Menden. .
Jetzt liegen auch die SPD-Landtagsabgeordnete Inge Blask und OBO-Chef Ulrich Bettermann im Clinch: Es geht um die angebliche Äußerung von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) bei einem Besuch der Mendener Stadtverwaltungsspitze in Düsseldorf (WP berichtete). Jäger, so hatte die Stadt später erklärt, beobachte die Abwahlinitiative Betermanns gegen Bürgermeister Volker Fleige (SPD) genau. Wörtlich hieß es in der Erklärung: „Jäger machte dabei deutlich, dass die Vereinfachung des Abwahlverfahrens von Bürgermeistern gewollt sei. Es war jedoch beim Gesetzgebungsverfahren nicht absehbar, für welche Zwecke es auch genutzt werden könne. Da müsse vielleicht nachgebessert werden.“
OBO-Chef Bettermann hatte die Äußerung kritisiert und damit wiederum die Landtagsabgeordnete Blask auf den Plan gerufen. Sie meldete sich gestern mit einer Pressemitteilung zu Wort. Als Teilnehmerin des Gesprächs in Düsseldorf könne sie die Darstellung der Stadtverwaltung bestätigen. „Die Behauptung von Herrn Ulrich Bettermann, der Bürgermeister der Stadt Menden sei sich nicht zu schade dafür, bei der Landesregierung in Düsseldorf eine Änderung der Kommunalverfassung zu verlangen, um seine e
igene Haut zu retten, ist absurd, bizarr und schlichtweg falsch.“ Zudem sei es schwerpunktmäßig um die Themen Haushaltskonsolidierung, Stärkungspakt, Gemeindefinanzierungsgesetz gegangen.
Kaum war die Mitteilung von Inge Blask in der Welt, meldete sich OBO Bettermann zu Wort: Ulrich Bettermann habe sich an Innenminister Ralf Jäger gewandt und um Aufklärung zu der Blask-Erklärung gebeten. Bettermann wolle von Jäger wissen, ob er dies tatsächlich geäußert habe und wie er gegebenenfalls zu dieser Auffassung komme.
Die WESTFALENPOST hat gestern ebenfalls um eine Stellungnahme des Innenministers gebeten, um aus erster Hand zu erfahren, was er tatsächlich gesagt und gemeint hatte. Bis Redaktionsschluss lag die Antwort noch nicht vor.