Wetter. . Der Kandidat der AfD im Wahlbezirk 1100 (Evangelische Stiftung) ist fälschlicherweise der NPD zugeordnet worden. Bereits abgegebene Briefwahlstimmen sind ungültig, die gesamte Wahl ist es wohl nicht. Sagt die Stadt nach Rücksprache mit der Landeswahlleitung.

Wahlpanne Nummer zwei: Im Wahlbezirk 1100 (Evangelische Stiftung ) ist der Kandidat der Alternative für Deutschland (AfD) der NPD zugeordnet worden - die bei dieser Kommunalwahl aber gar nicht antritt. Die Stadt bedauert den Fehler. Es ist nicht der erste: Anfang der Woche war bekannt geworden, dass der Name Axel Peitz in seinem Wahlkreis gleich zweimal auf dem Stimmzettel auftauchte. Einmal richtigerweise für die SPD, einmal für die AfD.

Alte Daten übernommen

Diesmal trifft es Hugo Paul Vorberg. Er bittet für die AfD um Stimmen. Hinter seinem Namen aber steht NPD. Die Computermasken von der letzten Kommunalwahl seien Schuld, sagt Justiziar Marc Alexander Ulrich. In vielen Wahlbezirken seien es ja die gleichen Namen und Parteien wie 2009. Und da die NPD nicht mehr antritt, rutscht die AfD jetzt in diese Zeile, muss aber natürlich neu eingesetzt werden. Das sei in dem Einzelfall „trotz mehrfacher Überprüfung übersehen worden“.

Kommunalwahlen 2014Für die Stadt bedeutet die Panne zunächst einmal mehr Arbeit. Die Stimmzettel für den Bezirk 1100 wurden für ungültig erklärt, neue erstellt. Bis zur Änderung wurden bereits 78 Wahlscheine ausgestellt, in 33 Fällen haben die Wahlberechtigten bereits ihre Stimme abgegeben. Und das sollen sie jetzt möglichst noch einmal und auf dem richtigen Zettel tun. Entsprechend viele Telefonate wurden gestern geführt. Nicht ganz ohne Erfolg: Rund die Hälfte der Wähler, die noch einmal ihr Kreuzchen bei der Ratswahl machen müssen, wurden erreicht. Aber das ist ja noch die andere Hälfte. Wer Briefwahl macht, ist ja oft über den eigentlichen Wahltermin verreist – und das vielleicht auch jetzt schon.

Rückendeckung von der Aufsicht

Die Stadtverwaltung hat sich auch mit der Kommunalaufsicht und der Landeswahlleitung in Verbindung gesetzt. „Die Aufsichtsbehörde stimmte dem Vorgehen der Verwaltung zu. Auswirkungen auf die Wirksamkeit der Wahl hat der Fehler nicht, weil er früh genug entdeckt wurde und schon zahlenmäßig keinen entscheidenden Einfluss auf die Wahl haben kann“, heißt es in einer Presseerklärung der Stadt.

Wer unerreichbar bleibt für den Wunsch einer erneuten Stimmabgabe, hat sein Kreuzchen umsonst gemacht. Stimmen auf den für ungültig erklärten Stimmzetteln dürfen nicht gezählt werden.