Oberhausen. Wenn die Koalitionspartner zustimmen, sollen die Oberhausener noch in diesem Jahr an den Wahlurnen über die Verlängerung der Straßenbahnlinie 105 abstimmen können. Am liebsten, so SPD-Fraktionschef Große Brömer, soll der Bürgerentscheid noch in diesem Jahr über die Bühne gehen.
Nicht hinter einer Partei oder dem Namen eines Kandidaten sollen die Bürger dieses Mal ein Kreuzchen machen, sondern hinter einem Wort: Ja oder Nein. Die SPD-Fraktion, die bis Samstag auf Klausur in Erfurt weilte, möchte angesichts der angespannten Haushaltslage die Bürger entscheiden lassen, ob die Straßenbahnlinie 105 nach Oberhausen verlängert werden soll oder nicht. Das ist das Resultat aus einer auch unter den Fraktionsmitgliedern kontrovers geführten Debatte. „Es ist das erste Mal“, sagt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer zu der Entscheidung, in Oberhausen zu einem Ratsbürgerentscheid aufzurufen.
Die Straßenbahnlinie 105 soll verlängert werden und so Oberhausen und Essen besser miteinander verbinden. Es geht um eine Strecke von rund drei Kilometern. Fahrgäste könnten von Essen aus am Gasometer aussteigen oder gar bis Sterkrade durchfahren. Die Infrastruktur soll nach derzeitigen Berechnungen rund 80,5 Millionen Euro kosten, 63 Millionen Euro würde der Bund zuschießen. Verbliebe ein Eigenanteil von 16 Millionen Euro für die Stoag. Schwerer zu kalkulieren aber sind die Folgekosten, sprich die Betriebskosten. Die Stoag rechnet für den Straßenbahnbetrieb in Oberhausen pro Jahr mit rund 400.000 Euro. Die Bahn soll pro Tag Tausende Passagiere befördern.
Kosten für Bürgerentscheid noch unklar
Doch: In diesen Tagen rollt das Sparmobil durch Oberhausen. „Es wäre problematisch, wenn man eine solche Maßnahme dann nicht zur Diskussion stellt“, sagt der SPD-Fraktionschef. Angesichts der angespannten Haushaltslage will die SPD die Bürger nicht nur nach Sparmaßnahmen fragen, sondern ebenso wissen, ob sich eine verschuldete Stadt wie Oberhausen eine solche Investition leisten kann.
Zehn Prozent müssen mitmachen
Ein Bürgerentscheid kann durch ein Bürgerbegehren initiiert werden, aber ebenso auch durch ein Ratsbegehren. Laut des Vereins „Mehr Demokratie“ kann ein Ratsentscheid aus unterschiedlichen Gründen initiiert werden. Erstens weil sich der Rat in einer wichtigen kommunalpolitischen Entscheidung nicht einig war, zweitens weil er der Auffassung ist, dass dies die Legitimität einer Entscheidung erhöht oder um das Anliegen eines nicht eingereichten oder unzulässigen Bürgerbegehrens aufzugreifen. Oder zu guter Letzt als Alternativfrage zu einem zur Abstimmung kommenden Bürgerbegehren. Die SPD-Fraktion will den Bürgerentscheid mit ihren Koalitionspartnern abstimmen. Mindestens zehn Prozent der wahlberechtigten Bürger müssten zur Wahl gehen, damit sie gültig ist, so Große Brömer.
Deshalb sollen die Bürger entscheiden. Am liebsten, so Fraktionschef Große Brömer, soll der Bürgerentscheid noch in diesem Jahr über die Bühne gehen. Angesichts der zu beantragenden Fördermittel soll es „so schnell wie möglich“ geschehen.
Aber auch ein solcher Bürgerentscheid ist einen finanzielle Belastung für eine Kommune. Wählerverzeichnisse müssen erstellt, Wahllokale besetzt, Wahlzettel erstellt werden. Die genauen Kosten sind noch unklar.
