Bigge/Olsberg. Die Elisabeth-Klinik hat ihren Anbau in Bigge gestoppt. Die Stadt Olsberg sagt nun Parkplatz-Pläne für die Klinik ab– verbunden mit Forderungen.
In direktem Zusammenhang mit der Absage der Elisabeth-Klinik an den Erweiterungsbau in Bigge, hat der Ausschuss „Planen und Bauen“ nun auch das Planverfahren zum Parkplatz „Schulstraße“ gestoppt. Auf diesem Grundstück sollten eigentlich Parkplätze für die Elisabeth-Klinik entstehen, auf dem insbesondere Mitarbeiter der Klinik parken sollten. Diese Parkplatz-Problematik beschäftigt die Gremien schon seit einigen Jahren – und eine Lösung ist durch den Konflikt, in den die Elisabeth-Klinik die Stadt Olsberg gebracht hat, fürs erste nicht zeitnah in Sicht.
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„Schulstraße“ in Bigge: Schulkinder sollen nicht gefährdet werden
Schon in einer Öffentlichkeitsbeteiligung, die aufgrund der Corona-Pandemie digital stattfinden musste, hatten Bürger Bedenken an dem Parkplatz-Konzept geäußert. Bürger bemängelten, dass es genug Parkplätze in der Umgebung gebe. Außerdem bestehe die Befürchtung, dass ein erhöhtes Verkehrsaufkommen in dem Bereich der Schulstraße nicht nur Schulkinder gefährde, sondern auch Radfahrer. Eine alternative Zu- oder Abfahrt von der Kolpingstraße wurde angeregt. Schon damals hatte die Stadt so eine Lösung ausgeschlossen: „Eine alternative Zu- oder Abfahrt von der Kolpingstraße aus zur Verminderung einer Gefährdung der Schulkinder ist auf Grund der Breite des Flurstücks nicht möglich. Im Übrigen ist gutachterlich nachgewiesen worden, dass die Schulstraße breit genug ist, die zusätzlichen Verkehre aufzunehmen.“ Auch die Klinik hatte vorab versichert, dass der Schichtbeginn der Mitarbeiter, die den Parkplatz nutzen sollten, nicht mit dem Schulbeginn zusammenfalle.
Der Beschlussfassung waren zudem teils heftige Wortwechsel zwischen Bürgermeister Wolfgang Fischer und der Bürgerbewegung „Bigge Aktiv“ vorausgegangen, die ebenfalls Bedenken zu dem Plan rund um den Parkplatz geäußert hatten.
Ausschuss in Olsberg diskutiert über Anbau-Stopp und Schulstraße in Bigge
Im Ausschuss für „Planen und Bauen“ entbrennt bei Vorlage des Beschlussvorschlags eine Diskussion, die von dem Rückzieher der Elisabeth-Klinik bezüglich des Anbaus getrieben ist (die WP berichtete). So ergreift die CDU-Fraktionsvorsitzende Sabine Menke das Wort: „Die Schulstraße war eine Einbahnstraße geworden, damit sie sicherer für die Schulkinder wird. Ein Gutachten spricht allerdings von 110 Fahrzeugen, die pro Stunde durch die Straße fahren. Weitere würden dazukommen. Ist der Schulweg dann noch sicher für unsere Kinder?“ Und weiter führt sie aus: „Der Stopp der Erweiterung der Elisabeth-Klinik wirft und in einen Diskussionsstand vom vergangenen Jahr zurück. Wie stellen wir die 260 Quadratmeter für die OGS dar? Wir brauchen nun ein strategisches Gesamtkonzept für Bigge und sollten dieses Planverfahren nicht weiterführen. Wir sollten das Verfahren frühestens wieder aufnehmen, wenn die Klinik den Anbau wieder aufnehmen will.“
CDU Olsberg fordert Elisabeth-Klinik zu einem Gesamtkonzept auf
Jeanette Friedrichs, stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende ergänzt: „Wir wollen ein Gesamtkonzept. Die Klinik soll erst einmal alles tip top aufräumen, was da jetzt ist. Wir hängen nun an einem Flickenteppich, alles ist unschön und wieder nicht fertig. Wir brauchen ein vernünftiges Gesamtparkkonzept von der Klinik“, fordert sie. Hubertus Schulte, Fachbereichsleiter Bauen und Stadtentwicklung, erwidert, man sei noch immer rechtlich gebunden und schlägt vor, dass man nicht nur mit der Elisabeth-Klinik in die Gespräche geht, sondern mit der Josefsgesellschaft allgemein.
Der Ausschuss beschließt schlussendlich, dass der Sachverhalt der Vorlage erst dann weiter beraten werde, wenn ein Gesamtraumparkkonzept von der Josefsgesellschaft (Elisabeth-Klinik) vorgelegt werde.
Zum Anbau äußert sich Hubertus Schulte trotz harscher Kritik von Jeanette Friedrich an der fehlenden Kommunikation durch die Stadt kaum. Er verweist weiterhin auf das Statement der Stadt, man werde private Bausachen nicht öffentlich kommunizieren.