Velbert. Der „Lokal-o-mat“ für die Kommunalwahl in Velbert ist freigeschaltet. Damit können Bürger bei 30 Fragen sehen, welcher Partei sie nahe stehen.
Gleich neun Parteien beziehungsweise Wählergemeinschaften treten am 13. September in Velbert bei der Kommunalwahl an. Wer bei dieser „Qual der Wahl“ aber noch nicht genau weiß, wo am besten das Kreuzchen zu machen wäre, kann nun eine Orientierungshilfe in Anspruch nehmen: Seit Donnerstag ist der erste „Lokal-o-mat“ für die Stadt online freigeschaltet. Dort werden 30 speziell auf Velbert zugeschnittene Themen abgefragt, zu denen die Bürger ihre persönlichen Positionen angeben können. Anschließend können sie sehen, welchen Parteien sie inhaltlich am nächsten stehen. Dafür gibt es auch noch weitere Funktionen.
Fragen zu unterschiedlichen Themenbereichen
Fragen sind beispielsweise, ob Velbert wieder beim ÖPNV an den Schienenverkehr angebunden werden oder ob die Stadt für mehr Flächen für Radwege sorgen sollte. Auch, ob Velbert mehr Flüchtlinge aufnehmen oder die Grundsteuer gesenkt werden sollte oder ob mehr Mitarbeiter für den kommunalen Ordnungsdienst in der Stadt eingestellt werden sollten, wird abgefragt. Dafür gibt es jeweils drei Antwortmöglichkeiten, die man anklicken kann: „Stimme zu“, „neutral“ oder „stimme nicht zu“. Anschließend werden die Antworten nochmal zur Überprüfung aufgezeigt, Nutzer können dann bestimmte Themen besonders gewichten.
Zum Schluss kann angegeben werden, mit welchen Parteien oder Wählergemeinschaften die Antworten verglichen werden sollen – es können auch alle neun ausgewählt werden. Dann folgt das Ergebnis, wo die kommunal-politische „Heimat“ liegen könnte. Und wer sich daraufhin noch ausführlicher mit dem Sachverhalt auseinandersetzen möchte, kann zu jeder Frage noch die genauere inhaltliche Position der jeweiligen Partei dazu nachlesen.
Parteispitzen probierten Programm gleich aus
Bei der offiziellen Freischaltung des Lokal-o-maten – dieser ist dem „Wahl-o-maten“ nachempfunden, der etwa bei Bundestags- oder Landtagswahlen zum Einsatz kommt – erschienen auch die Spitzen der Ratsfraktionen in dem Ratssaal. Sie konnten das neue Programm auch gleich ausprobieren und erzielten dabei nicht allzu überraschend Ergebnisse: „Ich habe eine inhaltliche Übereinstimmung von 97,7 Prozent mit der CDU erreicht“, sagte etwa der CDU-Fraktionsvorsitzende Karsten Schneider.
Ähnlich eindeutig war auch das Ergebnis bei Grünen-Fraktionschefin Esther Kanschat: „Bei mir waren es 95 Prozent Übereinstimmung mit den Grünen, der Abstand zur nächsten Partei betrug 25 Prozent“, schilderte sie. Und bei dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Rainer Hübinger gab es auch keine zwei Meiningen: Er kam nach eigener Aussage auf rund 90 Prozent „pro-SPD“.
Redaktionsgruppe bestand aus jungen Menschen
Die neun Parteien und Wählergemeinschaften
Der Velberter „Lokal-o-mat“ vergleicht die Positionen der Nutzer mit dem Programm der neun Parteien und Wählergemeinschaften, die bei der Kommunalwahl im September antreten. Diese sind: CDU, SPD, Grüne, Velbert anders, Linke, UVB, FDP, Piraten und AfD. Bis auf die FDP und AfD stellen auch alle Parteien und Wählergemeinschaften Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters bzw. der Bürgermeisterin. Nicht berücksichtigt wurde Marcel Stubbe, der nicht für eine Partei, sondern als Einzelkandidat für das Bürgermeister-Amt antritt.
Bei der Ausarbeitung des Lokal-o-maten wurde die Redaktionsgruppe von Experten der Gesellschaft für Information und demokratische Beteiligung (GIdB) unterstützt.
Unbekannt waren die 30 Themenbereiche den neun Parteien und Wählergemeinschaften im Vorfeld allerdings nicht wirklich. Denn: „Sie haben alle bei den Fragen mitgewirkt“, erläuterte Wahlleiter Gerno Böll. Sie waren aber auch nicht die einzigen, die den Themenkatalog ausgearbeitet hatten: Das Redaktionsteam habe aus jungen Bürgerinnen und Bürgern aus der Stadt bestanden, so Böll weiter, denn: „Der Lokal-o-mat soll insbesondere junge Menschen für Politik begeistern. Er soll ihnen auch einen direkten Zugang zu konkreten politischen Themen eines Wahlkampfes bieten und sie motivieren, zur Wahl zu gehen.“
Das sieht Dominika Barszczak ähnlich. So sagt die Sprecherin des Velberter Jugendrates, der ebenfalls Teil der Redaktionsgruppe war: „Wir haben die Fragen für den Lokal-o-maten seit dem letzen Herbst ausgearbeitet. Dabei haben wir uns auch nicht von Corona ausbremsen lassen, sondern haben uns zum Beispiel bei Telefon- oder Videokonferenzen ausgetauscht.“ Und wie findet sie die Umsetzung des Projektes? „Das ist ein sehr schönes Ergebnis, das alle ausprobieren und nutzen sollten.“
Der „lokal-o-mat“ ist zu finden auf www.lokal-o-mat.de/tool/velbert