unterstützungsunterschriften für die Abwahl aufrufen wollten. Die Liberalen haben nun ihre Position geändert – Fleige bestreitet, selbiges getan zu haben: „Ich mache keinen Wahlkampf.“.
Noch vor den Äußerungen in der Ratssitzung hatte ihn eine entsprechende Anfrage der WP erreicht. Anlass waren Fleiges Kommentierungen im sozialen Internet-Netzwerk Facebook. Dort hatte er zum Beispiel eine Mitteilung von OBO-Chef Bettermann mit den Worten kritisiert: „Wer über Jahrzehnte ein Unternehmen wie ein Feudalherr führt, scheint Problem mit Widerworten oder gar anderen Auffassungen zu haben.“ Und ohne den Namen FDP zu nennen, schreibt er nach deren Abwahlaufruf in Anlehnung an ein altes orientalisches und durch Helmut Kohl berühmt gewordenes Zitat: „Die Hunde bellen, die Karawane zieht weiter – die aktuellen Ereignisse bringen uns nicht aus dem Tritt. In der Stadt wird kontinuierlich weitergearbeitet.“
„Extrem zurückgehalten“
Volker Fleige wertet dies selbst aber nicht als Strategiewechsel: „Vielmehr habe ich mich in den vergangen Wochen in extremer Weise zurückgehalten – einige pointierte Bemerkungen werden aber erlaubt sein.“ Das Facebook-Profil im Internet, auf dem er die pointierten Kommentare formuliert hatte, ist auf der Stadt-Internetseite verlinkt. Die Gefahr, Dienstliches und Privates damit zu verquicken, sieht der Bürgermeister dabei nicht: „Ich habe das Facebook-Profil mal privat angelegt, aber inzwischen habe ich private Einträge – wo ich mich etwa in der Freizeit aufhalte – völlig eingestellt.“
Dass OBO-Chef Bettermann erklärt hatte, dass er nun 7000 der nötigen 7800 Unterstützer-Unterschriften für ein Abwahlverfahren gesammelt habe, verunsichert den Bürgermeister nach eigenen Anageben nicht: „Wie am Anfang des Ganzen, so vertraue ich auch weiter auf die Weisheit der Mendener Wähler.“