Arnsberg/Wickede. Das Projekt A46sieben stößt auf viele Gegner. Was GigA46 nach der Arnsberger Ratsentscheidung fordert und wie die Gemeinde Wickede reagiert.
Der Rat der Stadt Arnsberg hat sich in seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag fraktionsübergreifend mit einer deutlichen Mehrheit gegen die weiteren Planungen der A46/B7n „A46sieben“ ausgesprochen.
Die Gruppeninitiative gegen den Bau des Lückenschlusses GigA46 fordert nun Reaktion aus der Politik. Auch in Wickede sorgte der Entschluss für Aufruhr – die Gemeinde will nun selbst tätig werden.
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A46sieben: Arnsberger Entscheidung – GigA46 und Wickede reagieren
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Bei den Gegnern des Baus ist das Fazit nach dem deutlichen Votum klar: „Das ist ein starkes Signal des Arnsberger Rates gegen eine Verkehrsplanung aus dem letzten Jahrhundert und für eine klimagerechte Mobilität der Zukunft. Damit ist klar, dass das Arnsberger Stadtgebiet nicht mehr für den Bau der A46/B7n zur Verfügung steht – weder im Norden rund um Voßwinkel, noch im Süden in der Oelinghauser Heide. Daran kommen auch die Autobahn GmbH und Straßen.NRW als die zuständigen Planungsbehörden nicht vorbei. Es ist schwer vorstellbar, dass sie in den weiteren Beratungen einfach so tun, als wäre nichts passiert“, kommentieren die Sprecher der GigA, Stefan Neuhaus und Lothar Kemmerzell, die Arnsberger Entscheidung.
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Aus Sicht der GigA muss der Beschluss des Arnsberger Rates nun vor allem politisch zur Kenntnis genommen werden, sowohl im Bund als auch im Land.
Stefan Neuhaus: „In Berlin ist gerade der Prozess zur Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans eingeleitet worden. Es ist ein Skandal, dass das Bundesverkehrsministerium dabei eigentlich nichts ändern will. Denn der aktuelle Verkehrsplan ist verfassungswidrig, weil er nicht mit dem geltenden Klimaschutzgesetz vereinbar ist. Die A46/B7n muss eines der ersten Projekte sein, das nicht mehr umgesetzt und aus dem Plan gestrichen wird. Im umstrittenen aktuellen Entwurf des sogenannten Beschleunigungsgesetzes für Straßenprojekte taucht die A46 folgerichtig gar nicht mehr auf – ein dringendes öffentliches Interesse an der Autobahn ist damit nicht gegeben. Dazu kommt, dass viele betroffene Städte die Straße nicht wollen. Eigentlich müssen die Planungen sofort beendet werden. Es macht keinen Sinn, ein totes Pferd weiter reiten zu wollen.“
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Neben Arnsberg hatte sich im vergangenen Jahr auch Fröndenberg gegen die Autobahn an der Stadtgrenze an der Ruhr ausgesprochen. Der Mendener Rat hatte schon 2017 die bisherigen Pläne abgelehnt. Beide Städte laufen nun aber Gefahr, dass sich nach der Arnsberger Entscheidung eventuelle weitere Planungen auf den nördlichen Bereich des Untersuchungsraums für eine Trassenführung konzentrieren.
„Damit wären mit der Platten Heide, Bösperde und Halingen noch einmal ganz andere Bereiche in Menden betroffen als bisher. Der Mendener Rat ist deshalb gut beraten, sich in absehbarer Zeit noch einmal grundsätzlich zur A46 zu positionieren, bevor im laufenden Linienbestimmungsverfahren unumkehrbare Fakten geschaffen werden. Jetzt gibt es die Chance, aus kommunaler Sicht die unendliche Geschichte der A46 zu beenden. Arnsberg hat sie genutzt. Andere Städte sollten folgen“, so Stefan Neuhaus und Lothar Kemmerzell abschließend.
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Viel Beachtung fand der Ratsbeschluss in Arnsberg mit der verabschiedeten Stellungnahme gegen eine weitere Planung des A46-Lückenschlusses auch in der Nachbargemeinde in Wickede. Wie der Soester Anzeiger in seiner Dienstagsausgabe berichtet, will die Verwaltung nun dem Arnsberger Vorbild folgen und eine Stellungnahme gegen das Verkehrsprojekt auf den Weg bringen.
Zwar hatte sich die Gemeinde Wickede schon einmal politisch zum A46-Lückenschluss erklärt, doch war dies nicht in einer so fundierten Stellungnahme erfolgt wie dies nun in Arnsberg passiert ist. Die Wickeder liegen im nördlichen Planungskorridor des Projekts „46sieben“.