Oberhausen. Bislang haben die Oberhausener erst 17 Sparvorschläge auf der eigens eingerichteten Internetseite eingestellt. Kämmerer Apostolos Tsalastras appelliert an die Bürger: Bringt Ideen ein! Am 15. September stellt die Verwaltung ihre Sparvorschläge vor, die anschließend auch diskutiert werden können.
Das Bürgerforum, in dem Oberhausener Sparvorschläge für den Haushalt der Stadt einbringen können, läuft bislang eher schleppend. Aktuell sind auf der eigens eingerichteten Internetseite, die seit dem 18. Juli Bürgerbeteiligung ermöglichen soll, nur 17 Ideen eingestellt worden, von denen Bürger vermuten, dass sich damit in Oberhausen Geld einsparen ließe. „Die Resonanz ist momentan etwas zurückhaltend“, kommentiert Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras die bislang überschaubare Zahl an Vorschlägen. „Wir appellieren an die Bürger, ihre Ideen einzubringen.“
„Luft nach oben“
Die bisher eingebrachten Vorschläge bieten bereits einigen Diskussionsstoff. So ist einer Oberhausenerin die Wassertemperatur im Sterkrade Hallenbad zu hoch eingestellt. „Man muss alle Duschen anmachen und etwas warten, bis die Temperatur erträglich wird“, klagt sie. Ihre Idee: Temperatur senken und dadurch Wasser und Energie einsparen.
Ein anderer Oberhausener möchte seine Mitbürger dazu anhalten, ausgeliehene Bücher aus der Bibliothek stets pünktlich zurückzugeben – indem die Gebühren für Fristüberschreitungen erhöht werden. „Zum einen sind 20 Cent nicht sehr abschreckend und zum anderen steht es nur wenig in Relation zum Arbeitsaufwand sowie zu den Kosten (bspw. Postversand), wenn dafür dann ein Brief verschickt wird“, meint der Mann.
Im Unterschied zum Jahr 2012, als fast 200 Sparvorschläge an die Verwaltung herangetragen wurden, ist momentan jedoch „noch Luft nach oben“, wie Tsalastras erklärt. „Die Ferienzeit wird ein Faktor sein. Da momentan die politische und öffentliche Diskussion über das Thema Sparen ebenfalls noch nicht im Gange ist, könnte das auch ein Grund für das Zögern der Oberhausener sein.“ Dies werde sich jedoch rapide ändern, wenn am 15. September die Vorschlagsliste der Verwaltung in den Rat der Stadt eingebracht wird. „Dann wird die Diskussion sicherlich Fahrt aufnehmen“, ist der Kämmerer überzeugt.
Teilnahme auch per Post
In der kommenden Ausgabe des Stadtmagazins „Oh!“. wird erneut eine Beilage zum Bürgerforum mitgeliefert. Oberhausener können sich so auch postalisch mit der beiliegenden Karte beteiligen.
Vom 22. bis zum 30. September sind sechs Ortstermine zu den Schwerpunkten „Kultur“, „Sportentwicklung“, „Wirtschaft, Arbeit und Soziales“, „Jugend, Bildung und Familie“, „Umwelt und Verkehr“ sowie „Stadtteil- und Innenstadtentwicklung“ geplant. Der „Fahrplan der „Haushaltstour“ wird bekanntgegeben. Infos: buergerforum.oberhausen.de
Ideen der Bürger werden noch aufgenommen
Bislang haben Bürgerinnen und Bürger vor allem im Bereich Verkehrsflächen und Öffentlicher Personennahverkehr Ideen eingebracht, wie die Stadt sparen kann. „Das haben andere Kommunen bei ähnlichen Formen der Bürgerbeteiligung ebenfalls festgestellt. Auch in Oberhausen werden in diesem Themengebiet, mit dem sich Bürger täglich etwa auf dem Weg zur Arbeit auseinandersetzen, mehr Vorschläge gemacht.“ Komplexere Themen, etwa Müllgebühren oder kommunale Abgaben seien demgegenüber schwieriger umzusetzen.
Auch nach dem 15. September werden die Ideen der Bürger noch aufgenommen. „Wir schauen uns alle Vorschläge an und überprüfen die Machbarkeit.“ Als „interessanten“ Ansatz bewertet Tsalastras etwa den Vorschlag, sich für das Landesprogramm „Flächenpool NRW“ zu bewerben, in dem es um die Nutzung brachliegender Flächen geht. „Das werden wir in der Verwaltung bewerten, ob Oberhausen dafür in Frage kommt.“
Wichtig ist dem Kämmerer auch, dass bestehende Vorschläge bewertet und kommentiert werden. „Wir wollen erfahren, wie die Ideen ankommen.“
