Medebach. In Medebach wird der heimatpreis verliehen. Die Stadt verabschiedet außerdem den Haushalt fürs Jahr 2023. Wo das meiste Geld investiert wird.
„Es ist immer schön, wenn man am Ende des Jahres Ehrenamtlichen für ihre Arbeit Danke sagen kann und dabei etwas in der Hand hat“, leitete Bürgermeister Thomas Grosche die Dezember-Ratssitzung und die Verleihung des Heimatpreises für Medebach ein. In der Hand hatte er neben der Urkunde tatsächlich etwas: Jeweils 2000 Euro bekommen der TuS Medebach für die aktive Integration von Geflüchteten und der neu gegründete Verein Natur- und Artenschutz Medebacher Bucht (kurz NAMBu eV) für sein Engagement für die Kulturlandschaft und speziell den Erhalt der dort bedrohten Rebhuhn-Population. Den dritten Platz und damit 1000 Euro erhält der Dorfgemeinschafts- und Verkehrsverein Küstelberg, dessen Aktive sich um viele Pflegemaßnahmen im Dorf sowie eine Wildblumenwiese und eine Baumpflanzaktion gekümmert haben.
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Hansegrundschule
In der Oktober-Ratssitzung war beschlossen worden, für die Hansegrundschule noch in diesem Jahr einen zusätzlichen 60 Quadratmeter großen Klassenraum an das OGS-Gebäude anzubauen. Dieser Zeitplan klappt nicht, weil die Angebote auf die Ausschreibung für einen schlüsselfertigen Bau das vorhandene Budget weit überschreiten. Daher entschied der Rat, die Ausschreibung aufzuheben und die Gewerke einzeln neu auszuschreiben. Für den Bau sollen neben 40.000 Euro an städtischen Mitteln auch 183.000 Euro aus einem Fördertopf für ukrainische Flüchtlinge aufgewandt werden. Das Land NRW hat der Verlängerung der Verwendungsfrist für diese Mittel um ein Jahr zugestimmt, so dass der Bau nicht wie ursprünglich geplant zum 31.12.2022, sondern erst Ende 2023 abgerechnet werden muss.
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Haushalt 2023
Mit zwei Gegenstimmen von der SPD verabschiedeten die Ratsmitglieder nach ihren Haushaltsreden den im November vorgestellten Haushaltsentwurf für 2023. Das Jahresergebnis hat sich von ursprünglich minus 271.000 Euro durch einige Änderungen und Einsparungen in einen leichten Überschuss von 48.900 Euro umgewandelt. Ohne das Isolierungsgesetz, das erlaubt, Aufwendungen für die Pandemie und die Ukraine-Krise bis 2025 als außerordentliche Erträge zu verbuchen, würden die Haushaltsplanungen für 2023 mit einem Defizit von 2,5 Millionen Euro abschließen. Für Investitionen werden 9,4 Millionen Euro eingeplant, davon sollen rund 3,1 Millionen Euro Kredite aufgenommen werden, die Nettoneuverschuldung beträgt 2,8 Millionen Euro. Rund 3,9 Millionen Euro werden in den Straßen- und Radwegebau investiert, weitere große Positionen sind die Sanierung der Dreifachturnhalle und das neue Feuerwehrhaus in Deifeld. Die Kreisumlage von knapp 7,4 Millionen Euro fällt gegenüber dem Entwurf vom November um 225.000 Euro geringer aus, weil der Kreis den Hebesatz gesenkt hat. Eine willkommene Finanzspritze für das Haushaltsjahr 2022 ist der Pandemie-Zuschuss von 300.000 Euro vom Land.
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Die CDU legte mit dem Ziel, den Haushalt auszugleichen, ein Antragspaket mit Einsparungen in Höhe von 200.000 Euro vor. Die Feuerwehr soll wegen aktueller Verteuerungen bei Fahrzeugen und dem Feuerwehrhaus in Deifeld den Brandschutzbedarfsplan auf Einsparmöglichkeiten in den Folgejahren zur Kompensation prüfen, mehrere Sanierungsmaßnahmen sollen gekürzt oder aufgeschoben werden.
Schulzentrum
Die Heizungsanlage der Dreifachturnhalle soll im Hinblick auf erneuerbare Energien auf den Prüfstand. Eine kurze Debatte gab es um die Sanierung des Verbindungsgebäudes zwischen Schulzentrum und Hallenbad. Bei sechs Nein-Stimmen und einer Enthaltung wurde entschieden, die geplante Sanierung zu verschieben.
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Förderung PV Anlagen
Der Antrag der SPD, die Anschaffung privater PV-Anlagen mit jeweils 500 Euro zu fördern, wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Ausgaben hierfür hätten durch einen höheren Ansatz der Hundesteuer kompensiert werden sollen, da die SPD vermutet, dass es durch die Pandemie deutlich mehr Hunde geben könnte, die nicht angemeldet sind. Diesem Gedankengang folgten die anderen Ratsmitglieder nicht. Die Anzahl der gemeldeten Hunde soll jedoch überprüft werden. Unterstützt wurde der SPD-Vorschlag, sich um eine Versetzung des Ortsschildes am Ortsausgang Richtung Korbach zu bemühen, um das Tempo an dieser Stelle zu drosseln. Die SPD mahnte zudem den zu langsamen Ausbau des Radwegenetzes an. Die FWG erklärte, bewusst auf Anträge zu verzichten, die den Haushalt weiter belasten könnten, wies jedoch darauf hin, dass die Digitalisierung und die Schaffung von Betreuungsplätzen für Kleinkindern priorisiert werden müssten, um Medebach lebenswert zu gestalten.
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Marke Medebach
Von der FDP-Fraktion kam die Anregung, die „Marke Medebach“ nachhaltig weiterzuentwickeln und das Profil der Stadt sowohl für Bürger als auch Touristen zu schärfen. Hierfür solle geprüft werden, ob eine Stelle gemeinsam mit der Touristik geschaffen werden könne, die sich außerdem mit um die Organisation von Großveranstaltungen kümmern könne, damit die Ehrenamtlichen entlastet werden. Weiter beantragte die FDP eine engere Kooperation mit der Kfz-Zulassungsstelle des HSK, damit Dienstleistungen ohne weite Wege von der Stadt übernommen werden könnten und die bereits mögliche Kfz-Abmeldung beim Ordnungsamt besser zu kommunizieren.
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Ende einer Ära
In der Medebacher CDU-Fraktion endet eine Ära: Johannes Rabe gibt nach 18 Jahren mit vielen zukunftsträchtigen Entscheidungen den Fraktionsvorsitz ab und dankte nach einem kurzen Rückblick allen Ratskollegen sowie den beiden Bürgermeistern seiner Amtszeit, Heinrich Nolte und Thomas Grosche, für die wertschätzende Zusammenarbeit in diesen Jahren.
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Sein Nachfolger wird Georg Wienand. Auch der Medebacher Bürgermeister Grosche betonte in seinen Schlussworten ausdrücklich seine Dankbarkeit
dafür, dass es im Rat naturgemäß zwar unterschiedliche
Meinungen gebe, aber die Diskussionen darüber sachlich und ohne Grabenkämpfe untereinander ausgetragen werden könnten