Essen. Der Euro und die Feuerkraft: Italien und Frankreich wollen unbegrenzte Mittel von der Notenbank, um Anleihen aufzukaufen. Womit nichts mehr wäre wie versprochen. Eine Analyse

Unendliche Feuerkraft. Die Euro-Retter greifen zum letzten Mittel. Auch beim Vokabular. Nach dem Rettungsschirm, der in allerhand Varianten nicht dicht gehalten hat, nun also die große, ultimative Waffe in der Schlacht gegen . . . Ja, gegen wen oder was eigentlich? Gegen die bösen Finanzakteure, denen das Vertrauen in die Disziplin von Griechen, Spaniern, Italienern fehlt, die deshalb mehr Zinsen für Schulden dieser Länder verlangen als von anderen? Oder sind dunkle Spekulationsmächte am Werk, die es zu bekämpfen gilt?

Hart wie die Mark, war versprochen

Es lohnt gerade aus Sicht der Deutschen, sich diesen unglaublichen Vorschlag aus Italien und Frankreich näher anzuschauen. Was eigentlich hieße das - ein dauerhafter Schutzschirm ohne Limit? Eine Banklizenz für den Rettungsschirm ESM – und mithin Möglichkeit für diesen Fonds, sich unbegrenzt bei der Europäischen Zen­tralbank Geld zu besorgen?

Die Deutschen muss das nicht nur deshalb interessieren, weil sie die größte Last der Euro-Retterei zu tragen haben. Vielmehr geht es um den fundamentalen Bruch eines Versprechens: dass die Europäische Zentralbank so sein wird, wie die Deutsche Bundesbank einmal war. Von der Politik gänzlich unabhängig, eisern dem Geldwert und der Bekämpfung jeglicher Inflation verpflichtet.

Diese unerbittliche Bundesbank hat den Deutschen die harte Mark beschert, das Wirtschaftswunder begründet. Zwei Hyperinflationen haben sich ins Volksgedächtnis der Deutschen gebrannt. Kein anderes Land in Europa hat die Erfahrung gemacht, was es heißt, wenn man heute den Monatslohn in der Schubkarre nach Hause fährt und morgen kein Brot mehr dafür kaufen kann.

Die Deutschen liebten die Bundesbank für ihre Unabhängigkeit, für ihren Widerstand gegen Begehrlichkeiten der Bundesregierung, die es immer gab. „Mir scheint, dass das deutsche Volk – zugespitzt – fünf Prozent Preisanstieg eher verträgt als fünf Prozent Arbeitslosigkeit“, so Kanzler Helmut Schmidt 1972. Die Bundesbank hätte Inflation zulassen können, indem sie das Geld billiger machte. Tat sie aber nicht, tat sie nie. Die Bundesbank war immer auf der Seite der kleinen Sparer, der Arbeiter, nie auf der Seite der Politiker, die den Staat verschulden, um wiedergewählt zu werden und auf Inflation hoffen, die diese Schulden entwertet.

Stabiler Geldwert als Wettbewerbsfaktor

„Eine Bundesregierung, die versucht hätte, einen Konflikt gegen die Bundesbank bis zum letzten auszutragen, wäre von der Bevölkerung weggewischt worden“, sagt der Wirtschaftshistoriker Werner Abelshauser. Der im Übrigen in der Stabilitätspolitik die Begründung deutscher Wirtschaftskultur sieht: „Langfristige Kundenbindungen, Herstellung von Qualitätsprodukten, maßgeschneiderte Anlageprodukte – all das ist deutsche Wirtschaftskultur, die zwingend einen stabilen Geldwert verlangt quasi als Wettbewerbsfaktor.“ Um das alles geht es, wenn nun die Rede ist vom dauerhaften Rettungsschirm.

Gänzlich unabhängig ist die Europäische Zentralbank schon lange nicht mehr. Das Aufkaufen von Staatsanleihen war der Sündenfall. Eine Notenbank, die überschuldeten Staaten aus der Bredouille hilft, indem sie deren Schuldpapiere aufkauft, damit frisches Geld auf den Markt wirft und Inflationsgefahren in Kauf nimmt – das hätte es unter einem Bundesbankpräsidenten nie gegeben.

„Wir vernichten den Euro“

Und nun wollen die Südländer dem ESM eine Banklizenz geben und damit quasi eine politisch gesteuerte Schatten-Notenbank aufbauen? Nichts anderes wäre dieses Konstrukt, eine zweite Notenpresse in Hand europäischer Regierungen, gesteuert von einer Geschäftsführung, der politischen Kontrolle der Parlamentarier entzogen.

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Das ist es, was viele Ökonomen bei aller Sorge vor dem Crash erzürnt. Es geht ans Grundsätzliche, an die Wirtschaftsverfassung. Hans-Peter Burghof, Bank-Professor aus Stuttgart, fasst das so zusammen: „Dunkelmänner ohne demokratische Legitimation sind dabei, Europa an die Eliten zu verkaufen.“ Die Politik würde die Geldmenge nach ihrem Gusto steuern. Mehr Geld im Angebot heißt größere Inflation. Derzeit bremse die Depression den Trend zur Teuerung. Irgendwann aber kommt die Wahrheit, der entwertete Euro, ans Licht. Burghof: „Wir schaffen den Euro ab, indem wir ihn vernichten.“