Oberhausen. . Hohe Ausgaben, niedrige Einnahmen – das Dilemma der Stadt Oberhausen ist unverändert. Derweil rätselt die Rathausspitze, warum so wenige Bürger bei der Gestaltung des Haushaltes für 2015 mitreden wollen.

Man kann nun wirklich nicht sagen, dass sich die Stadt Oberhausen nicht bemüht: Die Führung des Rathauses versucht ernsthaft, Bürger einzubinden. Deshalb hat sie für sechs große Themenbereiche Bürgerforen organisiert (von Sport bis Verkehr), um den Haushalt 2015 zu besprechen – mit kompetenten Fachleuten der Stadt an verschiedenen Orten, um die Wege der Bürger zu verkürzen.

Doch diejenigen fehlen, auf die es ankommt: die Bürger. Waren zum Osterfelder Stammtisch des späteren Bürgerbündnis-Gründers Karl-Heinz Mellis 2013 noch über hundert redefreudige Bürger erschienen, so ließen sich die Oberhausener selbst beim brisanten Thema Stadtentwicklung mit den vielen umstrittenen Immobilienprojekten nicht dazu hinreißen, mit der Stadtspitze zu diskutieren.

Zu abstrakt, zu wenig Werbung?

So blieb den Organisatoren, Kämmerer Apostolos Tsalastras und Dezernent Jürgen Schmidt, am Rande des Wirtschaftsforums genug Zeit, darüber zu rätseln, warum die Oberhausener die von vielen Seiten geforderte Bürgerbeteiligung nicht annehmen. Lag es an der zu geringen Werbung? Oder an scheinbar abstrakten Themen?

Tsalastras und Schmidt glauben, dass echte Aufreger-Themen fehlen. Überspitzt gesagt: Wenn man ein paar Schulen, Turnhallen oder zwei Bäder schließen würde, dann hätte man auch eine hohe Beteiligung. Der Sparprozess mit erheblichen Steuererhöhungen für Bürger scheint zu unkonkret zu sein, als dass Einzelne sich bemüßigt fühlen, Alternativen zu überlegen.

Vielleicht ahnen die meisten aber auch, wie gering die Spielräume der Lokalpolitiker in der mit 1,9 Milliarden Euro verschuldeten Stadt sind. Man weiß es, wenn man den Vortrag des Kämmerers hört: Das gesamte Ruhrgebiet hat mit 709 Euro Sozialausgaben pro Kopf und Jahr 200 Euro mehr Ausgaben als die Kommunen im restlichen NRW (510 Euro). Die Gewerbesteuerkraft der einstigen Industrie-Hochburg Oberhausen (418 Euro/Kopf) aber ist noch geringer als in ländlichen kreisangehörigen Gemeinden (460 Euro).

Hohe Sozialausgaben, wenige Einnahmen: „Wir haben uns nie vom Strukturwandel erholt“, zieht Tsalastras Bilanz. Folge: Die Stadt kann und darf nach Regeln der Kommunalaufsicht kaum noch investieren, also reparieren, modernisieren, neu bauen: 35,5 Millionen Euro im Jahr – der Bedarf liegt um 60 Prozent höher. So geht Substanz an Infrastruktur verloren.