Oberhausen. . Auf ihrem Parteitag machen sich die Liberalen Mut für die Kommunalwahl. Ratsfraktionschef Hans-Otto Runkler: Wir entscheiden in jedem Einzelfall nach sachlichen Kriterien. Wo wir gemeinsame Ziele sehen, arbeiten wir konstruktiv mit.“ Der Schock über die verlorene Bundestagswahl sitzt weiterhin tief.
Einmal mehr präsentierten sich die Oberhausener Liberalen bei ihrem Kreisparteitag am Samstag im Hotel „Zur Bockmühle“ als die Partei der Sachlichkeit und Vernunft für diese Stadt. Dies seien auch künftig die Maximen der kommunalpolitischen Arbeit der FDP, erklärte Kreisvorsitzende Regina Boos, und Hans-Otto Runkler, Chef der vierköpfigen FDP-Ratsfraktion, betonte: „Wir entscheiden in jedem Einzelfall nach sachlichen Kriterien. Da, wo wir gemeinsame Ziele sehen, arbeiten wir konstruktiv mit.“
„Alleinstellungsmerkmal: Bedenkenund Vorschläge anmelden“
Mit Blick auf die anstehende Kommunalwahl im Mai werde die FDP auch „weiterhin der Versuchung widerstehen, den Wahlerfolg in der Totalopposition zu suchen“, bekräftigte Hans-Otto Runkler das Glaubensbekenntnis der Oberhausener Liberalen und deren Haltung zu politischen Entscheidungen der aktuell regierenden rot-grünen Koalition im Rat der Stadt. Bedenken und bessere Vorschläge würde die FDP gleichwohl anmelden, „dieses Alleinstellungsmerkmal liegt uns sehr am Herzen“.
Hans-Otto Runkler kritisierte, dass auch in Oberhausen die Politik „die Lösung allzu leicht in Verboten sucht“. Absurd sei beispielsweise das Vorhaben der Grünen, die Mülheimer Straße auf eine Spur zurückzubauen, um so die Feinstaubbelastung in diesem Bereich zu senken.
Bitterer Rückblick auf 2013
Zuvor warf Regina Boos einen bitteren Rückblick auf das Jahr 2013 und die Niederlage der FDP bei der Bundestagswahl, die den Auszug der Liberalen aus dem Parlament zur Folge hatte. „Der Schock sitzt bei uns allen sehr tief“, sagte die Kreisvorsitzende, „die tiefe Enttäuschung am Wahlabend konnte nur durch den spontanen Parteieintritt eines Sympathisanten kompensiert werden.“ Die FDP sei von der Bürgerschaft gewollt, ist Boos überzeugt, die liberale Stimme werde auf Bundesebene bereits jetzt schmerzlich vermisst.
Auch deshalb habe die Kommunalwahl eine besondere Bedeutung für die lokale FDP, die 2014 zu einem erfolgreichen Jahr machen will. „Ich danke unseren Kandidaten, die sich auf Wahlplakaten öffentlich zur FDP bekennen“, sagte Regina Boos vor den zwanzig Mitgliedern, die am Kreisparteitag teilnahmen und die trotz der Schlappe ihrer Partei auf Bundesebene mit sich und dem Kurs des örtlichen Vorstandes weiterhin im Reinen wirkten.
„Wir wollen soziale Verantwortung, aber keine Sozialromantik, wir wollen Bürgerbeteiligung, aber keinen Aktionismus“, postulierte Regina Boos. Was das im Einzelnen für das Kommunalwahlprogramm der Liberalen heißt, werden die Mitglieder am 1. Februar beraten.
Der Vorstand:
Auf dem Parteitag wurde Regina Boos als Kreisvorsitzende im Amt bestätigt. Zu Stellvertretern wurden Hans-Otto Runkler und Immanuel Schuler gewählt. Das Team des Vorstandes komplettieren Noreen Wolf als Schatzmeisterin und Dr. Manfred Schaefer als Schriftführer. Beisitzer sind Dr. Dorothea Dresenkamp, Christian Opdenhövel und Liane Herfs.