Velbert. Die Stadt Velbert verzichtet Corona-bedingt für Wochen auf Kita- und OGS-Beiträge. Das billigt der Rat – und ruft nach einem Bahnanschluss.
In seiner letzten Sitzung vor den Sommerferien hat der Rat der Stadt Velbert die Marschrichtung der Verwaltung in Sachen Kita- und OGS-Gebühren befürwortet. Der Corona-bedingte Verzicht auf deren Erhebung über mehrere Wochen wurde jeweils einstimmig gebilligt.
Stadt Velbert reagierte beim Lock-Down umgehend
Kurzer Rückblick: Beim so genannten Lock-Down Mitte März hatte die Verwaltungsspitze umgehend reagiert, trotz weiter laufender Kosten die Gebühren-Erhebung gestoppt und in den Fällen, in denen Beiträge eingezogen wurden, entsprechende Rückerstattungen in die Wege geleitet. Im Bereich der Kitas und Kindertagespflege ist somit per Ratsbeschluss vom Dienstagabend die Erhebung von Elternbeiträgen für die Dauer von Mitte März bis Ende Mai ausgesetzt. Hingegen wird nunmehr von Beginn des Monats Juni bis Ende Juli die Hälfte der Beiträge fällig.
Beiträge mit beginnendem Regelbetrieb
Rat beschließt Grundschul-Neubau
Eine mit großer Mehrheit beschlossene Sache ist seit der jüngsten Ratssitzung jetzt auch der erforderliche Neubau einer weiteren, dreizügigen Grundschule. Sie soll in Velbert-Mitte auf dem Pestalozziplatz errichtet werden; die vorhandene Sporthalle soll saniert bzw. dafür ggf. Ersatz geschaffen werden.
Die notwendigen Mittel sollen ab dem Etat 2021 zur Verfügung gestellt werden. Die Maßnahme bedeutet nach Einschätzung der Fachverwaltung eine Investition in Höhe von etwa zehn, elf Millionen Euro.
Bei den Beiträgen für die Offene Ganztagsschule (OGS) in der Primarstufe sieht es so aus, dass die Beiträge seit Mitte Juni wieder erhoben werden, weil die Grundschulen per 15. 6. auf Wunsch des Landes zum so genannten Regelbetrieb zurückgekehrt sind. Für die zweite Juni-Hälfte erfolgt eine Verrechnung mit dem Beitragsguthaben aus der zweiten März-Hälfte. Sowohl bei den Kita- als auch bei den OGS-Gebühren handelt es sich jeweils um Jahresbeiträge, die in zwölf Teilbeträgen zu zahlen sind.
Unterstützung für Gastronomen
Darüber hinaus schloss sich der Stadtrat, der wegen der Corona-bedingten Abstands- und Hygieneregeln erneut im Historischen Bürgerhaus Langenberg tagte, dem Gebühren-Erlass der Verwaltung für die Außengastronomie in der „Pandemiesaison 2020“ an. Mit diesem Schritt will die Stadt angesichts der Umsatzausfälle und -Einbußen lokalen Gastronomen helfen. Wo möglich, darf der Außenbereich vergrößert bzw. können neue Flächen genehmigt werden.
Drei Städte ziehen an einem Strang
Ein Zug, auf den offensichtlich querbeet durch die Fraktionen mehrere Ratsmitglieder gerne aufspringen würden, ist ein „besserer Bahnanschluss für den Norden des Kreises Mettmann“. Unter diesem Tagesordnungspunkt brachte Dirk Lukrafka eine entsprechende Mitteilungsvorlage ein. Dem Bürgermeister zufolge sieht man sich (nicht nur) im Vergleich mit den Städten im Südkreis im Nachteil und eher abgehängt. Das Ziel sei eine bessere Anbindung des hiesigen Wohn- und Wirtschaftsraums an die Schiene, insbesondere in Richtung Düsseldorf.
Mögliche Alternativen erörtert
Bei einer Telefonkonferenz, so der Bericht, hätten die Stadtoberhäupter sowie Planungsfachleute von Heiligenhaus, Velbert und Wülfrath bereits Alternativen eines schienengebundenen Anschlusses auf bereits vorhandenen Trassen erörtert, u. a. die Trassenführung der Circle-Line, der Angertalbahn und die Trassensicherung der Strecke Niederbergbahn. Man sei sich einig, dass ein schienengebundener Personennahverkehr positive Effekte habe. Dadurch wachse die Attraktivität sowohl als Wohn- als auch als Wirtschaftsstandort.
Angertalbahn im Fokus
„Das Thema wird behandelt“, bekräftigte Lukrafka, „wir suchen Gespräche und versuchen auch die Stadt Velbert näher ans Netz zu bekommen.“ In einem weiteren Gespräch Anfang diesen Monats hätten sich die Vertreter der drei niederbergischen Städte darauf geeinigt, sich auf eine Anbindung auf der Trasse der Angertalbahn zu fokussieren.
Die Politik hat andere Ideen
Volker Münchow (SPD) empfahl jedoch, eben nicht nur die Angertalbahn ins Auge zu fassen, sondern auch mögliche Linienführungen im Straßenraum: „Es gibt auch einen Umschwung bei denen, die es finanzieren.“ Michael Alfermann (Linke) sieht Niederberg ebenfalls „ziemlich abgehängt“. Sein Rat lautet: Lieber stärker auf die Niederbergbahn fokussieren. Für die Grünen führt bei der anstehenden Mobilitätswende ohnehin kein Weg an der Schiene vorbei. Esther Kanschat: „Wir sollten da auf jeden Fall zusehen, wenn Gelder fließen.“