Oberhausen. . Allerdings herrscht etwas Pessimismus, was den Ausgang der Wahl betrifft – auch in Essen. „Sie werden in einer hoch verschuldeten Stadt wie Oberhausen keine Mehrheit für ein Nahverkehrsprojekt finden“, glaubt Evag-Aufsichtsratsvorsitzende Wolfgang Weber (SPD).

Rund 8000 Fahrgäste mehr erwartet die Stoag, wenn die Linie 105 bis Ende 2018 ausgebaut wird, bestätigte Stoag-Geschäftsführer Peter Klunk auf NRZ-Anfrage. Dass die SPD nun die Bürger fragen möchte, bedeutet auch mehr (Überzeugungs-)Arbeit für die Stoag. Statt der 60 Ratsmitglieder muss die Stoag im Fall eines Bürgerentscheids nun rund 165 000 ÖPNV-Nutzer von der Sinnhaftigkeit des Projektes überzeugt werden, meint Klunk. Am Zeitplan hingegen ändere der Bürgerentscheid voraussichtlich nichts, denn die Stoag habe nicht vor Januar mit einer Abstimmung im Rat gerechnet. Im Oktober läuft die letzte Runde des sogenannten standardisierten Bewertungsverfahrens, bei dem nach einheitlichen Kriterien der volkswirtschaftliche Nutzen und die Kosten beurteilt werden. Ein ausgeglichenes Verhältnis gebe es beim Faktor eins, erklärt Stoag-Geschäftsführer Klunk. Derzeit liege der für das Oberhausener Projekt ermittelte Faktor bei zwei – und damit würde der volkswirtschaftliche Nutzen höher bewertet als die Kosten, so Klunk weiter. Ist dieses Bewertungsverfahren eingeleitet, kann das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden. Die Unterlagen liegen der Bezirksregierung Düsseldorf derzeit zur Vorprüfung vor. Mit dem Planfeststellungsverfahren ist dann auch die Bürgerbeteiligung vorgesehen. Das heißt: Unabhängig von dem Bürgerentscheid wird die Stoag eine Bürgerversammlung durchführen und über den Streckenausbau informieren. Das wird voraussichtlich noch in diesem Jahr der Fall sein. Klunk baut auf die Zustimmung der Bürger, denn für ihn ist es eindeutig die „Perspektive der Zukunft“.

Armin Röpell, Fraktionsgeschäftsführer der Oberhausener Grünen, kann sich „gut vorstellen, dass wir uns dem Vorschlag der SPD anschließen“. Schließlich setzen sich die Grünen perse für mehr Bürgerbeteiligung ein. Die bisherigen Überlegungen der Fraktion seien in dieselbe Richtung gegangen, so Röpell. Ab morgen befinden sich die Grünen auf Klausurtagung in Bad Neuenahr, dabei steht das Thema Bürgerentscheid bei der Linie 105 auf der Tagesordnung. Aber, so Röpell, terminlich werde es knapp, da der Rat über den Bürgerentscheid erst in der nächsten Sitzung am 17. November entscheiden kann.

Auch die FDP begrüßt den Vorschlag zum Bürgerentscheid. „Ich hoffe, dass es uns gelingt, deutlich zu machen, welche große Chance der Ausbau ist“, so Hans-Otto Runkler (FDP). CDU-Fraktionschef Daniel Schranz zeigte sich gestern überrascht ob der Ankündigung der SPD und sagt mit Blick auf die Wahl des Oberbürgermeisters im nächsten Jahr: „Die SPD hat kalte Füße bekommen.“ Sie sei bereit, das Projekt zu beerdigen, um Schaden von der Partei abzuwenden. Im Grundsatz ist die CDU für einen Lückenschluss, meint aber, dass die Planung samt Streckennverlauf überarbeitet werden müssten. Ein Bürgerentscheid in der Sache sei zwar ein richtiger Weg, sagt BOB-Fraktionschef Karl Heinz Mellis, „umso wichtiger aber ist es, für Transparenz zu sorgen und die Fakten auf den Tisch zu legen, damit der Bürger die Risiken und Konsequenzen auch wirklich bewerten kann.“ Nach Meinung von BOB wäre die Investition der Stoag in den Nahverkehr im Norden und an den Randbezirken deutlich besser angelegt, denn dort hat man in den vergangenen zwei Jahren spürbar Linien beschnitten.

In Essen sieht man die Dinge nüchtern. Evag-Aufsichtsratsvorsitzende Wolfgang Weber (SPD) meint: „Sie werden in einer hoch verschuldeten Stadt wie Oberhausen keine Mehrheit für ein Nahverkehrsprojekt finden.“ Die Bürger würden nur auf die Millionen-Kosten schauen, nach dem Sinn einer Bahn-Anbindung würde da schnell nicht mehr gefragt.