Oberhausen. . Die Oberhausener SPD packt zeitgerecht wenige Wochen vor der Kommunalwahl viele Projekte in der Stadt gleichzeitig an. Die neuen Aktivitäten sind nach Jahren des Stillstands auf vielen Problemfeldern zu begrüßen – doch erstaunlich ist: Die Partei schafft es nicht, dass sich mehr Bürger aktiv beteiligen.
Die SPD in Oberhausen ist wie ein alter mächtiger Tanker, der langsam, schwerfällig, aber unbeirrt das Meer durchpflügt. Doch wenn erst einmal der Kapitän die Richtung ändert, die Mannschaft im Maschinenraum ein paar Kohlen drauf legt und man einige Monate abwartet – dann nimmt der Tanker in einer für kaum noch für möglich gehaltenen Geschwindigkeit Fahrt auf.
Nach Jahren des an vielen Stellen so bleiernen Stillstands in der Stadt krempelt nicht nur die SPD-Spitze die Ärmel hoch. Dauer-Problemfelder werden endlich angepackt, Lösungen erarbeitet und dann tatkräftig gehandelt: Zwei Großprojekte in Sterkrade (Bibliothek und Komfort-Wohnungen), drei Großprojekte in Osterfeld (HDO, neue Reha-Klinik und Gartendom), zwei Großprojekte für die City (Jobcenter und neues Jugendzentrum). Das Stahlwerksgelände wird endlich professionell vermarktet; der Oberbürgermeister gründet einen Runden Tisch der Wirtschaft, um das Image des Standorts aufzupolieren.
Natürlich bestehen gerade bei den Bauprojekten Risiken für Steuerzahler, natürlich erscheinen einige Konzepte diskussionswürdig – doch endlich wird gehandelt.
Die neue Tatkraft der Oberhausener Regierungsmannschaft ist nicht allein mit den neuen finanziellen Spielräumen nach Genehmigung des Sparpakets zu erklären. Unter der Fuchtel der Kommunalaufsicht war ja Kreativität nicht verboten.
Wenig Bürger an Wahlprogramm interessiert
Nein, auch die Sorge davor, dass die neue Bissigkeit der CDU-Opposition und die kritische junge Wählerinitiative BOB bei enttäuschten Stammwählern eine hohe Wirksamkeit entfaltet, treibt die SPD-Spitze unruhig voran. Verblüfft reibt man sich die Augen, wie wenige Führungskräfte so viele schwierige Projekte zugleich gut stemmen wollen.
Angesichts dieser Gemengelage verwundert es, dass die SPD zur Diskussion über ihre Ideen für Oberhausen, also über ihr Wahlprogramm, nur relativ wenige Bürger versammeln konnte. Warum haben die Bürger die Einflussmöglichkeit auf die SPD-Vorhaben nicht genutzt? Sind die Bürger zu bequem oder trauen sie der SPD nicht mehr zu, ihre Ideen ehrlich aufzugreifen, wo doch der Runde Tisch in Osterfeld über 200 Teilnehmer anzieht?
