Hagen. Als engagierte Macher, die es nicht nur beim Reden belassen, wollen die Hagener Liberalen erneut in Fraktionsstärke in den Hagener Rat einziehen. Bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2009 erreichte die FDP 7,6 Prozent der Stimmen und damit vier Mandate.
Partei und Fraktionsspitze präsentierten gestern dazu ein Wahlprogramm, in dem klassische FDP-Themen wie investitions- und familienfreundliche Standortpolitik, Pflege von Gewerbeflächen, eine Willkommenskultur für ausländische Fachkräfte, eine breite Schulvielfalt sowie ein Bekenntnis zum Kulturstandort Hagen als wesentliche Zukunftsziele dominieren.
Alles in allem das Extrakt eines breiten Diskussionsprozesses in verschiedenen Arbeitsgruppen, der bei einer Klausurtagung zusammengeführt wurde. „Dass ich am Ende 125 Wortmeldungen auf dem Zettel hatte, beweist, wie intensiv diese Debatte war“, unterstreicht Fraktionschef Claus Thielmann.
Politik ebenfalls in der Pflicht
Natürlich wird die Konsolidierung auch in der anstehenden sechsjährigen Legislaturperiode den Rhythmus diktieren. „Hier bleibt es dabei, dass wir auch die Politik in der Pflicht sehen, ihren Beitrag zu leisten“, hält der liberale Frontmann daran fest, Ratssitze, Fraktionszuwendungen und die Ausschussanzahl reduzieren zu wollen.
Hintergrund
In Fraktionsstärke und geleitet von dem Motto „Nicht reden, endlich machen!“ wollen die Hagener Liberalen nach der baldigen Kommunalwahl am 25. Mai wieder in den Hagener Rat einziehen.
Auf den ersten sechs Listenplätzen rangieren bei den Liberalen Claus Thielmann (61 Jahre, Wirtschaftsjournalist, Wahlkreis Emst), Kerstin Helling-Plahr (28 J., Rechtsanwältin, Wahlkreis Helfe/Fley), Monika Schlößer (50 J., Fremdsprachenkorrespondentin, Wahlkreis Hohenlimburg-West), (33 J., Diplomkaufmann, Wahlkreis Remberg), Dr. Klaus Fehske (64 J., Apotheker, Wahlkreis Eppenhausen) sowie Dr. Peter Enders (52 J., Rechtsanwalt und Notar, Wahlkreis Oberhagen).
Auch müssten die Gehälter der Geschäftsführer und Vorstände bei kommunalen Tochterunternehmen nach unten korrigiert werden. „Am Ende bleibt aber eine investitions- und familienfreundliche Standortpolitik die beste Haushaltspolitik“, setzt Thielmann darauf, Hagens Attraktivität auf allen Ebenen weiter zu erhöhen.
Generationen verknüpfen
„Das Angebot an Industrie- und Gewerbeflächen muss attraktiv bleiben und die Areale rund um die Bahnhofshinterfahrung für Betriebe nutzbar gemacht werden. Ein Radwegekonzept muss ebenso her wie der Cargobeamer. Und natürlich sollte die Breitbandversorgung sämtliche Stadtteile erreichen“, formuliert Christoph von der Heyden, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Liberalen, einige Maximen.
Zu einem weiteren Eckpfeiler der FDP soll die konstruktive Verknüpfung von demografischem Wandel und Integration werden. „Aus dem Nebeneinander der Nationen muss ein Miteinander werden“, fordert Monika Schlößer, Wohnquartiere zu durchmischen – sowohl mit Blick auf die Herkunftsländer als auch auf die Altersgruppen. Hier gelte es intelligente Konzepte für Mehrgenerationen-Wohngemeinschaften zu entwickeln, die auch weiterhin durch einen attraktiven Personennahverkehr versorgt werden müssten.
"Schulvielfalt muss erhalten bleiben"
Auswahlmöglichkeiten fordert Katrin Helling-Plahr auch für die Hagener Schullandschaft: „Die Schulvielfalt muss erhalten bleiben, wir brauchen neben den Sekundarschulen auch weiterhin Realschulen und keine weiteren Ideologiedebatten. Gleichzeitig sollten wir die zurückgehenden Schülerzahlen nutzen, um in kleineren Klassen zu unterrichten und das Ganztagsangebot weiter zu optimieren.“ Ebenso dürfe die Inklusion nicht übers Knie gebrochen werden – solange sich die Situation in den Regelschulen noch so chaotisch darstelle, müssten ebenso die Förderschulen erhalten bleiben.
Kandidaten bei WP-Diskussion
Auf all diesen Feldern könne auch die Kultur eine wesentliche Scharnierfunktion übernehmen, betont der kulturpolitische Sprecher Klaus Fehske: „Das Theater ist eine Integrationsstätte, hier werden die Pflichtaufgaben Bildung und Kultur miteinander verknüpft“, stellt der Liberale heraus, dass diese Vielfalt eine Ressource bilde, die das Denken flexibel halte. Das regionale Aushängeschild Theater bedürfe daher auch der finanziellen Beteiligung durch das Umland.