Schmallenberg. Die CDU stellt mit Friedrich Merz ihren Bundestagskandidaten im HSK auf. So laufen die Vorbereitungen in Schmallenberg für den Termin.
Am kommenden Samstag (30. November) wird in Schmallenberg gewählt. Fritz Nies, Kreisgeschäftsführer der CDU im Hochsauerlandkreis, rechnet ab 9.30 Uhr mit rund 350 CDU-Delegierten - von Arnsberg bis Marsberg. Sie wählen offiziell ihren Kandidaten für die nächste Bundestagswahl. Inoffiziell stimmen sie über den nächsten Kanzlerkandidaten und möglicherweise sogar über den nächsten Kanzler ab. Denn der einzige Anwärter ist Friedrich Merz.
Fritz Nies wirkt nicht sonderlich aufgeregt, als die Redaktion ihn am Telefon erreicht. Die Aufstellung des Bundestagskandidaten ist ein Arbeitstreffen, das sich in festen formellen Regeln bewegt. „Letzte Woche erst haben wir den Landratskandidaten aufgestellt, das war für uns eine ähnliche Veranstaltung.“ Nies rechnet teilweise sogar mit denselben Delegierten. Im Anschluss muss das Protokoll der Versammlung auch an den Hochsauerlandkreis übermittelt werden, der die Rechtmäßigkeit noch einmal überprüft.
Da es sich um eine Delegierten- und keine Mitgliederwahl handelt, kann Nies mit einer festen Zahl an Menschen planen. „Die Orts- und Gemeindeverbände haben ihre Vertreter bereits bestimmt.“ Auch das erleichtert die Arbeit. In Soest beispielsweise wurde der Kandidat durch die Mitglieder bestimmt. Die Zahl der möglichen Versammlungsteilnehmer sei daher ungleich größer und unsicherer gewesen, erklärt er.
Obwohl Friedrich Merz, der gleichzeitig Bundesvorsitzender der CDU ist, als einziger CDU-Kandidat für den Bundestag im HSK feststeht, können sich bis zur offiziellen Eröffnung durch den Versammlungsleiter noch Mitglieder als Gegenkandidaten bewerben. Nies: „Damit rechnet allerdings niemand.“
Ausschließlich geladene Gäste
Ein Friedrich Merz braucht zwar anderen Personenschutz als die meisten anderen Bundestagskandidaten. Aber auch das ist weniger die Sorge der Sauerländer Organisatoren. „Friedrich Merz hat seinen eigenen Personenschutz durch das BKA“, weiß Nies. „Wir kümmern uns um Security vor Ort und unsere eigenen Leute werden bei der Einlasskontrolle mit draufschauen.“ Aber auch da helfe die Delegiertenliste, auf der ja ausschließlich geladene Gäste stehen - außer den Landtags- und dem Europaabgeordneten keine besonderen Gäste oder gar Politikprominenz.
Medienvertreter müssen sich vorab anmelden. Angekündigt haben sich neben den Lokalmedien die großen Sendeanstalten und auch Presseagenturen, was zeigt: Es ist schon eine besondere Wahl in der Schmallenberger Stadthalle.
Ursprünglich hatte die Kreisgeschäftsstelle die Wahl von Merz für das kommende Frühjahr terminiert. Durch den Bruch der Ampel musste sie jetzt vorgezogen werden. Das sei aber kein Problem gewesen. „Wir brauchten eine Halle, die möglichst zentral im HSK gelegen ist, mit möglichst vielen Parkplätzen und ausreichend Platz für die Delegierten.“ Da sei die Auswahl nicht mehr so groß. Und weil man mit solchen Versammlungen regelmäßig durch den HSK wandere, sei Schmallenberg sowieso an der Reihe und die Stadthalle auch kurzfristig frei gewesen.
„Auf unsere Leute vor Ort können wir uns 100-prozentig verlassen.“
Der Stadtverband Schmallenberg habe sich zudem bereiterklärt, die Organisation vor Ort mitzuübernehmen. „Da können wir uns auf unsere Leute 100-prozentig verlassen“, lobt Nies. Die hätten sich zum Beispiel um die Verköstigung der rund 350 Delegierten gekümmert. „Nichts Großes“, betont der Kreisgeschäftsführer, Getränke und Schnittchen - ein Arbeitstreffen eben.
Neuwahl des Bundestages am 23. Februar
Sollte Merz erwartungsgemäß am Samstag nominiert werden, tritt er zur vorgezogenen Neuwahl am 23. Februar 2025 an. Voraussetzung für diesen Termin ist eine gescheiterte Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Nach aktuellen Umfragen hat Merz die besten Chancen, neuer Bundeskanzler zu werden.
„Die vor uns liegende Bundestagswahl ist eine Richtungsentscheidung für unser Land. Nach dem Scheitern der Ampel-Koalition kommt es jetzt auf CDU und CSU an. Deutschland braucht einen neuen Aufbruch. Die Menschen erwarten von uns eine andere Politik und einen anderen Stil im Umgang miteinander. Mit Mut und Zuversicht stellen wir uns den Herausforderungen. Wir sind davon überzeugt, dass mit den richtigen politischen Weichenstellungen die Wirtschaft wieder wächst, Arbeitsplätze gesichert werden und Zukunftsinvestitionen möglich sind“, schreibt Kreisvorsitzender Matthias Kerkhoff in seiner Einladung.
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