Oberhausen. Bei allen Erfolgen, die der Oberhausener Integrationsrat vorzuweisen hat: Mehr als eine beratende Funktion steht diesem Gremium auch in dieser Stadt nicht zu. Dies bedauern auch, in seltener Einigkeit, der Geschäftsführer und der Vorsitzende. Dabei sind zur Wahl am 25. Mai mehr Menschen aufgerufen denn je.

Wenn am 25. Mai Stadtrat und Europaparlament neu gewählt werden, sind gleichzeitig 28.000 Oberhausener aufgerufen, ihre Stimme für den Integrationsrat abzugeben – so viele wie nie zuvor, weil nach einer Gesetzesänderung nun auch Doppelstaatler und Eingebürgerte ein Kreuzchen machen dürfen. Drei Listen sind zugelassen. Das Pikante: die des jetzigen Vorsitzenden Yusuf Giraz ist nicht darunter. Der fordert jetzt: „Den Integrationsrat sollte man abschaffen.“ Und auch Geschäftsführer Ercan Telli zweifelt am Sinn des Gremiums, das nur beratende Funktion hat. „Wenn es endlich das kommunale Wahlrecht für Migranten gäbe, bräuchten wir diese Nebenschauplätze nicht.“

Bereits 2010 – damals durften nur 18.500 mitwählen – lag die Wahlbeteiligung bei unter 20 Prozent. Auch für den 25. Mai rechnet Telli mit geringer Beteiligung. „Die Integrationsratswahlen gehen vollkommen unter in der Öffentlichkeit“, sagt er. Den Aktiven fehle schlichtweg das Geld, um effektiven Wahlkampf zu betreiben. Zudem sei die geringe Motivation verständlich, seine Stimme abzugeben „für ein Gremium, das nur Beratungscharakter hat.“

Im Landesvergleich an der Spitze

Dabei leiste der Integrationsrat hervorragende Arbeit. „Im Landesvergleich gehören wir zur Spitze.“ Als Beispiele führt Telli die Vernetzung von Migrantenvereinen und Stadt und die interkulturelle Fortbildung städtischer Mitarbeiter auf. Zur Wahl rufe er trotz allem auf, „wegen der bisherigen Erfolge und weil es zurzeit keine Alternative gibt“.

Yusuf Giraz, dessen türkisch-muslimische Liste/Internationale demokratische Liste vom Wahlausschuss wegen Ungereimtheiten bei der Aufstellung eines Kandidaten nicht zugelassen wurde, schlägt härtere Töne an: „Eigentlich ist diese Einrichtung sinnlos“, sagt er. „Fast alle auf den Listen sind deutsche Staatsbürger. Die könnten auch Stadtrat werden. Dann könnten sie auch etwas entscheiden.“