Oberhausen. . Mit Pförtnerampeln und weniger Fahrspuren auf der Hauptverkehrsader Mülheimer Straße wollten die Oberhausener Grünen auswärtige Autofahrer abschrecken und so das Feinstaub-Problem lösen. Doch es hagelte Kritik. Jetzt legen die Grünen den Rückwärtsgang ein.

Heftige Kritik und auch Häme hatten die Oberhausener Grünen für ihren Plan einstecken müssen, die Verkehrsbelastung und damit das Feinstaub-Problem entlang der Mülheimer Straße mittels Pförtnerampeln einzudämmen. Bürger sowie politische Gegner, aber auch Freunde befürchten dadurch lange Rückstaus. Jetzt legen die Grünen den Rückwärtsgang ein: Der örtliche Parteichef und Ratskandidat Andreas Blanke spricht von Pförtnerampeln nur noch als „Ultima Ratio“, also von einem „letzten Mittel“.

„Gesundheitsschutz hat Vorrang“

Zur Verringerung der Feinstaubbelastung müsse etwas passieren, „das ist ganz klar“, sagt Blanke weiterhin. „Für uns hat nach wie vor der Gesundheitsschutz Vorrang. Ein ‘Weiter so’ wäre nicht optimal. Da bleiben wir auch dran.“ Die Frage sei aber, welches Instrumentarium angewendet werde.

Vor knapp drei Wochen waren die Grünen noch für drastische Maßnahmen eingetreten: Pförtnerampeln sollten bald den Zufluss auf die Mülheimer Straße regulieren, um den überörtlichen Durchgangsverkehr auf die Autobahnen abzudrängen. Dabei seien auch Rückstaus in Kauf zu nehmen. Die Ablehnung etwa von SPD („Zwangsbeglückung“) und CDU („Erheiterung und Entsetzen“) fiel eindeutig aus. Auch der renommierte Stauforscher Michael Schreckenberg warnte vor Pförtnerampeln. Eine ebenfalls ins Spiel gebrachte Verringerung von vier auf zwei Fahrspuren nannte Schreckenberg „noch schlimmer“. Aber auch diese Lösung wollen die Grünen aktuell nicht mehr forcieren.

Schärfere Plaketten-Kontrollen

Zunächst müsse geschaut werden, was die Anwendung bestehender Regelungen leisten kann, macht Blanke nun deutlich. Die Grünen wollen jetzt – nach Möglichkeit gemeinsam mit dem Koalitionspartner SPD – die Stadtverwaltung mit einer Machbarkeitsstudie zu der Hauptverkehrsader beauftragen, über die täglich rund 40 000 Fahrzeuge rollen. Im vergangenen Jahr seien die zulässigen Feinstaubwerte an der Messstelle Mülheimer Straße an 38 Tagen überschritten worden, sagt der Parteichef. „Das heißt aber noch nicht, dass an den anderen Tagen alles super war.“

Als wichtigste Maßnahme im Kampf gegen überhöhte Feinstaubwerte nennt Blanke verstärkte Kontrollen in der Umweltzone. „Der Schwerlastverkehr ist das Hauptproblem.“ Vom 1. Juli 2014 an dürfen nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette in die Umweltzone einfahren. Seit 1. Januar wurden die Feinstaub-Grenzwerte an der Oberhausener Messstelle bereits an drei Tagen überschritten.