Erndtebrück. Kämmerer Thomas Müsse geht mit deutlichen Worten auf die Vorwürfe der Feuerwehr ein. Manche Aussagen will er nicht unkommentiert lassen.

Der Eklat im Feuerwehr-Ausschuss hat für viel Wirbel gesorgt – eine Schlüsselfigur in dieser Geschichte, nämlich Kämmerer Thomas Müsse, war aber nicht an der Sitzung beteiligt und konnte sich somit auch nicht zum Sachverhalt äußern. Dies holt er jetzt nach.

Im Ausschuss in der vergangenen Woche (wir berichteten) hatte Erndtebrücks Feuerwehr-Chef Karl-Friedrich Müller darauf aufmerksam gemacht, dass die Erndtebrücker Feuerwehr die im Kreis am schlechtesten ausgestattete ist. Thomas Müsse ist anderer Meinung: „Diese Aussage steht im Gegensatz zum aktuellen Brandschutzbedarfsplan. Dort heißt es, dass die technische und persönliche Ausstattung auf einem guten Stand ist bzw. das gute Niveau gehalten werden muss. Im Zeitraum 2016 bis 2021 wurden hierfür 185.000 Euro aufgewendet.

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„Demzufolge standen und stehen für die persönliche Ausstattung ausreichend Haushaltsmittel zur Verfügung. Dass es dennoch keine Winterjacken gebe, erschließt sich insofern nicht“, so Müsse. Die Feuerwehr Erndtebrück sei gut ausgerüstet und brauche einen Vergleich mit den anderen Feuerwehren nicht zu scheuen, so Müsse. Mit Blick auf die von ihm für den Haushalt 2022 vorgesehene Streichung der Mittel für die Löschwasserbeschaffung macht er seine Lage deutlich.

Planvolle Vorgehensweise verfolgt

„Ich begrüße ausdrücklich den eingeschlagenen Weg der Löschwasserbedarfsanalyse mit anschließender Priorisierung der Maßnahmen. Mir ging es allein um eine planvolle Vorgehensweise. Deswegen der Vorschlag, nach Vorliegen der Priorisierung und Festlegung der zeitlichen Umsetzung bereits in 2022 die erste Maßnahme planungsmäßig so weit vorzubereiten, dass sie in 2023 umgesetzt werden kann“, erklärt der Kämmerer.

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„Mit zeitlich genügendem Planungsvorlauf sollten dann die weiteren Maßnahmen planmäßig in dem festgelegten Zeitrahmen verwirklicht werden“, so Müsse weiter. Schlussendlich hatte der Rat, wie berichtet, anders entschieden. „Im Ergebnis wollen Gemeinderat und Kämmerer das Gleiche, nämlich die Löschwasserversorgung sicherzustellen.“

„Seine Ausführungen sind in beiden Punkten falsch“

Den Brandschutzbedarfsplan zieht Müsse auch mit Blick auf das viel diskutierte Tanklöschfahrzeug heran und bezieht sich damit auf die Ausführungen von Müller, dass das TLF bereits seit 2017 im Brandschutzbedarfsplan steht und seitdem eine Ersatzbeschaffung immer abgelehnt wurde.

„Seine Ausführungen sind in beiden Punkten falsch. Der Brandschutzbedarfsplan nennt lediglich das Alter des TLF – 20 Jahre in 2017 – und dass eine Ersatzbeschaffung voraussichtlich im Laufe des Planes 2019 bis 2023 erforderlich werde. Eine Ablehnung der Beschaffung hat es nicht gegeben. Richtig ist vielmehr, dass in 2020 angesichts eines Pumpenschadens eine Ersatzbeschaffung diskutiert wurde. Die Verwaltung bekam den Auftrag zu prüfen, ob eine Reparatur der Pumpe möglich sei.“

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Eine Reparatur, Kostenpunkt 1035 Euro, sei möglich gewesen. Darüber hinaus seien in einem „überschaubaren Kostenrahmen“ erstmals eine Komplettwartung der Pumpe vorgenommen und Systemtrenner eingebaut worden, „sodass das Fahrzeug insgesamt eine Aufwertung erfahren hatte. Zwei Fachfirmen haben den generell guten und gepflegten Zustand des Fahrzeugs hervorgehoben.“

Hinzu komme, dass mittlerweile vom Fachausschuss Technik der deutschen Feuerwehren geänderte Nutzungszeiten für Feuerwehrfahrzeuge vorliegen. „Mir ging es einzig darum, den gesamten Fahrzeugbestand einschließlich TLF in 2022 den geänderten Bedingungen gegebenenfalls anzupassen.“

Verantwortung für viele Bereiche

Müsse betont: „Das Aufgabenspektrum einer Gemeinde wird im Haushaltsplan in 68 Produkten abgebildet. Davon sind Feuerwehr und Brandschutz ein Produkt. Die Gemeinde hat jedoch auch die anderen 67 Produkte (z. B. Schulen, Straßenunterhaltung, Sportstätten) zu erfüllen. Deshalb müssen Kämmerer und Gemeinderat die Gesamtgemeinde im Blick haben und das auch für kommende Jahre.“

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„Dabei tragen sie eine Verantwortung, dass es nicht zu einer Überforderung für die Steuerzahler kommt. Bei den knappen Mitteln bewegen wir uns auf einem sehr schmalen Grat. Dabei muss sich die Gemeinde immer weiteren Herausforderungen stellen. Um die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde dauerhaft sicherzustellen, halte ich einen planbaren und haushaltsverträglichen Kurs weiterhin für dringend erforderlich. Hierfür werbe ich um Verständnis.“

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Dass Kämmerer und Gemeinderat die Feuerwehr wertschätzen, zeige sich laut Müsse unter anderem an den finanziellen Mitteln: „So sind im Zeitraum 2016 bis 2021 Aufwendungen von 2,4 Millionen Euro entstanden, die nach Abzug der Erträge zu einem Ergebnis von 1,725 Millionen Euro führen. Im gleichen Zeitraum wurden Auszahlungen für Investitionen (Gerätehäuser, Fahrzeuge) von 1,3 Millionen Euro getätigt.“