Oberhausen. Der langfristig angelegte Konsolidierungsplan für die Stadt Oberhausen für die Jahre 2012 bis 2021 sieht eine dreimalige Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern vor. Der erste Schritt erfolgte 2012, im Januar 2015 folgt die zweite Stufe des Steueranstiegs.

Mit dem Spar-Haushalt 2015 müssen alle Bürger in Oberhausen wieder höhere Steuern zahlen: Die Grundsteuer für Eigentümer und letztendlich Mieter erhöht sich im Januar von derzeit 590 auf 640 Prozent; die Gewerbesteuer steigt von 520 auf 550 Prozent. Zuletzt waren beide Steuern 2012 angehoben worden.

Die neue Erhöhung ab 2015 war bereits vom Rat der Stadt im Sommer 2012 im Rahmen des langfristig angelegten „Stärkungspaktes Stadtfinanzen“ des Landes NRW beschlossen worden. Auch Nachbarstädte Oberhausens diskutieren derzeit weitere Steuererhöhungen.

Oberhausens Kämmerer Apostolos Tsalastras sieht das mit großer Sorge: „Den Ruhrgebietsstädten bleibt meist keine andere Wahl, weil die Kommunalaufsicht des Landes Steuererhöhungen als verlässliche Einnahmen bewertet.“ Es gebe einen erheblichen Druck des Innenministerium auf die Städte, Steuern zu erhöhen. „Doch dadurch droht das gesamte Ruhrgebiet zum Hochsteuerland zu werden.“ So entwickele man keine guten Aussichten für die Zukunft.