Menden. Gleich fünf Mitglieder kehren der SPD-Fraktion den Rücken. Das führt zu Verwerfungen im Stadtparlament. Warum es diesmal kompliziert werden kann.
Nach dem großen Knall in der Mendener SPD-Fraktion mit gleich fünf Austritten von Ratsmitgliedern (WP berichtete) beginnt für das Bürgermeisterbüro das große Rechnen. Denn die Mehrheitsverhältnisse – und damit auch die Aufteilung der Ausschussvorsitze – verschieben sich.
Es ist ein Jahr voller politischer Paukenschläge in Menden. Nachdem zu Jahresbeginn Maximilian Holterhöfer und Norbert Majd bereits aus der FDP-Fraktion ausgetreten waren und sich als Fraktion Umwelt und Soziales (UmSo) zusammenschlossen, gab es bereits erste Rechnungen, welche Auswirkungen das auf den gesamten Rat haben könnte. Was sich damals noch als vergleichsweise problemlos darstellte, ist nach dem großen Knall in der Mendener SPD jetzt offenbar gänzlich anders.
Ausschussvorsitz, Aufsichtsratsgremien, Bürgermeistervertretung
Bekanntlich stellen die Sozialdemokraten mit Bernd Alban den Vorsitzenden des Sozialausschusses und mit Bianca Günnewicht-Voß eine stellvertretende Bürgermeisterin. Beide Posten stehen in den Rechnungen der Verwaltung nun auf dem Prüfstand. Gleiches gilt für Posten in Aufsichtsratsgremien für Sparkassen und Stadtwerke. „Wir befinden uns derzeit in Abstimmungen mit dem Städte- und Gemeindebund und schauen auf die Gemeindeordnung. In der Sitzung des Rates im Dezember wollen wir eine rechtssichere Auskunft geben“, erklärt Bürgermeister Dr. Roland Schröder, der in seiner Funktion zugleich Vorsitzender des Rates ist.
+++ Hintergrund: Das kostet der Mendener XXL-Rat den Steuerzahler +++
Rein formell sollen die fünf früheren SPD-Fraktionsmitglieder am Dienstag, 8. November, als Einzelratsmitglieder in der Sitzung geführt werden. Wie es für sie politisch weitergeht, ist zumindest offiziell noch nicht bekannt. Als wahrscheinlich dürfte jedoch die Gründung einer ganz neuen Fraktion gelten. Damit würde der ohnehin größte Rat aller Zeiten mit insgesamt neun Fraktionen einen weiteren Rekord aufstellen.
Eine solche Zersplitterung des Rates kann auf der einen Seite dazu führen, dass Kompromisse deutlich schwieriger auszuhandeln sind; auf der anderen Seite dürfte es zu einer noch lebendigeren Debattenkultur führen.