Oberhausen. Seit 2009 regieren die Grünen in Oberhausen mit der SPD, weil diese zum ersten Mal seit den 60er Jahren nicht mehr alleine regieren konnte. Bei der Kommunalwahl 2014 können die Sozialdemokraten allerdings nicht davon ausgehen, dass die Partei das geräuschlos funktionierende Bündnis automatisch fortsetzen wird.
Die Oberhausener SPD kann nicht davon ausgehen, dass die Grünen nach der Kommunalwahl im Mai die Macht der Sozialdemokraten auf jeden Fall weiter absichern. Seit 2009 regieren die Grünen zwar mit der SPD, weil diese zum ersten Mal seit den 60er Jahren nicht mehr alleine regieren konnte, doch automatisch will die Partei das geräuschlos funktionierende Bündnis nicht fortsetzen.
„Wir führen einen eigenständigen Wahlkampf, die Grünen wie auch die SPD. Wir schließen nichts aus und sagen auch vorher nichts zu. Wir koalieren mit demjenigen, mit dem wir die meisten unserer Inhalte umsetzen können“, sagte der Oberhausener Grünen-Parteivorsitzende Andreas Blanke im Interview mit der WAZ.
Kernpunkte des Wahlprogramms durchsetzen
Dabei beteuerte der Wahlkreismitarbeiter der Grünen-Bundestagsabgeordneten Bärbel Höhn, dass man notfalls auch eine Beteiligung an der Macht sausen lasse, wenn es die Grünen in den Koalitionsgesprächen nicht schafften, Kernpunkte ihres Wahlprogramms durchzusetzen. „Es geht uns aber nicht ausschließlich darum, in Oberhausen am großen Tisch der Macht zu sitzen. Wir können auch gut Opposition. Das haben wir über viele Jahre bewiesen“, sagte Blanke, der sich auf Platz 2 der Parteiliste in den Rat wählen lassen will.
Gegen Kritik verteidigte Blanke die von den Grünen geplante Begrenzung des Verkehrs auf der Mülheimer Straße – durch Verengung oder durch Pförtnerampeln, um die Feinstaubbelastung zu senken. „Ich will den Leuten nicht sagen müssen, wenn sie ein Karzinom in der Lunge haben: Der Laster musste halt da durch.“