Witten. Die Gemeindeprüfer haben Witten unter die Lupe genommen, die Ergebnisse wurden nun im Rat vorgestellt. Besonders zwei Bereiche machen Sorge.
Die Stadt Witten steht in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen. Zumindest legt das der Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) nah, der jetzt im Rat vorgestellt worden ist. Die GPA hat die Stadt in den Bereichen Finanzen, Informationstechnik, Hilfe zur Erziehung, Bauaufsicht, Verkehr und interkommunale Zusammenarbeit unter die Lupe genommen. Besonders bei den Finanzen und den Verkehrsflächen hat die Kommune laut GPA noch viel Luft nach oben.
Den größten Handlungsbedarf sehen die Prüfer dabei bei der Haushaltssituation. Dieser würde in den Jahren 2021 bis 2025 ohne Isolierung, also etwa das Herauskalkulieren von Corona-Schäden, ein Minus von rund 76 Millionen Euro aufweisen. Zudem ist Witten mit 140 Millionen Euro überschuldet. „Die Gesamtverbindlichkeiten in Witten sind überdurchschnittlich groß“, sagt Johannes Thielmann von der GPA. Diese abzubauen, sei nicht innerhalb von zwei oder drei Jahren zu bewerkstelligen. „Sie brauchen da wirklich einen langen Atem“, gab er den anwesenden Ratsmitgliedern mit auf den Weg.
Stadt Witten hat „altes Vermögen“
Zudem habe die Stadt 330 Millionen Euro an Liquiditätskrediten, die kaum reduziert werden würden, was sich ebenfalls noch einmal negativ in der Kasse widerspiegele „Witten hat hohe Schulden, aber ein altes Vermögen“, so Thielmann. Was er damit meint: Viele städtische Gebäude seien sanierungsbedürftig. Deshalb müsste auch auch hier auf Dauer reinvestiert werden, wodurch es noch einmal schwieriger werde, die Schulden abzubauen.
Alarm schlagen die Prüfer auch beim Thema Verkehr. So seien 50 Prozent der Straßen im Stadtgebiet in einem schlechten bis sehr schlechten Zustand. Der Bilanzwert aller Verkehrsflächen in der Stadt habe sich dabei seit 2008 um 28 Millionen Euro verringert. Die GPA kritisiert, dass es nur geringe Unterhaltungsaufwände, also vorbeugende Maßnahmen zu Instandhaltung, gebe. „Wenn man mit einem Auto selten zur Inspektion geht, ist die Wahrscheinlichkeit auch höher, dass es schneller kaputt geht“, so Thielmann. Auch hier sei der Reinvestitionsbedarf deshalb sehr groß. „Sie stehen da vor großen Herausforderungen.“
Digitalisierung an Schulen hinkt hinterher
Auch beim Thema IT hat die Stadt Luft nach oben. Zwar sei das Profil im Gegensatz zu anderen Kommunen „gut ausgeprägt“, allerdings würde vor allem die Situation an Schulen ausbaufähig sein. Hier gebe es kein einheitliches Konzept. „Die Ausstattung an den Schulen sollte hier weiter standardisiert werden“, so Prüfer Thomas Riemann.
Positiv schneidet Witten hingegen bei der interkommunalen Zusammenarbeit ab. Hier hob die GPA hervor, dass man als Kompetenzzentrum für die E-Akte (papierfreies, digitales Aktensystem, Anm. d. Red.) Ansprechpartner für andere Kommunen im EN-Kreis sei. Zudem weise Witten einen hohen Freizeit- und Erholungswert auf, nicht zuletzt aufgrund der Maßnahmen im Hinblick auf die IGA 2027.
Die Aufgaben der GPA
Die Funktion der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) ist es nicht, den Haushalt der Städte zu genehmigen – dafür ist der EN-Kreis verantwortlich.
Stattdessen schaut die GPA darauf, ob Städte und Gemeinden wirtschaftlich und rechtmäßig handeln. Dabei durchleuchten die Mitarbeiter Bereiche, um die sich alle Kommunen kümmern müssen und vergleichen sie untereinander.
„Sie haben noch einen Konsolidierungsweg vor sich. Wir hoffen, dass wir mit dem Bericht das ein oder andere in Gang setzen können“, schloss Manfred Wiethoff den Vortrag ab. Nun liegt es also an der Verwaltung, die Lehren daraus zu ziehen. Bürgermeister Lars König bedankte sich in der Ratssitzung bei den Prüfern: „Eine ganze Reihe der Feststellungen und Empfehlungen werden wir unmittelbar in der laufenden Arbeit berücksichtigen.“