Oberhausen. . Teurer als erwartet, aber nicht so teuer wie befürchtet wird der jüngste Tarifabschluss im öffentlichen Dienst für die Stadt Oberhausen. 1,7 Millionen Euro betragen 2014 die Mehrausgaben. Bei der Suche nach Sparmöglichkeiten will die Kommune „kreativ“ werden.

Der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst belastet die Stadt Oberhausen allein in diesem Jahr mit Mehrausgaben von 1,7 Millionen Euro, das sind 235.000 Euro mehr als im Haushalt für die Personalkosten eingeplant. „Natürlich schmerzt der Abschluss insgesamt, weil wir das im Haushalt erwirtschaften müssen“, sagt Personaldezernent Jürgen Schmidt. Ein durch den Tarifabschluss verschärfter Stellenabbau in der Verwaltung, Steuer- oder Gebührenerhöhungen über das bisher geplante Maß hinaus seien aber nicht nötig.

Schmidt hofft, dass sich das Geld durch Lösungen im organisatorischen Bereich, etwa Umstrukturierungen bei internen Abläufen oder beim Dienstleistungsangebot einsparen lässt. „Ziel ist, dass das nicht zu Lasten der Bürger geht. Sie müssen nicht bluten. Wir müssen einfach noch einmal kreativ werden.“ In anderen Städten rede man davon, Einrichtungen zu schließen oder Eintrittsgelder zu erhöhen. „Damit sind wir längst durch“, so der Dezernent.

Mindestens 90 Euro mehr für jeden Beschäftigten

Eine Tariferhöhung von 2,5 Prozent hatte die Stadtverwaltung in ihrer Haushaltsplanung einkalkuliert, das wären Mehrausgaben von 1,465 Millionen Euro gewesen. Angesichts der Verdi-Forderungen von 3,5 Prozent und einem Sockelbetrag von 100 Euro je Mitarbeiter musste Schmidt zwischenzeitlich allerdings befürchten, dass die Mehrkosten auf 3,665 Millionen Euro hochschnellen.

Dieser aus Arbeitgebersicht schlimmste Fall trat aber nicht ein. „Allein ein Sockelbetrag von 100 Euro hätte 1,52 Millionen Euro gekostet.“ Im jetzt erzielten Abschluss sei der Sockelbetrag von 90 Euro aber schon mit eingepreist. Denn: Die Tariferhöhung soll jedem Beschäftigten ein Plus von mindestens 90 Euro bringen. Aufgestockt wird erst, wenn das durch die lineare Erhöhung von drei Prozent im ersten Jahr nicht erreicht wird. Der Abschluss kommt damit vor allem den unteren Einkommensgruppen und weniger den Bestverdienern in der Verwaltung zugute.

„Mehr Augenmaß gewünscht“

Im zweiten Jahr folgt eine weitere lineare Erhöhung bei Löhnen und Gehältern von 2,4 Prozent. Damit kommen auf die Stadt im Jahr 2015 Mehrausgaben von insgesamt 1,765 Millionen Euro zu. Diese seien aber durch die bisher einkalkulierte Erhöhung von 2,5 Prozent schon gedeckt, sagt Schmidt. „Ich hätte es lieber gesehen, wenn man einen Abschluss mit mehr Augenmaß hinbekommen hätte. Die schlimmsten Befürchtungen sind aber Gott sei dank vom Tisch.“