Oberhausen. Nach Jahrzehnten in der Opposition hofft die Oberhausener CDU, nun endlich den Durchbruch bei der Kommunalwahl am 25. Mai schaffen und die Gestaltungsmacht im Rat erringern zu können. Doch der Wahlkampf der CDU verlief recht betulich.
Im Wort Wahlkampf steckt das Wort kämpfen: Man muss die Ärmel hochkrempeln und sein inhaltliches Profil schärfen. Doch gerade in diesen Wochen vor der Kommunalwahl wirkt der Herausforderer der SPD, die seit 60 Jahren in der Opposition feststeckende CDU, alles andere als kampfeslustig.
Statt vorhandene Schwächen der rot-grünen Stadtregierung anzugreifen, hat man sich für den betulichen Weg entschieden: Positive Plakate mit langweiligen Fotos, die beim Betrachter schnell vergessen sind: Wer ist nicht für weniger Gebühren, für grüne Wellen auf Straßen oder mehr Sicherheit? Muss nur finanzierbar sein. Und wenn man im neumodischen Beteiligungstrend die Bürger anredet mit „Du bewegst Oberhausen“ will man als Bürger lieber wissen, was die CDU so bewegen will.
Gute Vorschläge einfach übernommen
Der Dauer-Vorwurf von Rot-Grün hat offensichtlich gewirkt: Die CDU will im Wahlkampf auf keinen Fall als Partei dastehen, die zu wenig Lokalpatriotismus zeigt und Oberhausen schlecht redet. Und hält sich mit provokanter Kritik zurück.
Zudem hat der monatelang anhaltende Wahlkampfwirbel der SPD der CDU wichtige Argumente weggefegt. Gute Vorschläge der CDU hat die SPD einfach übernommen. Mehr Kontrollen gegen Säufer? Mehr Sauberkeit auf Grünflächen? Eine bessere Wirtschaftsförderung? Mehr Polizei-Druck gegen Einbrecher und Rocker? Ein Autobahnanschluss für Gewerbegebiete? Will jetzt alles auch die SPD. Und Stillstand in Oberhausen? Im Moment eher zu viel als zu wenig Bewegung.
Inhaltlich bleiben Fragezeichen
Da hofft die CDU nun darauf, dass der SPD-Wirbel beim Bürger unglaubwürdig wird, dass man der SPD nicht mehr traut – und deshalb der Wechsel kommt. Doch inhaltlich bleiben auch bei mehreren CDU-Ideen Fragezeichen: Bordell aus der City verlagern – ein fragwürdiger Eingriff in die Rechte der Hauseigentümer. Private Investoren für Schrottimmobilien finden? Dafür war eigentlich viele Jahre vorher Zeit. Eine Hochschul-Filiale für die Stadt? Ein frommer Wunsch.
Doch wenn Oppositionen an die Macht kommen, dann nicht wegen ihres brillanten Einfallsreichtums, sondern weil unzufriedene Wähler die alte Regierung abwählen.