Hohenlimburg. Das Jahr ist vier Monate alt, da ist der Etat der Bezirksvertretung Hohenlimburg schon fast leer. Nur 2.195 Euro sind noch im Topf:
Das Jahr ist kaum vier Monate alt, da ist der Bezirksetat für Hohenlimburg schon fast leer. Nur 2.195 Euro sind noch in dem Topf, über den die Bezirksvertretung verfügen kann, um Vereine, Gruppen und Aktionen im Bezirk zu unterstützen. Dazu kommen 6.895 Euro für repräsentative Mittel des Bezirksbürgermeisters. Vereine müssen damit rechnen, dass ihre Zuschussbitten für Ausflüge, neues Equipment oder Ähnliches in den kommenden Monaten von der Bezirksvertretung nicht mehr bewilligt werden können und andere Unterstützer etwa über Sponsoren, Förderverein oder öffentliche Fördertöpfe suchen.
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Knapper Etat
„Ich weiß, dass die Vereine das Geld nötig haben. Aber sie müssen auch selbst sehen, wie sie an finanzielle Unterstützung kommen“, pocht Bezirksbürgermeister Eisermann angesichts der knappen Mittel auf mehr Eigenverantwortung. Schließlich sei der Bezirksetat ohnehin nicht allein als Fördertopf für Vereine gedacht. Rund 67.677 Euro hat die Bezirksvertretung Hohenlimburg in diesem Jahr zur Verfügung. Wegen der Haushaltsdebatten kann allerdings nicht über die vollen Mittel verfügt werden. Der Etat ist auf 60 Prozent gedeckelt, sprich 40.606 Euro für Hohenlimburg.
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Freigabe aus Arnsberg
Erst wenn die Bezirksregierung Arnsberg den Hagener Haushalt freigibt, können die restlichen 40 Prozent ausgegeben werden. Am heutigen Donnerstag muss der Rat den Hagener Haushalt zunächst verabschieden. Bis zur Freigabe aus Arnsberg kann es noch Monate dauern - mit Folgen für den Jahreskalender in Hohenlimburg. „Wir planen gerade den Lichtermarkt und wissen noch gar nicht, ob wir das Geld dafür haben werden“, sagt Eisermann.
Aufgaben der Bezirksvertretung
Aus dem Bezirksetat, über dessen Verwendung die Bezirksvertreter der Fraktionen gemeinsam entscheiden, fließen Mittel in ein breites Feld an Aufgaben. Laut Gemeindeordnung sollen Bezirksvertretungen unter anderem Vereine, Initiativen und Verbände im Bezirk unterstützen, sich um die Pflege des Ortsbildes und die Grünpflege kümmern sowie um kulturelle Angelegenheiten und Brauchtumspflege. Auch die Instandsetzung „von Straßen, Wegen und Plätzen von bezirklicher Bedeutung einschließlich der Straßenbeleuchtung“ zählt demnach zu den Aufgaben der Bezirksvertretung, sofern es sich nicht um die Verkehrssicherungspflicht handelt. Letzteres hat zuletzt dafür gesorgt, dass jüngst 10.000 Euro aus dem Bezirksetat für die Erneuerung der Stromanschlüsse auf dem alten Marktplatz beschlossen wurden.
„Diese 10.000 Euro aus dem Etat zu bewilligen, das war zwar bitter, aber es garantiert, dass dieser Platz für Jahrzehnte für Großveranstaltungen erhalten bleibt“, sagt Eisermann. Damit fließt jedoch auch Geld aus einem Topf ab, auf den aktuell ohnehin nicht vollends zugegriffen werden kann.
Rücklagen für 800-Jahr-Feier
Darüber hinaus ist ein weiterer hoher Posten noch nicht verbucht, der den knappen Etat weiter belasten wird: So ist ein jährlicher Zuschuss von 5000 Euro an jenen Förderverein vorgesehen, der die 800-Jahr-Feier in Hohenlimburg im Jahr 2030 organisiert. Die Rücklagen für das rauschende Fest in sechs Jahren sollen schon heute gebildet werden.
Zuschuss für Kanuten ungewiss
Eine Zuschussbitte der Kanuten hat die Bezirksvertretung in ihrer Februarsitzung zunächst vertagt. Im Oktober finden an der Kanustrecke wieder die Deutschen Meisterschaften im Kanu-Slalom statt. Der Kanu-Club Hohenlimburg organisiert die Veranstaltung und bittet um 3.000 Euro Unterstützung aus dem Bezirksetat. „Letztlich sind wir als Verein auch darauf angewiesen, öffentliche Gelder zu bekommen“, sagt Holger Gerdes, Vorsitzender Kanu Club Hohenlimburg.
Abschließend geplant sei die Finanzierung zwar noch nicht. Allerdings sei ein großer Sponsor abgesprungen. Gefährdet sind die Kanu-Meisterschaften deshalb nicht, betont Gerdes. „Ich bin optimistisch, dass wir es schaffen.“ Möglicherweise müsse aber beim Rahmenprogramm abgespeckt oder Preise für Bratwurst und Getränke erhöht werden, um die Kosten niedriger zu halten, „auch wenn das nicht unser Anspruch ist.“
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Bezirksetat lässt keinen Spielraum
Ob und wie viel finanzieller Spielraum bleibt, um die Kanu-Meisterschaft in diesem Jahr zu unterstützen, das entscheiden die Bezirksvertreter. „Wir haben nicht das Geld, um so eine Großveranstaltung alle paar Jahre mitzufinanzieren“, verweist Eisermann auf andere Fördertöpfe.
Etats unterschiedlich
Was den Etat von Bezirksvertretungen angeht, so zeigen sich deutliche Unterschiede zu Kommunen, die eine ähnliche Bevölkerungszahl aufweisen wie Hagen. In Hamm bekommt jeder der sieben Stadtbezirke jedes Jahr rund 100.000 Euro, um Aufgaben in den Bezirken zu bewältigen. Nur je 25.600 Euro kriegen dagegen die drei Bezirksvertretungen in Mülheim an der Ruhr. „Es findet aber eine Übertragung statt, wenn die Mittel nicht abgerufen werden“, erläutert Sindy Peukert, Stadtsprecherin von Mülheim. So habe ein Bezirk in diesem Jahr rund 53.400 Euro zur Verfügung. Die mittelgroße Stadt Iserlohn hat nur einen Haushalt für das gesamte Stadtgebiet. Ortsteile wie Letmathe haben keinen eigenen Bezirksetat.
Mehrere Zuschussanträge
In einer Woche kommt die Bezirksvertretung Hohenlimburg zu ihrer nächsten Sitzung im Rathaus Hohenlimburg zusammen. Da werden erneut einige Zuschussanträge von Vereinen und Einrichtungen auf dem Tisch zur Abstimmung liegen. Anfang dieser Woche erreichten die Verwaltungsstelle noch drei neue Anträge von Vereinen - mit Zuschussbitten von insgesamt 4.000 Euro.