Berlin. Der Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Bundestages über das Finanzdesaster der Hypo Real Estate Bank (HRE) lief am Mittwoch ins Leere. Finanzminister Steinbrücks 'rechte Hand', Staatssekretär Jörg Asmussen, parierte alle Versuche, ihm Fahrlässigkeit und Fehler nachzuweisen.
Im Büro des Staatssekretärs im Bundesfinanzministerium, Jörg Asmussen (SPD), hängt ein gefälliger Sinnspruch an der Wand: „Das Geheimnis des Erfolgs ist, den Standpunkt des anderen zu verstehen.” Jörg Asmussen muss sich die Weisheit der amerikanischen Industrie-Ikone Henry Ford sehr zu eigen gemacht haben.
Wann immer die Sprecher von FDP, Grünen und Linkspartei den 42-Jährigen gestern im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Bundestages über das Finanzdesaster der Hypo Real Estate Bank (HRE) mit nickeligen Detailfragen „grillen” wollten, parierte der jugendlich wirkende Mann mit dem Dreitagebart-Haarschnitt den Angriff wie ein Degenfechter auf der Planche.
Mit gelangweiltem Gesichtsausdruck
Schon der gelangweilte, manche sagen hochmütige, Gesichtsausdruck des im Berliner Machtgetriebe zu den wichtigsten Maschinisten zählenden Vertrauten von Minister Peer Steinbrück (SPD) soll zeigen: Fragt mich doch ruhig, ihr könnt mir nichts.
Asmussen, so viel darf man sagen nach dem gestrigen Auftritt, hat sich in der Rolle des Buhmanns, den die Opposition seit Monaten piesackt, weil sie an Steinbrück kaum herankommt, nicht nur behaglich eingerichtet. Er, bei dem in vielen finanzpolitisch bedeutenden Angelegenheiten von Opel bis Konjunkturprogramm die Fäden zusammenlaufen, scheint sogar einen gewissen Spaß daran gefunden zu haben.
Alle Versuche der Fragesteller, Asmussen Fahrlässigkeit und Sorgfaltspflichtverletzungen nachzuweisen, die den Steuerzahler bis heute Milliardensummen kosteten, liefen in der mehrstündigen Sitzung ins Leere. Im Mittelpunkt stand dabei die Grundannahme, Asmussen (und somit die Bundesregierung) habe bereits weit vor dem Beinahe-Zusammenbruch der HRE von erheblichen Finanzschwierigkeiten des Bankhauses gewusst – aber nichts unternommen. Entsprechende Informationen, sagen Insider, seien bei der Bundesbank und der Finanzaufsicht Bafin längst vorhanden gewesen.
"Einen ordentlichen Job gemacht"
Falsch, sagt Asmussen. Bis zum Niedergang der amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers Mitte September 2008 habe nichts auf eine wirklich existenzbedrohende Schieflage deutscher Privatbanken hingedeutet. Und darum sei auch kein Einschreiten des Finanzministeriums geboten gewesen.
Aber gab es nicht doch Warnsignale für den GAU bei Lehman? Asmussens Konter fiel kühl aus: „Die Eintrittswahrscheinlichkeit war Null.” In der dann folgenden Ausnahmesituation, so der Staatssekretär, galt es, die HRE unbedingt zu stützen. Alle Beteiligten hätten einen ordentlichen Job gemacht”, sagt Asmussen. Der Standpunkt „der anderen” ist ihm in diesem Fall ziemlich egal.