Berlin. Der Militärgeheimdienst soll den Abhörskandal bei der Bundeswehr aufklären. Wozu ist er befugt? Und wem untersteht er? Ein Überblick.

Nach dem Abhör-Skandal, bei dem Gespräche aus Bundeswehrkreisen in russische Hände gelangten, ermittelt nun der Militärische Abschirmdienst (MAD). Er ist einer von drei Geheimdiensten, die deutsche Interessen im In- und Ausland sichern. Sie alle haben ihre eigenen Aufgabengebiete, teilen sich aber eine Mission: Deutschland zu schützen. Dafür dürfen sie weitreichende Maßnahmen ergreifen. Welche sind das? Und wo liegen die Grenzen? Die wichtigsten Fragen – einfach erklärt.

Was ist der MAD und was tut er?

Als Militärischer Abschirmdienst ist der MAD an das Bundesverteidigungsministerium angekoppelt und untersteht damit aktuell Boris Pistorius (SPD). Wie der Name schon sagt, liegen seine Aufgaben vor allem im militärischen Bereich und damit im Kontext der Bundeswehr. So überprüft der MAD künftige und aktive Soldatinnen und Soldaten und auch zivile Bundeswehrangestellte, die Zugriff auf sensible Daten bekommen sollen. Damit sollten Leaks eigentlich verhindert werden. Entsprechend ermittelt der MAD jetzt, um herauszufinden, wer die sensiblen Informationen an Russland weitergegeben hat.

Ziel der Überprüfungen ist es außerdem, dass keine Extremisten in die Bundeswehr eintreten oder sich womöglich innerhalb der Truppe radikalisieren. Schließlich haben deutsche Soldaten Zugriff auf schwere Kriegswaffen. In der jüngeren Vergangenheit gab es jedoch immer wieder Fälle, indem es dem MAD nicht gelungen war, Rechtsextremisten in den Reihen der Bundeswehr zu identifizieren.

Was ist das Bundesamt für Verfassungsschutz und was tut es?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (kurz Verfassungsschutz) ist der deutsche Inlandsgeheimdienst und untersteht aktuell der Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Der Verfassungsschutz führt ebenfalls Sicherheitsüberprüfungen durch und soll dafür sorgen, dass Deutschland vor Gefahren aus dem Inland geschützt ist. In speziellen Abteilungen werden Rechtsextremismus, Linksextremismus und islamistischer Terrorismus betrachtet, aber auch die Spionageabwehr zählt zu den Aufgaben des Verfassungsschutzes.

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Der Verfassungsschutz ist föderal aufgestellt, jedes Bundesland verfügt über eine eigene Landesbehörde. Damit können die Bundesländer mögliche Gefahren in ihrem Gebiet identifizieren und beobachten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz unterstützt und koordiniert, grundsätzlich agieren die Landesbehörden aber selbstständig. Das kann dazu führen, dass etwa der Landesverband der AfD in Sachsen-Anhalt vom dortigen Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft werden kann, während die Partei auf Bundesebene bisher nicht so eingestuft wurde.

Was ist der BND und was tut er?

Der Bundesnachrichtendienst (BND) ist der dritte Geheimdienst. Er untersteht dem Bundeskanzleramt und damit aktuell dem Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD). Aufgabe des BND ist es, Informationen über andere Länder zu sammeln und diese an die Bundesregierung weiterzutragen. Dafür wird auf sogenannte All-Source-Intelligence zurückgegriffen. Mitarbeiter bedienen sich an menschlichen Informanten, genauso wie an Satelliten- und Kartendaten oder auch an abgehörten Telefonaten.

Tatsächlich beschäftigt der Bundesnachrichtendienst Angestellte, die als klassische Spione arbeiten. Sogenannte Operateure suchen nach Informationsquellen im Ausland und nehmen mit diesen Kontakt auf. Dafür werden sie auch mit Tarnidentitäten ausgestattet.

Welche Befugnisse haben MAD, BND und Verfassungsschutz?

Grundsätzlich dürfen deutsche Geheimdienste, sofern die Mission es rechtfertigt, sogenannte „nachrichtendienstliche Mittel“ einsetzen. Diese umfassen neben der Observation auch den Einsatz sogenannter Vertrauensleute (V-Leute), die im Rahmen des NPD-Verbotsverfahrens zuletzt für Diskussionen sorgten. Auch Briefe, Telefonate und private Chats können unter bestimmten Voraussetzungen von den Geheimdiensten mitgelesen beziehungsweise abgehört werden.