Brüssel/Bochum. Die ehemaligen Nokia-Mitarbeiter sollen 5,5 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Anpassung an die Globalisierung bekommen. Mit dem Geld sollen entlassene Arbeitnehmer bei der Suche nach neuen Arbeitsplätzen unterstützt werden.

Die EU-Kommission will die ehemaligen Mitarbeiter des Nokia-Werks in Bochum mit 5,5 Millionen Euro unterstützen. Das Geld solle in die laufenden Qualifizierungsmaßnahmen für die über 1300 bei der Schließung des Werks entlassenen Arbeitnehmer fließen, teilte die Brüsseler Behörde am Freitag mit. Die Summe entspricht einem Betrag von rund 4200 Euro pro Arbeitnehmer. Sofern EU-Parlament und Ministerrat zustimmen, würde die EU damit die Hälfte der Kosten für die Umschulungsmaßnahmen und Transferkurzarbeitergeldzahlungen für die Betroffenen übernehmen.

Sicherheitsnetz für betroffene Arbeitnehmer

Die Mittel sollen aus dem EU-Globalisierungsfonds fließen, der für Opfer von Arbeitsplatzverlagerungen in Länder außerhalb der Europäischen Union eingerichtet wurde. Obwohl das Nokia-Werk in Bochum in den EU-Staat Rumänien verlegt wurde, begründete die Kommission die Zusage der Fördermittel mit dem «allgemeinen Trend», die Produktion von Mobiltelefonen nach Asien auszulagern. Das neue rumänische Werk diene weniger der Herstellung als der Verpackung von Mobiltelefonen, erklärten Kommissionsexperten unter Berufung auf die deutschen Behörden.

«Dieser Antrag hat meine volle Unterstützung, weil er mehr als 1300 Arbeitnehmern wieder zu einer Beschäftigung verhelfen kann», sagte der zuständige EU-Kommissar Vladimir Spidla. «Angesichts der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise ist die Beschäftigungssituation in den betroffenen Sektoren besonders kritisch. Ich bin froh, dass die betroffenen Arbeitnehmer durch das Sicherheitsnetz aufgefangen werden, das der EGF bieten kann.»

1337 Entlassungen im Nokia-Werk Bochum

Der Antrag Deutschlands bezieht sich auf 1337 Entlassungen nach der Einstellung der Produktion im Nokia-Werk in Bochum im vergangenen Jahr. Diese Entlassungen treffen den Angaben zufolge eine Region, in der die Arbeitslosenquote seit langem um drei bis vier Prozentpunkte höher liegt als in Deutschland insgesamt. Mit den bereitgestellten EU-Mitteln werden die Arbeitnehmer auf ihrem Weg zurück in die Beschäftigung gefördert.

Von den ehemaligen Beschäftigten des Handyherstellers BenQ, deren Umschulung durch die EU mit 12,8 Millionen Euro gefördert wurde, haben nach Kommissionsangaben drei Viertel einen neuen Arbeitsplatz gefunden. 1.879 der 2.528 geförderten Arbeitnehmer in München, Kamp-Lintfort und Bocholt sei eine neue Stelle vermittelt worden, heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Bericht über den Globalisierungsfonds. Die ehemaligen BenQ-Mitarbeiter gehörten zu den ersten, die von dem Anfang 2007 eingerichteten Fonds profitierten.

Andere Förderprojekte waren weniger erfolgreich

Die ebenfalls 2007 bewilligten Förderprogramme für ehemalige Beschäftigte von Renault und Peugeot-Citroen waren weniger erfolgreich: Von den entlassenen Peugeot-Mitarbeitern fanden 59 Prozent, von den einstigen Renault-Beschäftigten sogar nur 35 Prozent einen neuen Arbeitsplatz.

Im vergangenen Jahr wurden aus dem Globalisierungsfonds Mittel im Umfang von insgesamt 49 Millionen Euro vergeben. Eine Erfolgsbilanz für 2008 liegt aber noch nicht vor. Für den Globalisierungsfonds stehen jährlich 500 Millionen Euro zur Verfügung. Wegen der Wirtschaftskrise wurden die Bedingungen für die Inanspruchnahme des Fonds gelockert: Bis Ende 2011 können auch Arbeitnehmer, die infolge der Krise entlassen wurden, aus diesem Fördertopf unterstützt werden. (ddp/AP)