Schmallenberg. Hans-Georg Schenk lässt nicht locker. Er fordert Akteneinsicht, auch weil sein Bürgerbegehren für Schmallenberg gekippt wurde.
Hans-Georg Schenk will ein erneutes Bürgerbegehren zur Einbahnstraßenführung in Schmallenberg auf den Weg bringen. Das hat er nun gegenüber der Stadt angekündigt und bittet dafür um eine Kostenschätzung. Im Streit mit Bürgermeister Burkhard König verlangt er zudem Akteneinsicht.
Theoretisch könnte er auch direkt ein Bürgerbegehren starten und dafür erneut rund 1800 Unterschriften von wahlberechtigten Bürgern sammeln. „Aber in Schmallenberg muss man damit rechnen, dass das erneut wegen Kleinigkeiten gekippt wird“ ärgert sich Schenk. Er werde deshalb auf jeden Fall eine Vorprüfung beantragen. Dafür braucht er nur 25 Unterschriften.
Ost- und Weststraße als Einbahnstraßen
Sein Ziel aber bleibt bestehen: In der Schmallenberger Altstadt soll der Autoverkehr, auf der Oststraße von der Rathauskreuzung in nördlicher Richtung bis zum Schützenplatz, der gesamten Weststraße in südlicher Richtung und dem Paul-Falke-Platz in westlicher Richtung, als Einbahnstraße geführt werden.
Als Begründung nennt der Architekt, die Fahrspuren auf der Ost- und Weststraße seien für einen Begegnungsverkehr zu eng bemessen. An den direkt anliegenden Bürgersteigen entstünden häufig gefährliche Situationen, insbesondere für Familien mit Kleinkindern. „Autofahrer und Autofahrerinnen weichen bei Gegenverkehr zu nah in Richtung Bordstein aus.“
Querung für Fußgänger leichter
Schenk ist überzeugt: Durch eine Einbahnstraßenführung der West- und Oststraße entfallen diese gefährlichen Situationen. Die Einbahn-Fahrspur biete auf beiden Straßenseiten eine größere Distanz. Gefährliche Situationen, die bei Gegenverkehr, laut Schenk, häufig entstehenden, würden unterbleiben. Die Querung der Fahrspur für Fußgänger werde sicherer.
In den Verbindungsstraßen Synagogenstraße, Wimereuxstraße und Kirchplatz soll, so sein Vorschlag, der Gegenverkehr bestehen bleiben, sodass auch bei der Einbahnstraßenführung kurze Wege möglich sind. Diese neue Einbahnstraßenführung benötige keine Straßenerneuerungsarbeiten. Schenk: „Lediglich neue Beschilderungen sind notwendig und das Verlegen zweier Bushaltestellen.“
Akteneinsicht verlangt
Gleichzeitig verlangt der Schmallenberger Akteneinsicht, da die Verwaltung, insbesondere der Bürgermeister, zum Thema „wiederkehrend behauptet“ habe, dass die Beschaffenheit der Schleppkurven ein Abbiegen von Lkw im Bereich der Kreuzung Weststraße/ Oststraße/ Fleckenberger Straße/ Unterm Werth nicht zulasse. Schenk sieht das anders. Mit der Akteneinsicht nach dem Informations-Freiheits-Gesetz will er prüfen, ob die „Behauptungen nicht nur auf Hörensagen beruhen, sondern fachlich begründet sind“. Termin dafür ist laut Schenk nun am Montag, 30. September.
„Ich will prüfen, ob die Behauptungen nicht nur auf Hörensagen beruhen, sondern fachlich begründet sind.“
Woran das erste Bürgerbegehren scheiterte
Im August erst war ein erstes Bürgerbegehren von Hans-Georg Schenk an Formalien gescheitert. Damals fehlte unter anderem genau diese Kostenschätzung. Außerdem seien die verkehrstechnischen Konsequenzen nicht in Gänze aufgezählt worden, hieß es. Zum Beispiel fehle die Tatsache, dass die Oststraße bei einer Sperrung des Tunnels der Ortsumgehungsstraße als Umgehungsstraße fungiere, oder dass die Kreuzung am Rathaus für Lkws und Busse komplett neu - und breiter - gestaltet werden müsste.
Schenk geht in seinem neuen Antrag davon aus, dass die Kostenschätzung der Stadt Schmallenberg vom Juni noch gültig ist. Ansonsten fordert er eine überarbeitete Aufstellung von der Stadt bis zum 30. September. Bei der Stadt werde dies nun geprüft, erklärt Markus Risse, Leiter Bürgermeister- und Personalamt auf Nachfrage. Ein Ergebnis könne er noch nicht mitteilen.
Zuletzt hatten Schmallenberger bei einer Bürgerversammlung wenig Sympathie für eine komplette Einbahnstraßenregelung für Ost- und Weststraße erkennen lassen. Als Gründe nannten die Bürger unter anderem die Verlagerung des Verkehrs, die sinkende Attraktivität der Kernstadt für Besucher, die an Schmallenberg die einfache Erreichbarkeit mit dem Auto schätzen sowie die Tatsache, dass man dann nicht mehr für Veranstaltungen „mal eben“ eine der beiden Straßen sperren könnte. Eine andere Überlegung, nur die Weststraße als Einbahnstraße zu führen - fand mehr Zustimmung.
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