Hagen. Hagens Alt-Oberbürgermeister Peter Demnitz ist aus der SPD ausgetreten. Er kommt damit einem wahrscheinlichen Parteiausschluss zuvor, der gegen ihn eingeleitet worden war. Der Zeitpunkt eine Woche vor der Wahl ist wohl kalkuliert.
Genau eine Woche vor der Kommunwahl hat Hagens Alt-Oberbürgermeister Peter Demnitz am Sonntag seinen Austritt aus der SPD abgeschickt. Demnitz war seit 1976 Parteimitglied, hatte als SPD-Unterbezirksgeschäftsführer 20 Jahre seiner beruflichen Laufbahn im Parteiapparat verbracht, war Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadrat und eben von 2004 bis 2009 Oberbürgermeister.
De facto hatte Demnitz aber bereits vor sechs Wochen mit den Sozialdemokraten gebrochen. Damals hatte er verkündet, dass er sich als Einzelbewerber in Wehringhausen um ein Ratsmandat bemühen und damit gegen den parteiintern gewählten Claus Rudel antreten werde. Die Landes-SPD hatte darauf hin ein Parteiordnungsverfahren eingeleitet, an dessen Ende der Ausschluss hätte stehen können.
Austritt mit Kalkül
Doch der 63-Jährige zieht nun von sich aus einen Schlussstrich und hat das rote Parteibuch zurückgeschickt: „Das war natürlich ein komisches Gefühl nach mehr als 37 Jahren“, so Demnitz gegenüber unserer Redaktion. Den Ausschlag habe letztlich geben, dass sich niemand aus der Landes-SPD oder auch von den Mandatsträgern der Partei zu seiner Kritik an der Partei geäußert habe.
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Der Alt-OB hatte unter anderem die aus seiner Sicht unlautere Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für Ortsvereinsmitgliedschaften gegeißelt, die nur der Manipulation von Mehrheitsverhältnissen gedient hätten. Rund um die Wahl von der SPD abgelehnten Wahl von Magarita Kaufmann spricht Demnitz von „unrühmlichem und verlogenem Handeln“ seiner frühere Partei. Und die Position der SPD zum Verkauf der von RWE gehaltenen Enervie-Aktien wertet Demnitz als populistisch. Sein Fazit: „Ich möchte nicht mehr, dass mein Name mit der aktuellen Führungsriege der Hagener SPD in Verbindung gebracht werden kann.“
Dass er seinen Austritt eine Woche vor der Kommunalwahl öffentlich macht, hat Kalkül: „Ich hoffe, dass der ein oder andere seine Wahl-Entscheidung noch einmal überdenkt.“