Hagen. Die künftige Rechtsform des Theaters bleibt ein Mysterium. Der Haupt- und Finanzausschuss konnte sich am Donnerstag auf keinen klaren Kurs verständigen. Jetzt muss der Rat in seiner Sitzung am 11. Juli entscheiden.

Alle politischen Lager wollen das Theater, niemand möchte auch nur eine Sparte schließen. Aber die rechtliche Hülle, die das Haus zukunftsfest machen soll, bleibt weiterhin ein großer Zankapfel. Nachdem der Kulturausschuss sich am vergangenen Dienstag mit der Mehrheit von SPD, Grünen und Linken für einen kommunalen Eigenbetrieb ausgesprochen hatte, zeigte die Diskussion im gestrigen Haupt- und Finanzausschuss, dass sich die Mehrheiten wieder in Richtung gGmbH verschieben.

Allerdings reichte es bei zwei Kampfabstimmungen weder für den Eigenbetrieb noch für die gGmbH zur Mehrheit. Die jeweiligen 8:8-Patt-Voten gaben jedoch einen Hinweis darauf, dass eine kulturpolitische Allianz von CDU, FDP und Hagen Aktiv in der entscheidenden Ratssitzung am 11. Juli einer gGmbH-Lösung tatsächlich den Weg bereiten dürfte.

Grundsätzliche Bedenken

Zuvor hatten SPD und Grüne noch einmal ihre grundsätzlichen Bedenken gegen weitere Ausgliederungen formuliert und davor gewarnt, dass ein gGmbH-Theater sich der Steuerbarkeit durch die Politik entziehe. „Zudem sind Gesellschaften in privater Rechtsform von Insolvenz bedroht“, mahnte SPD-Sprecher Sven Söhnchen, „ein Aspekt, der in diesen Zeiten akuter Finanznot von entscheidender Bedeutung sein kann.“

Zumal sich ein jährlicher Zuschuss von 14,5 Millionen Euro angesichts des wachsenden Spardrucks und der anhaltenden Haushaltsrisiken kaum garantieren lasse. Es könne nicht sein, dass das Theater bei weiteren geforderten Einschnitten immer außen vor sei. Mehr Eigenständigkeit, so die Argumentation der Genossen, lasse sich auch vertraglich regeln „Die gGmbH ist nicht der Problemlöser, als der sie immer dargestellt wird“, so Söhnchen.

Bedenken die Grünen-Fraktionssprecher Jochen Riechel teilte. Auch wenn die Beteiligung privater Zuwender bei einer gGmbH einfacher sei, könne dieses Argument allein kaum ziehen, weil dadurch kaum eine solide Basis entstehe, stattdessen aber das Insolvenzrisiko steige: „Synergien werden in der Diskussion nur vorgegaukelt und die Tür für Dumpinglöhne abseits des Tariftreuegesetzes geöffnet.“

CDU-Fraktionschef hält Insolvenzgefahr für überschaubar

Dem hielt CDU-Fraktionschef Wolfgang Röspel entgegen, dass die Insolvenzgefahr überschaubar sei, dafür aber die gGmbH jene Selbstständigkeit und Planungsflexibilität schaffe, die das Theater brauche. FDP und Hagen Aktiv hoben zudem hervor, dass das Haus somit vor dem Eingreifen der Arnsberger besser geschützt sei.

Eine trügerische Sicherheit, warnte Oberbürgermeister Dehm: „Garantien, dass es bei dem 14-Millionen-Euro-Zuschuss bleiben kann, wird es ohnehin kaum geben – egal in welcher Rechtsform.“