Winterberg. Eigentlich wollte der Rat Winterberg über das geplante spektakuläre Luxushotel abstimmen. Doch die Sitzung wurde im letzten Moment abgeblasen.
Kurz bevor es am Donnerstagabend im Winterberger Ratssaal losgehen sollte, war die geplante Ratssitzung auch schon wieder beendet. Bürgermeister Michael Beckmann entschied, die Sitzung aus rechtlichen Gründen auf den kommenden Dienstag zu verschieben. Der Grund: ein technischer Defekt an der Heizungsanlage in der Dorfhalle Altastenberg und daraus resultierende rechtliche Probleme. Eigentlich sollte laut Einladung die Sitzung dort stattfinden. Deshalb hatte die Stadtverwaltung sämtliche Fraktionsvorsitzende kurzfristig darüber informiert, die Debatten unter anderem zum Thema Fünf-Sterne-Hotel Hoheleye nach Winterberg zu verlagern.
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Möglicherweise ein Problem
Zunächst sah auch alles danach aus, dass die Sitzung ordnungsgemäß stattfinden würde. Sämtliche Ratsmitglieder, Presse und Zuschauer waren gekommen und hatten Platz genommen. Doch anstatt die Sitzung zu eröffnen, griff Bürgermeister Michael Beckmann zum Mikrofon und bat um eine 15-minütige Verschiebung. Nachdem die Zeit verstrichen war, wendete sich das Stadtoberhaupt erneut mit ernster Miene an die Ratsmitglieder: „Wir haben geprüft, ob diese Ratssitzung aufgrund der Verlegung der Örtlichkeit rechtlich richtig und rechtssicher durchgeführt werden kann“, sagte er. Schließlich seien wichtige Themen wie Bebauungspläne, Kalkulationen und Einbringen des Haushaltes auf der Tagesordnung. „Um nicht Beschlüsse zu fassen, die hinterher angegriffen werden können, ist mein Vorschlag, die Sitzung heute nicht durchzuführen“, sagte Beckmann. Sonst habe man möglicherweise später ein Problem. Er hoffe auf das Verständnis aller.
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Beschlüsse angreifbar
Auf WP-Anfrage bestätigte die Pressesprecherin der Stadt Winterberg, Rabea Kappen, dass man noch am Abend versucht habe, die Kommunalaufsicht zu erreichen, um eine rechtssichere Auskunft zu bekommen, ob die Sitzung trotz sehr kurzfristiger Verlegung des Sitzungsortes rechtssicher durchgeführt werden könne. Doch aufgrund der späten Uhrzeit sei die Kommunalaufsicht nicht mehr erreichbar gewesen. Jedoch habe diese dann am Freitagmorgen bestätigt, dass die Absage die Veranstaltung richtig gewesen sei, da der Öffentlichkeitsgrundsatz nicht mehr eingehalten werden könne. Deshalb wären alle Beschlüsse angreifbar, rechtswidrig und nichtig gewesen. „Besser eine Sitzung fünf Tage verschieben als zu riskieren, dass damit die Beschlüsse angreifbar und Projekte dadurch gefährdet werden“, sagte Kappen.
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Absage ist ein Novum für Winterberg
Die Verwaltung habe um 17.10 Uhr die Information bekommen, dass die Heizung in der Dorfhalle in Altastenberg trotz Reparaturversuche nicht sicher funktionierte. Der Bürgermeister habe dann den Sitzungsort verlegt, da die Halle schnell abkühlt und eine lange Sitzung nicht zumutbar gewesen wäre. Damit überhaupt noch die Chance gegeben sei, dass eine Sitzung stattfinden könne, haben man erst mal entschieden, den Ort zu verlegen, da alle Ratsmitglieder sowieso schon auf dem Weg gewesen seien. Nachdem aber dann um 18.15 Uhr klar war, dass keine abschließende rechtliche Klärung erfolgen könne, wurde die Sitzung abgesagt.
Die Sitzung im Einvernehmen mit den Ratsmitgliedern doch noch durchzuführen, sei nicht möglich gewesen. Der Öffentlichkeitsgrundsatz sei ein so hohes Gut, dass auch ein einvernehmlicher Beschluss des Rats einen Verstoß nicht heilen könne. Eine so kurzfristige Absage sei dabei ein Novum gewesen. Das habe es in Winterberg bisher so nicht gegeben, sagt Kappen.
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Besser verschieben
Der Fraktionsvorsitzende der Winterberger SPD, Torben Firley, hatte den Schritt des Bürgermeisters begrüßt. Er selbst habe, laut eigener Aussage, einen Hinweis gegeben, die Rechtssicherheit zu prüfen. Nun habe die Kommunalaufsicht die Bestätigung geliefert. Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Timo Bundkirchen hatte die Entscheidung des Bürgermeisters begrüßt: „Wenn es rechtliche Bedenken gibt, ist es besser, die Ratssitzung zu verschieben, anstatt Gefahr zu laufen, dass die Beschlüsse nicht rechtssicher und damit angreifbar sind.
Abgestimmt werden sollte unter über die Pläne für das geplante imposante Fünf-Sterne Hotel in Hoheleye. Auch der Haushalt für das kommende Jahr sollte vorgestellt werden. Die Ratssitzung in Winterberg wird am kommenden Dienstag im Ratssaal des Rathauses nachgeholt. Dann wird unter anderem der Architekt des geplanten Fünf-Sterne-Luxushotel, Markus Tauber aus Brixen, das geplante Projekt vorstellen.