Velbert. Jetzt sollen sich Verwaltungsrichter mit dem Gewerbegebiet „Große Feld“ in Velbert befassen. Eine bislang anonyme „Anwohnerpartei“ will klagen.
Das umstrittene, im vergangenen Mai vom damaligen Rat der Stadt Velbert jedoch mit großer Mehrheit aus den Reihen von CDU, SPD, Velbert anders und UVB beschlossene Gewerbegebiet „Große Feld“ soll nun ein Fall für die Verwaltungsrichter in Düsseldorf werden. Eine „Anwohnerpartei“ werde dort Klage einreichen, kündigte Artur Busse auf Anfrage der WAZ an. Nach Auskunft des Vorsitzenden der Bürgerinitiative (BI) „Große Feld Velbert e. V.“ wird es sich um eine Normenkontrollklage handeln, „weil letztlich grobe Verfahrensfehler aufzudecken sind“. Hierbei im Fokus: Verkehr und Lärm.
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Fachanwalt formuliert zurzeit die Klageschrift
An solchen Fehlern habe es im Zuge des Aufstellungsverfahrens sowohl für den Flächennutzungs- als auch den Bebauungsplan Nr. 761 „Große Feld/Langenberger Straße“ „etliche“ gegeben, so Busse, der den Namen der klagenden Partei nicht preisgibt. Sie wolle sich erst dann zu erkennen geben, wenn die Klage eingereicht sei. Zurzeit fertige ein Düsseldorfer Fachanwalt die Klageschrift an, die voraussichtlich im Januar oder aber Anfang Februar beim Verwaltungsgericht in der Landeshauptstadt eingereicht werde. Zwischen der BI, der ja dieser Klageweg nicht offen stehe, und besagter, Klage führender Anwohnerpartei sei aber einschließlich des Gesprächs mit der WAZ alles abgestimmt und „in bestem Einvernehmen“.
BI ist finanziell und ideell dabei
Es sei übrigens keinesfalls so, erklärt Busse auf Nachfrage, dass die BI jemanden gesucht habe, um rechtlich gegen das Gewerbegebiet vorzugehen. „Es gab verschiedene klagebereite Bürger“; diese konkrete Partei sei ihrerseits an die Initiative herangetreten und man stehe mit ihr seit BI-Gründung vor rund zweieinhalb Jahren in engem Kontakt. Die BI unterstütze sie per Vorstandsbeschluss finanziell und ideell.
Spenden gesammelt
So hat die BI unter dem Motto „Klagen statt beklagen“ sowie dem Appell „Beweg die Welt vor deiner Tür“, die seit einigen Wochen auf mehreren Bannern im Umfeld des künftigen Gewerbegebietes stehen, für die rechtliche Auseinandersetzung über gut zwei Monate Spenden eingeworben und gesammelt. Die Silhouette einer Fabrik mit qualmenden Schloten auf den Transparenten will Artur Busse als „Synonym für Belastungen“ verstanden wissen; man wolle nicht subtil mit Ängsten spielen, beteuert er.
Für den ersten Schritt reicht’s
Wie viel an Spenden ist’s geworden? „Genug für das erste Verfahren und ein bisschen Reserve.“ Eine wichtige Frage sei halt, „wie viel können wir uns leisten“, auch wirklich nachzuweisen und (gutachterlich) zu belegen. Es gehe immer um die Themen Verkehr und Lärm; das würden auch jetzt „im ersten Schritt die Wesentlichen“ sein. „Das erste Verfahren ist im Sack“, bilanziert der BI-Mann, der seit der jüngsten Kommunalwahl per Direktmandat auch Ratsherr der Bündnisgrünen ist, die Finanzlage, nennt als Ausgabeposten Anwalts, Gutachter- und Gerichtskosten. „Wir sammeln weiter.“
Klagefrist dauert noch an
Direkt Betroffene sind in der Minderheit
Die Bürgerinitiative (BI) „Große Feld“ hat nach eigenen Angaben 150 Mitglieder und einen sechsköpfigen Vorstand. Vorsitzender ist Artur Busse und Stellvertreter Fabian Sprengel.
Menschen, die direkt von dem Gewerbegebiet betroffen seien, sagt Busse, seien mittlerweile in der BI eine Minderheitsgruppe. Seit dem Ratsbeschluss habe die Initiative nur noch Corona-reduziert getagt und u. a. kürzlich erneut Feldlichter aufgehängt.
„Wir konzentrieren uns jetzt auf ein Thema, aber wir bereiten auch noch weitere Schritte vor“, kündigt Artur Busse an. Ebenfalls juristische? „Ja ja, klar!“ Schließlich laufe die zwölfmonatige Klagefrist ja noch einige Zeit weiter, die mit der Bekanntmachung der beiden Satzungsbeschlüsse begonnen habe. Das war am 30. September der Fall.