Oberhausen. . Mit einem neuen Online-Portal und sechs Diskussions-Veranstaltungen hofft die Oberhausener Stadtspitze auf Verbesserungsvorschläge und konkrete Sparideen der Bürger für den anstehenden Haushalt 2015. Doch Alternativen für dicke Summen zu finden, ist äußerst schwierig.
Theoretisch ist bei der Beteiligung aller Bürger, zu der die Stadt Oberhausen in diesem Jahr für die Gestaltung des Haushalts 2015 aufruft, alles möglich. Sogar das schier unmögliche, bestehende Beschlüsse des Rates zu kippen, etwa die für Januar 2015 angesetzte erneute Erhöhung der Grundsteuer für alle Oberhausener. „Wenn man die Steuererhöhung nicht will, muss man sagen, woher das Geld dann Jahr für Jahr kommen soll. Das ist aber äußerst schwierig“, sagt Oberhausens Kämmerer Apostolos Tsalastras. Denn zehn Prozentpunkte mehr beim Hebesatz der Grundsteuer machen 700.000 Euro zusätzlicher Einnahmen pro Jahr aus. Wo soll man die sonst herholen?
An sechs Terminen an sechs verschiedenen Orten zu sechs Themen lädt die Stadt in den nächsten zwei Wochen alle interessierten Bürger (siehe Kasten) ein, um Sparvorschläge, aber auch Investitionsideen zur Beseitigung von Mängeln in der Stadt abzugeben.
250 Bürgervorschläge
Bei einer ähnlichen Bürgerbeteiligungsaktion vor gut zwei Jahren für den Sparplan von 2012 bis 2021 kamen immerhin 250 Bürgervorschläge zusammen, die geprüft und in die politischen Gremien hineingetragen wurden. Verwirklicht wurden etwa die Ausstattung der Straßenlaternen mit stromsparenden LED-Leuchten oder die Parkgebühren am Kaisergarten, um Eintrittspreise für den kleinen Zoo zu verhindern.
„Haushalts-Tour“ mit sechs Dialogveranstaltungen
Und das sind die sechs Dialogveranstaltungen, die jeweils ab 18 Uhr stattfinden: 22. September im Theater zur Kultur, 23.9. Sport im RWO-Jugendleistungszentrum, 24.9. Stadtentwicklung im HDO, 25.9. Wirtschaft im ZAQ, Essener Str., 29.9. Umwelt/Verkehr im Technischen Rathaus, 30.9. Jugend/Bildung/Familien im Altenberg.
Nach den Erfahrungen anderer Städte lässt allerdings bei wiederholten Bürgerbeteiligungen zum sperrigen Thema Finanzen die Teilnahmebereitschaft der Bürger nach. Entscheidend für die Oberhausener Stadtspitze ist aber, wie Tsalastras sagt, dass „wir Transparenz zeigen, erklären, was hinter den Zahlen steckt und dass wir im Dialog mit den Bürgern stehen“.
Mit 2000 Aufrufen ist das bereits im Juli gestartete Online-Portal „buergerforum-oberhausen.de“ der Stadt, auf dem die Bürger Spar- und Verbesserungsvorschläge nennen sollen, nicht gerade üppig besetzt. Doch im Endspurt für den im November vom Rat zu verabschiedenden Haushalt 2015 hofft die Stadt nun auf größere Beteiligung.
Fachleute diskutierten mit Bürgern
„Diesmal haben wir unsere Haushaltstour vor Ort nach Themen geordnet, damit man diese konzentriert abarbeiten kann“, sagt Dezernent Jürgen Schmidt, der mit Tsalastras die Arbeitsgruppe Haushaltssicherungsplan führt.
Der frühere WAZ-Redaktionsleiter Rolf Kiesendahl moderiert die Runden, doch vornehmlich mischen sich Fachleute des Rathauses unter die Bürger und diskutieren mit ihnen einzelne Aspekte. Die Infos werden dann notiert, die realistischen Vorschläge in den politischen Prozess gegeben.
