Oberhausen. Der Zilianplatz am Bahnhof Sterkrade ist seit Jahren eine Stellfläche für Autos. Damit das weiter so bleiben darf, zahlt die Stadt nun Fördergelder ans Land zurück. Dem hat der rat der Stadt in einem Eilantrag nun zugestimmt.
Falsch zu parken, das kann einen teuer zu stehen kommen. Nur in diesem Fall ist es die Stadt Oberhausen, die ein gewaltiges Knöllchen der Bezirksregierung Düsseldorf kassiert.
Weil sie einen Parkplatz auf der mit Landesmitteln geförderten Freifläche am Zilianplatz in Sterkrade eingerichtet hat, muss die Kämmerei rund 130.000 Euro als Teilbetrag der einstigen Förderung zurückzahlen. Dem hat der Rat der Stadt mit Gegenstimmen der Linken in einem Eilantrag zugestimmt. Eine gute Entscheidung, loben Vertreter der Kaufmannschaft den Ratsbeschluss trotz der Haushaltsbelastung. Die Parkfläche habe zur Belebung der Fußgängerzone beigetragen.
Kaufleute begrüßen Ratsentscheid
Der Zilianplatz war zusammen mit der Fußgängerzone 1996 mit 3,8 Millionen Euro des Landes umfangreich umgestaltet worden. Die Förderung ging einher mit einer üblichen Sperrfrist: 25 Jahre lang sollte an den erneuerten Flächen nichts Maßgebliches verändert werden. Das Parken am Zilianplatz wurde seit 2004 toleriert, damit ihn vor allem Kunden und nicht vermehrt Pendler nutzen, verordnete die Verwaltung 2010 die Parkscheibenpflicht.
Fraglich ist, ob das aktuell in den Fokus der Düsseldorfer gerückt wäre, wenn derzeit nicht heftig über die Fußgängerzone gestritten würde. Kaufleute hatten immer wieder eine vorsichtige Öffnung der Randbereiche als verkehrsberuhigte Zone gefordert. Die CDU hatte dies wiederholt unterstützt. Die Verwaltung hatte das Vorhaben mit Verweis auf die Veränderungssperre wiederholt abgelehnt.
Rückzahlungsforderung für den Zilianplatz
Bezirksbürgermeister Dieter Janßen (SPD) hatte 2012 einen Brief an die Regierungspräsidentin geschrieben, in dem er sich für eine Teilöffnung aussprach – und Kritik vom Koalitionspartner, den Grünen, erntete. Monate später kam die Rückzahlungsforderung für den Zilianplatz.
Janßen sagt selbst nach der Ratsentscheidung: „Das war eine gute Investition in die untere Bahnhofstraße.“ Alternativ zu dem von SPD, CDU, Grüne und FDP beschlossenen Eilantrag im Rat hätte der Parkplatz auch zurückgebaut werden können. Das wiederum wäre „extrem schädlich“ gewesen, meint Robbie Schlagböhmer, Vorsitzender der Sterkrader Interessengemeinschaft Stig. „Davon hätte keiner etwas.“ Er bezeichnete den Zilianplatz als Beispiel dafür, wie die Fußgängerzone des Stadtteilzentrums belebt werden konnte. So hätten viele Ladenlokale an der unteren Bahnhofstraße leer gestanden, als der Platz noch keine ausgewiesene Parkfläche für die Kunden gewesen sei.